Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser

Kommentar zu den aktuellen UN-Verhandlungen zum Atomwaffenverbot

Ein Team von IPPNW und ICAN begleitet die Atomwaffenverbotsverhandlungen in New York. Foto: Ralf Schlesener

Der aktuelle Vertragstext lässt viele Möglichkeiten offen, den künftigen Beitritt weiterer Staaten individuell zu verhandeln. Der Vertragstext soll es anderen Staaten aufgrund von Vorschriften und Regularien nicht erschweren, dem Vertrag beizutreten. Vielmehr soll von Fall zu Fall ein Prozess ermöglicht werden, der dem einzelnen Staat den Beitritt so einfach wie möglich macht. Dies kann als Stärke des Vertrages bewertet werden, der zum Ziel hat, allen Staaten mit ihren unterschiedlichen Vorbedingungen offen zu stehen und keine Beitrittshürden aufzubauen. Weiterlesen

Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern

Die neuen Leitlinien der Bundesregierung

Verknotete Pistole vor der UN in New York, Foto. Ziviler Friedensdienst

Am 14. Juni 2017 hat das Kabinett der Bundesregierung die Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ verabschiedet. Zunächst ist positiv zu würdigen, dass sich die Bundesregierung zu einem Frieden bekennt, der über die Abwesenheit von Krieg hinausreicht, und dass die strukturellen Ursachen gewaltsamer Konflikte wie Armut und Verletzung der Menschenrechte beim Namen genannt werden. Deutsche Politik soll werteorientiert sein, auch die Sicherheitspolitik, und die Entwicklungspolitik wird gar zu einer Zukunfts- und Friedenspolitik. So weit, so positiv. Weiterlesen

Die IPPNW-Woche in Büchel

Büchel ist in Deutschland der symbolische Ort für die ständige Bedrohung durch Atomwaffen. Er steht für die Gefahr eines Atomkrieges im Allgemeinen und im Speziellen für die bevorstehende atomare Aufrüstung durch einen neuen atomaren Waffentyp. Die B61-12, die hier stationiert werden soll, ist smarter, flexibler einsetzbar, Ziele selbst findend, taktisch und strategisch zugleich. Sie verfügt über ein Vielfaches des destruktiven Zerstörungspotentials einer Hiroshima-Bombe. Vom 10.-17. Juni 2017 veranstaltete die ärztliche Friedensorganisation IPPNW im Rahmen der 20-wöchigen Aktionspräsenz der Kampagne: „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“ eine Protestwoche vor dem Fliegerhorst. Weiterlesen

Ein neues Kapitel schreiben

ICAN-Delegation bei den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot in New York, März 2007, Foto: ICAN

ICAN-Delegation bei den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot in New York, März 2007, Foto: ICAN

Erster Tag der Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot

Am 27. März wurde die Verhandlungskonferenz für ein Atomwaffenverbot in den Vereinten Nationen in New York eröffnet. 115 Staaten* nahmen teil. Bevor die Konferenz begann, wandte sich die US-Botschafterin Nikki Haley vor der Tür zum Verhandlungssaal an die Presse und erklärte den Boykott der Atomwaffenstaaten und ihrer Bündnispartner**. Beatrice Fihn von ICAN hielt gleich im Anschluss eine Pressekonferenz. Ihre Argumente wurden von der Presse aufgenommen. Damit erfuhr der Verhandlungsstart eine große internationale Medienresonanz, einschließlich von Berichten von Reuters, Bloomberg, AP und der New York Times. Weiterlesen