20 Wochen gegen 20 Bomben: Die erste Woche der Dauerpräsenz in Büchel

Erste Woche der Kampagne "20 Wochen gegen 20 Bomben" in Büchel, Foto: atomwaffenfrei.jetzt

Erste Woche der Kampagne „20 Wochen gegen 20 Bomben“ in Büchel, Foto: atomwaffenfrei.jetzt

Pünktlich zum Kampagnenstart von „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“ begann am 26. März 2016 vor dem Atomwaffenstandort Büchel mit der Eröffnung der Friedenswiese am Haupttor des Fliegerhorstes die diesjährige 20-wöchige Dauerpräsenz. Vor sechs Jahren bekräftigte der Deutsche Bundestag den Willen von über 85 Prozent der Bevölkerung, dass alle Atomwaffen von deutschem Boden abgezogen und auf keinen Fall neue Atomwaffen stationiert werden sollte. Die Bundesregierung fährt allerdings einen gegensätzlichen politischen Kurs.

Ein überdimensioniertes Plakatschild, von der viel befahrenen Bundesstraße in der Nähe gut einsehbar, erinnert alle dort einfahrende Soldaten, Beschäftigten, aber auch Besucher und Touristen, dass hier noch 20 Atomwaffen lagern. Diese müssen ersatzlos abgezogen werden, wenn wir eine Zukunft haben wollen. Weiterlesen

HelferInnen unter Beschuss: Zu Gast bei der Gesundheitsgewerkschaft SES

Die IPPNW-Delegation zu Gast bei der Gesundheitsgewerkschaft SES. Foto: privat

Die IPPNW-Delegation zu Gast bei der Gesundheitsgewerkschaft SES. Foto: privat

Wir besuchten die Gesundheitsgewerkschaft SES in Diyarbakir, wo wir mit der Vorsitzenden Selma Atabey, dem Covorsitzenden Ramazan Kaval und dem juritischen Berater Ercan Dönmez sprachen. Auch hier sind die Ausgangssperren und der Krieg das Hauptthema. Anhand von Beispielen machen die Drei deutlich, wie Gesundheitspersonal durch die türkischen Behörden bei der Arbeit behindert wird:

In Lice wurde ein Mann angeschossen und ins Krankenhaus gebracht. Das Personal des Krankenhauses wurde in einen Raum gesperrt und durfte den Mann nicht behandeln. Wenn es verletzte  Menschen aus den gesperrten Gebieten behandeln, wird es beschuldigt, Terroristen zu unterstützen.
Einige Mitglieder der SES wohnten in den gesperrten Zonen. Bei der Hilfe für verletzte Nachbarn wurden drei von ihnen getötet. Weiterlesen

Viransehir: Das Militär ist allgegenwärtig

Die Delegation trifft Emrullah Cin in Viransehir. Foto: privat

Die Delegation trifft Emrullah Cin in Viransehir. Foto: privat

Wegen der schwierigen Sicherheitslage beschließen wir, nicht an der großen Newroz-Feier in Diyarbakir teilzunehmen, sondern nach Viransehir zu fahren, wo wir Gelegenheit haben, einen langjährigen Gesprächspartner zu treffen. Der Oberbürgermeister Emrullah Cin empfängt uns in seinen Amtsräumen.
„Die AKP ist keine Partei oder Regierung mehr: Die AKP ist der Staat“, beginnt er seine Beschreibung der jetzigen Situation. Von der Regierungsspitze bis zu den Gouverneuren und Landräten sprächen alle mit Edogans Stimme.

In den 23 Monaten seiner erneuten Amtszeit war die Stadtverwaltung unter ständiger Kontrolle des Innenministeriums. Die Kontrolleure waren über 100 Tage hier vor Ort, nach Fehlern zu suchen und die Arbeit zu boykottieren. Zum Beispiel haben sie sich direkt in landwirtschaftliche Fragen wie Tierhaltung  oder Nähprojekte von Frauen eingemischt und diese abgelehnt. Solche Einmischungen in kommunale Entscheidungen seien in Europa undenkbar und hätten das Ziel, die HDP-Verwaltung bei den Bürgern vorzuführen und zu diskreditieren. Weiterlesen

Massaker an den Kurden: Im Gespräch mit Ahmet Türk, Bürgermeister von Mardin

Ahmet Türk, Bürgermeister von Mardin, im März 2016. Foto: privat

Ahmet Türk, Bürgermeister von Mardin, im März 2016. Foto: privat

Ahmet Türk ist für viele Kurden eine Ikone. Er hat in den vergangenen 40 Jahren die Höhen und Tiefen der Politik erlebt, er kennt ihre Winkelzüge, ihre Fallen, ihre Versprechungen und ihre Täuschungen. Es ist seine Erfahrung, seine Standhaftigkeit gegenüber Gefängnis und Betätigungsverbot, aber sicher auch sein Status als Oberhaupt eines großen und reichen Clans, die seiner Stimme Gewicht verleiht. Der 73-jährige ist vom Erscheinungsbild und Habitus ein kurdischer Aristokrat, vom Denken her ein Demokrat und liberaler Geist. Zusammen mit der 45 Jahre jüngeren aramäischen Christin Februniye Akyo übt er für die BDP das Amt des Bürgermeisters der Großstadt Mardin aus. In seinem Stab finden sich viele junge Leute, darunter auch eine junge Jesidin, die in Deutschland studiert hat. Der multiethnischen und multireligiösen Tradition der Stadt fühlt Türk sich verpflichtet. Weiterlesen