Wider§pruch – Büchelprozesse zum Zivilen Ungehorsam gehen in die zweite Runde

Büchel Blockade der Startbahn des Fliegerhorstes

Fliegerhorst Büchel 2016:  Blockade der Roll- und Landebahn

Am 12. September 2016 besetzten neun Aktivisten, darunter auch ich als IPPNW-Mitglied, die Roll- und Landebahn des Atomwaffenstützpunktes Büchel in der Eifel aus Protest gegen die dort stationierten US-Atomwaffen und die atomare Teilhabe Deutschlands. Im September/Oktober mussten sich acht von ihnen vor dem Amtsgericht Cochem für diese Aktion des Zivilen Ungehorsams verantworten, sie wurden jeweils zu 30 Tagessätzen verurteilt. Der Amtsrichter sprach uns Angeklagten die Berechtigung zum Zivilen Ungehorsam ab und hat diesbezügliche Beweisanträge allesamt vom Tisch gewischt. Sechs der Angeklagten haben dieses Urteil nicht akzeptiert und möchten nun im Berufungsprozess vor dem Landgericht Koblenz einen Freispruch erreichen. Weiterlesen

Friedensnobelpreisverleihung in Oslo

Social Happening für die ICAN Campaigner am 9. Dezember 2017 in Oslo, Foto: Ralf Schlesener

Am 6. Oktober 2017 gab das Nobelpreiskommittee bekannt, dass der Friedensnobelpreis dieses Jahr an ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) vergeben wird. Traditionell wird der Preis am 10. Dezember verliehen, dem Todestag von Alfred Nobel. Dieser hat in seinem Testament drei Kriterien festgelegt, anhand derer die PreisträgerInnen ausgewählt werden soll: Der Preis solle an denjenigen vergeben werden der/die erstens am besten auf die Verbrüderung der Völker, zweitens auf Abrüstung und Waffenkontrolle hingewirkt hat und sich drittens für die Förderung von Friedenskongressen eingesetzt hat. ICAN hat den Preis dieses Jahr voll und ganz verdient, wie Berit Reiss-Andersen, Vorsitzende des Nobelpreiskommittes so wunderbar in ihrer Rede bei der Verleihung sagte: „ICAN works vigorously to achieve nuclear disarmament. ICAN and a majority of UN member states have contributed to fraternity between nations by supporting the Humanitarian Pledge. And through its inspiring and innovative support for the UN negotiations on a Nuclear Weapon Ban Treaty, ICAN has played an important role in bringing about what in our day and age is equivalent to an international peace congress.” Dieses Gefühl, dass wir auf dem absolut richtigen Weg sind, war während des gesamten Wochenendes, das ich in der Gemeinschaft von vielen ICAN CampaignerInnen in Oslo verbringen durfte, zu spüren. Weiterlesen

Human Rights, Future Generations & Crimes in the Nuclear Age

Konferenz "Human Rights, Future Generations & Crimes in the Nuclear Age" in Basel 2017, Foto: Günter Baitsch

Konferenz „Human Rights, Future Generations & Crimes in the Nuclear Age“ in Basel 2017, Foto: Günter Baitsch

Die IPPNW, IALANA, uranium-network.org und CIDCE organisierten vom 14. bis 17. September 2017 in Basel die Konferenz Human Rights, Future Generations & Crimes in the Nuclear Age. Hier trafen ÄrztInnen, AnwältInnen, WissenschaftlerInnen und AktivistInnen aufeinander; mit dabei waren auch unsere Gäste Anthony Lyamunda und Wilbert Mahundi aus Tanzania, sowie Almoustapha Alhacen aus Niger.

Es ging einerseits um die Gefahren von Atomwaffen, mögliche Einsatzmomente und ihre Abschaffung. Andererseits wurden die oft verharmlosten Risiken radioaktiver Strahlung, insbesondere der sogenannten „Niedrigstrahlung“ mittels wissenschaftlicher Untersuchungen dargelegt. Sowohl die Atomkraft als auch die Nutzung von Atomwaffen ist angesichts der inzwischen hinreichend belegten und bekannten Gefahren eine massive Menschenrechtsverletzung und damit kriminell. Weiterlesen

Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik

Tagung „Neue Entspannungspolitik jetzt!“ vom 13.-15. Oktober 2017 in Königswinter; Foto: Darmstädter Signal

Unsere Welt befindet sich in Unordnung. Es herrscht Krieg in der Ukraine, in Syrien und im Irak. Jetzt droht zudem ein Krieg in Korea, womöglich sogar ein Atomkrieg. Das löst bei uns allen große Angst und Furcht aus. Wir erleben, dass es im Atomkonflikt um Nordkorea beide Seiten sind, die ohne Rücksicht auf Verluste massiv eskalieren. Die 25 Millionen Südkoreaner, die im Großraum Seoul leben, befinden sich nur 50 Kilometer von der Grenze zu Nordkorea entfernt. Im Großraum Pjönyang leben 4,1 Millionen Menschen. Welches Morden und Sterben wird da von beiden Seiten angedroht? Weiterlesen