Rohstoffe, Politik und Menschenrechte

Rohstoffkonferenz 01.-02.07.2016 im Bundestag. Foto: Uwe Hiksch, https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/

Rohstoffkonferenz im Juli 2016 im Bundestag. Foto: Uwe Hiksch, https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/

„Rohstoffe, Politik und Menschenrechte“ hieß eine Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Bundestagsfraktion „Die Linke“ am 1. und 2. Juli 2016 in Berlin. Während des Eröffnungsvortrages „Vereinbarkeit von Menschenrechten und deutscher bzw. europäischer Rohstoffpolitik“ erläuterte Claudia Müller-Hoff vom European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) den bedeutenden Unterschied zwischen CSR – Corporate Social Responsibility und der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht. CSR bedeutet, dass aus unternehmerischem Handeln, das gegen Menschenrechte verstoße, keinerlei rechtliche Pflichten abgeleitet werden könnten. Es bestehe lediglich eine Verantwortung, die zum einen optional sei und dem handelnden Unternehmen zum anderen allenfalls als Richtlinie diene. Aus menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten hingegen könne eine Rechtspflicht erwachsen, für die das widerrechtlich handelnde Unternehmen haftbar gemacht werden könne. Dieser entscheidende Unterschied verleitet Unternehmen und Politik, Sorgfaltspflichten in internationalen Verträgen nicht zu kodifizieren. Weiterlesen

Fukushima – Zwischen Angst und Zuversicht

Anti-Atom-Proteste in Kouenji, Japan, April 2011. Foto: Matthias Lambrecht / https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

Anti-Atom-Proteste in Kouenji ( Japan), April 2011. Foto: Matthias Lambrecht / creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

Nun will die EU-Kommission offenbar die Atomkraft wieder verstärkt fördern wie am 17. Mai 2016 bekannt wurde! In Deutschland gibt es breiten Widerstand, aber in vielen unserer Nachbarländer und auch weltweit, sogar in Japan wird immer noch auf die Atomkraft gesetzt.

Einige Tage nach der Atomkatastrophe in Fukushima vom 11. März 2011 fand im ZDF eine Talkshow zur Frage des Atomausstiegs statt. Der Chef von EON, Johannes Teyssen, der Präsident des Bundesverbandes der Industrie (BDI) Keitel und der Bundesumweltminister Norbert Röttgen zeigten ihre Erschütterung und argumentierten, dass ein GAU dieses Ausmaßes nicht vorhersehbar gewesen sei. Risikoszenarien würden an Hand bisheriger Störfälle und Szenarien nach Wahrscheinlichkeit und einem “Sicherheitszuschlag“ berechnet. (Das wird übrigens bei den Gefahren durch Umweltgifte wie z.B. Glyphosat genauso gemacht bei der Berechnung von Grenzwerten.) Danach war ein Erdbeben der Stärke 8,9 wie in Japan in Verbindung mit einem Tsunami nicht vorgesehen und deshalb galten die AKW dort als „sicher“. Und die AKW anderswo auf der Welt gelten nach diesen Regeln immer noch ebenfalls als sicher. Weiterlesen

„Die Nutzung der Atomenergie war ein Irrweg“

Fachkonferenz „Den Atomausstieg vollenden – 30 Jahre Tschernobyl“ am 6. April 2016 im Bundesumweltministerium. IPPNW-Mitglieder unter den TeilnehmerInnen. Foto: Hannah Mertgen

Fachkonferenz „Den Atomausstieg vollenden – 30 Jahre Tschernobyl“ am 6. April 2016 im Bundesumweltministerium. IPPNW-Mitglieder unter den TeilnehmerInnen. Foto: Hannah Mertgen

Am morgen scheint noch die Sonne durch das Glasdach des Veranstaltungshofes des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Hier findet am 6. April 2016 die Fachkonferenz „Den Atomausstieg vollenden – 30 Jahre Tschernobyl“ statt. Von der IPPNW sind außer mir noch Dr. Dörte Siedentopf, Dr. Barbara Hövener und Dr. Ludwig Brügmann gekommen. Weiterlesen

Was folgt aus den Super-GAUs von Tschernobyl und Fukushima?

Prof. Irina Gruschwaja, Antje von Brook, Naoto Kan. Foto: Hannah Mertgen

Prof. Irina Gruschwaja, Antje von Brook, Naoto Kan. Foto: Hannah Mertgen

Es gibt keine Alternative zur Abkehr von der Atomenergie, darüber sind sich die ReferentInnen und wohl auch die meisten TeilnehmerInnen der Konferenz „Lernen aus den Atom-Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima – was folgt daraus für unsere Zukunft?“ einig. Organisiert wurde sie vom Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland in der Landesvertretung Niedersachsen in Berlin.

Etwas zu spät betreten wir, ein japanischer Austauschstudent und ich, den Vortragssaal. Alle Stühle sind bereits besetzt, wir müssen links an der Wand eine neue Reihe aufmachen. Die Begrüßungsworte haben wir bereits verpasst, auch den Anfang des Eröffnungsplädoyers von Almut Kottwitz, der Staatssekretärin des niedersächsischen Umweltministeriums. So hören wir nur noch ihre Zusammenfassung über die bisherigen Atomunfälle, die Entscheidung der Bundesregierung zur Energiewende und zum Schluss ihre eigenen Erfahrungen mit den Problemen des Reaktorrückbaus, des Katastrophenschutzes und der Frage nach der Sicherheit bei Terrorangriffen. Weiterlesen