Was wir von den Wahlen in den USA lernen können (und müssen)

Proteste nach der Wahl in Minnesota (Ausschnitt), Fibonacci Blue, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

Proteste nach der Wahl in Minnesota (Ausschnitt), Fibonacci Blue, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

Vergangenen Dienstag waren die Menschen in den USA aufgefordert, eine neue Regierung zu wählen. Zur Überraschung vieler wählten sie den Immobilienmogul und Fernsehstar Donald Trump zum Präsidenten und bescherten seiner Partei eine für die USA seltene Machtfülle mit satten Mehrheiten im Senat und dem Repräsentantenhaus. Nach allem was wir wissen, verlief die Wahl ordnungsgemäß. Wir, der Rest der Welt, müssen die Resultate dieser demokratischen Wahl akzeptieren. Wir müssen aber auch mit ihnen leben. Denn die USA sind weiterhin die einzige globale Supermacht – militärisch, politisch, wirtschaftlich, kulturell – daher kann es niemandem egal sein, wer sie regiert.
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Wie ist es um die Menschenrechte in Europa bestellt?

17.9.2013, Veranstaltung mit Podiumsdiskussion zum Thema "Wie ist es um die Menschenrechte in Europa bestellt?" in Berlin

17.9.2013, Veranstaltung mit Podiumsdiskussion zum Thema „Wie ist es um die Menschenrechte in Europa bestellt?“ in Berlin

Darüber diskutierten der Pianist András Schiff, die Europa-Abgeordnete Barbara Lochbihler, der Publizist Paul Lendvai und Hugh Williamson auf einer Veranstaltung von IPPNW und Human Rights Watch in der Philharmonie im Rahmen des Musikfests Berlin.

Vor dieser Veranstaltung war ich der Meinung, dass es in Europa um die Menschenrechte sehr gut bestellt ist, vielleicht auch nur gut – aber auf jeden Fall besser als sonst irgendwo auf der Welt. Europa hat ja schließlich die Menschenrechtskonvention „zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten“. Weiterlesen

„Der Schlaf der Vernunft gebiert Ungeheuer…“

Matthias Jochheim, IPPNW-Vorstandsvorsitzender

Matthias Jochheim, IPPNW-Vorstandsvorsitzender

Neonazimorde in Deutschland
von Matthias Jochheim

Hinter dem Schlafenden auf Goyas Bild tauchen die Nachtmahre und Chimären auf, das Unheimliche, Unfassbar-Bedrohliche des Albtraums.

Die Nachrichten dieser Tage haben etwas vergleichbar Gespenstisches und tief Beunruhigendes. Eine Bande brutaler Mörder treibt über viele Jahre ihr verbrecherisches, rassistisch motiviertes Unwesen in Deutschland, und kann sich dabei offenbar auf eine spezifische Blindheit der Staatsorgane stützen, wenn nicht sogar auf Formen einer klandestinen Zusammenarbeit mittels sogenannter V-Männer. Weiterlesen

Libyen: Krieg für Menschenrechte?

Christoph Krämer, stellv. Vorsitzender IPPWN Deutschland

Christoph Krämer, stellv. Vorsitzender IPPWN Deutschland

Der Krieg in Libyen hat viele Menschenrechts- und Friedensfreunde in ein Dilemma gestürzt.Auf immer mehr Schreckensmeldungen folgten immer mehr Rufe nach Schutz der Zivilbevölkerung und Hilfe für die Aufständischen.
Sind diese nicht Teil der pan-arabischen Aufstandsbewegung? Ja, auch in Libyen gibt es eine Emanzipations- und Demokratiebewegung. Aber auch wichtige Unterschiede. Auffällig z.B. wie gut organisiert und bewaffnet die Opposition dort von Anfang an war. Und das Bomben wurde begonnen, ohne uns die Rebellen und ihre Ziele vorzustellen. Z.B. Mahmud Dschibril, Chef des „Übergangsrates“. Oder sein Superminister Ali Tarhuni, libyschstämmiger US-Wirtschaftsprofessor: seit 2011 in Bengasi, um Libyen für die Marktwirtschaft zu öffnen … Weiterlesen