Schlagwort-Archive: Aufrüstung

Rüstung statt Regeln: Beobachtungen von der Münchner Sicherheitskonferenz

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Auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Drei Tage lang diskutierten Politiker*innen im Bayerischen Hof in München wieder über zentrale Fragen globaler Sicherheit. In diesem Jahr war ich – vermittelt durch die Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“ e.V. – als Vertreterin der Zivilgesellschaft eingeladen. Ich war gespannt, welche Antworten die politisch Verantwortlichen auf die tiefe Erschütterung der internationalen Ordnung geben würden: auf die grausamen Kriege unserer Zeit, auf die offene Missachtung des Völkerrechts durch US-Präsident Donald Trump, auf globale Ungleichheit, Hunger und die eskalierende Klimakrise. Weiterlesen →

Was ein „Verteidigungskrieg“ für Deutschland konkret bedeuten würde

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Protestaktion gegen das Bundeswehr-Sondervermögen, 03.06.2022 in Berlin. Foto: IPPNW

Aufrüsten, abschrecken, Frieden sichern – das sei in diesen Zeiten zur Landesverteidigung geboten, heißt es. Doch steigt so nicht vielmehr die – nukleare – Kriegsgefahr? Und was würde im Verteidigungsfall in Deutschland real geschehen?
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Ostermarsch 2024 in Schwerin

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Peace! Foto: Alice Donovan Rouse / unsplash

Peace! Foto: Alice Donovan Rouse / unsplash

Nur die Hoffnung,
dass es immer wieder hell wird,
läss uns die langen, finsteren
Nächte durchstehen.
Annegret Kranenberg

Liebe Ostermarschbesucher und -besucherinnen, liebe Umstehende und neugierig am Rand Stehende, in diesen dunklen, kriegerischen Tagen müssen wir uns wahrlich alle immer wieder dieser Hoffnung gegenseitig versichern. Deshalb sind wir auch heute zusammengekommen. Dafür ausdrücklich meinen ganz herzlichen Dank.

Spätestens seit dem Ausbruch und der zunehmenden Intensivierung militärischer Kämpfe in der Ukraine rückt auch die Möglichkeit eines Einsatzes von Atomwaffen wieder in den Vordergrund. Aber anstatt Angebote atomarer Abrüstung in Verhandlungen einzubringen, rüsten mit enormem Ressourcenverbrauch alle Atommächte ihr atomares Waffenarsenal auf. Die deutsche Bundesregierung ist mit ihrer völkerrechtswidrigen atomaren Teilhabe aktiv daran beteiligt. In Büchel am einzigen Atomwaffenstandort in Deutschland wird mit mehr als 1,2 Milliarden Euro der Militärflughafen um- und ausgebaut. Deutsche Soldaten sollen mit neuen, in den USA eingekauften Tarnkappenbombern den effektiven Atomwaffeneinsatz üben, gegebenenfalls auch real abwerfen. Weiterlesen →

Für eine Kultur des Friedens im Zeichen des Ukrainekrieges

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Grafik: rawpixel.com

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Auszug aus dem gleichnamigen Positionspapier der IPPNW Landsberg

Wer vor einem Krieg abschrecken will, muss ihn kämpfen können, lautet die gültige Maxime der militärischen Sicherheitspolitik. Nach dieser Auffassung kann Kriegsverhinderung nur funktionieren, wenn neben der permanenten Drohung mit Massenvernichtungswaffen auch die Fähigkeit und Entschlossenheit glaubhaft dokumentiert werden kann, einen möglichen Verteidigungskrieg erfolgreich zu führen. Landesverteidigung ist aber nur dann sinnvoll und gegenüber der eigenen Bevölkerung zu verantworten, wenn das, was verteidigt werden soll, nicht zerstört wird

“Der russische Überfall auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende. Er bedroht unsere gesamte Nachkriegsordnung. Das ist völkerrechtswidrig. Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie davor,” so Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Rede kurz nach dem russischen Angriff im Februar 2022. In der Folge entschied der deutsche Bundestag die Freigabe eines “Sondervermögens” von 100 Milliarden Euro für Rüstungsbeschaffungen, die die Bundeswehr für die Landesverteidigung dringend benötige. Auch eine Erhöhung des Militärhaushalts in den kommenden Jahren auf mindestens zwei Prozent des Bruttosozialprodukts wird angestrebt. Auch in den anderen NATO-Staaten erfolgt eine massive Erhöhung der Rüstungsausgaben, um die eigenen Streitkräfte zu “ertüchtigen”. Weiterlesen →