Nordkorea Krise zeigt: Der Atomwaffenverbotsvertrag ist wichtiger denn je!

Aktion von Anti-Atomwaffen-Aktivisten im Juni 2017 während der UN-Atomwaffenverbotsverhandlungen in New York. Foto: Ralf Schlesener

Im Juli 2017 testete Nordkorea erstmalig erfolgreich seine Langstreckenrakete Hwasong-14, die eine Reichweite von über 5.500 Kilometer hat, die amerikanisches Kernland erreichen kann. Mit den fünf Atombomben, die Nordkorea bisher gezündet hat, die letzte am 09. September 2016 mit einer Sprengkraft von 10 Kilotonnen (die Atombomben, die in Hiroshima und Nagasaki eingesetzt wurden. Hatten eine Sprengkraft zwischen 10 – 20 Kilotonnen), kann die USA die Tatsache, dass Nordkorea offiziell eine Atommacht – eben außerhalb des Atomwaffensperrvertrags darstellt, nicht mehr verleugnen. Das politische Ziel der USA seit dem Waffenstillstand 1953, der völlige Verzicht Nordkoreas auf Atomwaffen und eine Wiedervereinigung unter der Federführung Südkoreas, hat sich damit als unrealistisch herausgestellt. Weiterlesen

Auf dem Weg in die Präsidial-Diktatur

Demonstration für die Freilassung von Dr. Sedar Küni, Foto: TIHV

Die Türkei ist weiter und mit Billigung der Hälfte der Bevölkerung auf dem Weg in eine Präsidial-Diktatur. Präsident Erdogan wird bis zur Präsidentenwahl 2019 mit harter Hand unter den Bedingungen des Ausnahmezustands weiter regieren. Täglich werden weiter Menschen verhaftet, die ersten Schauprozesse haben begonnen. Mitte Juli gab es in Diyarbakir Razzien in den Wohnungen und Praxen früherer Vorsitzender der Ärztekammer und führender Mitglieder der Gesundheitsgewerkschaft SES. Mehrere KollegInnen wurden inhaftiert, Dr. Necdet Ipeküz wegen seiner Herzerkrankung zunächst wieder frei gelassen. Weiterlesen

Solidarität mit Griechenland: Ein Besuch im Gesundheitszentrum Charakas

Gesundheitszentrum Charakas, Kreta. Foto: Ingeborg Oster

Gesundheitszentrum Charakas, Kreta. Foto: Bernhard Liebich

76 Jahre nach dem Überfall der deutschen Nazis auf Kreta am 20. Mai 1941 haben wir – Dr. Ingrid Seyfarth-Metzger (IPPNW) und Dr. Ingeborg Oster (VDÄÄ und IPPNW) – die Ortschaft Charakas auf Kreta besucht, in der während der Nazi-Besatzung zehn Menschen ermordet wurden. Wir hatten 2016 eine Spendenaktion für das Gesundheitszentrum Charakas ins Leben gerufen und sie in diesen historischen Zusammenhang gestellt. Außerdem sehen wir die Spendenaktion als solidarisches Projekt für die griechische Bevölkerung, die seit Jahren unter der Sparpolitik der Troika leidet und in der Flüchtlingskrise von der EU in Stich gelassen wird. In Kreta war der Widerstand gegen die deutsche Besatzung vehement. Weiterlesen

Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern

Die neuen Leitlinien der Bundesregierung

Verknotete Pistole vor der UN in New York, Foto. Ziviler Friedensdienst

Am 14. Juni 2017 hat das Kabinett der Bundesregierung die Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ verabschiedet. Zunächst ist positiv zu würdigen, dass sich die Bundesregierung zu einem Frieden bekennt, der über die Abwesenheit von Krieg hinausreicht, und dass die strukturellen Ursachen gewaltsamer Konflikte wie Armut und Verletzung der Menschenrechte beim Namen genannt werden. Deutsche Politik soll werteorientiert sein, auch die Sicherheitspolitik, und die Entwicklungspolitik wird gar zu einer Zukunfts- und Friedenspolitik. So weit, so positiv. Weiterlesen