Entspannungspolitik 2.0

IPPNW-Jahrestreffen in Jena. Foto: IPPNWBericht über den Vortrag von Prof. Dr. Johannes Varwick auf dem IPPNW-Jahrestreffen 

Der Vortrag von Prof. Dr. Johannes Varwick zum Thema „Entspannungspolitik 2.0“ zeichnet ein eindringliches Bild der aktuellen internationalen Lage und entwickelt daraus Überlegungen für eine zukünftige Sicherheitsordnung. Ausgangspunkt ist die Diagnose einer zunehmend instabilen Welt: Europa ist erneut zum Kriegsschauplatz geworden, Aufrüstung prägt das politische Geschehen, und Konflikte werden häufig indirekt als Stellvertreterkriege ausgetragen. Diese Entwicklungen verstärken die Gefahr einer Eskalationsspirale, deren äußerster Punkt auch eine nukleare Auseinandersetzung sein könnte. Besonders kritisch wird dabei gesehen, dass sich verhärtete Feindbilder herausbilden, die politische Lösungen erschweren. Vor diesem Hintergrund erscheint die Forderung nach einem vollständigen Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine zwar normativ nachvollziehbar, aktuell jedoch kaum realistisch. Entscheidend sei vielmehr, eine direkte militärische Konfrontation zwischen der militärisch überlegenen NATO und Russland unbedingt zu vermeiden. Der Preis einer solchen Konfrontation sei eine nukleare Eskalation im Falle einer zu erwartenden militärischen Niederlage Russlands. Weiterlesen

Kritik an Staatsräson-Formel: Für einen gerechten Frieden in Nahost!

KOPI-Konferenz am 1. Februar 2020. Foto: © pekuasbild / flickr

KOPI-Konferenz am 1. Februar 2020. Foto: © pekuasbild / flickr

Eine verantwortungsvollere deutsche Israelpolitik muss Menschenrechte und Völkerrecht für die Palästinenserinnen und Palästinenser miteinschließen und darf keine Waffenlieferungen in die Region zulassen, so das Fazit einer Konferenz zur „Staatsräson“ des Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel – Für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden (KoPI) am Samstag, dem 1. Februar 2020 in Berlin-Neukölln. Deutschland dürfe sich auch nicht als Waffenschmiede für israelische atomare Trägersysteme wie U-Boote zur Verfügung stellen. Die Kritik an der Formel der Bundesregierung, wonach Israels Sicherheit deutsche Staatsräson sei, zog sich wie ein roter Faden durch die Vorträge und Diskussionsbeiträge. Weiterlesen

Feminist, global, gerecht?

Fachgespräch Feministische Außenpolitik

Unter diesem Motto lud die grüne Bundestagsfraktion am 21. Januar 2019 ins Paul-Löbe-Haus zu einem Fachgespräch zum Thema feministischen Außenpolitik ein und stellte die internationale Politik Deutschlands auf dem Prüfstand. Für das erste Panel mit dem Thema „Eine feministische Außen- und Sicherheitspolitik“ waren Eltje Aderhold, Generalkonsulin in Sankt Petersburg, Dr. Jennifer Cassidy, University of Oxford und Johan Frisell, stellvertretender Leiter der schwedischen Botschaft in Deutschland geladen. Nach einer Einleitung der Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckard, leitete Agniezka Brugger (stellvertretende Fraktionsvorsitzende) mit interessanten Fragen und eigenen kleinen Anekdoten durch die erste Runde. Weiterlesen