Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik

Tagung „Neue Entspannungspolitik jetzt!“ vom 13.-15. Oktober 2017 in Königswinter; Foto: Darmstädter Signal

Unsere Welt befindet sich in Unordnung. Es herrscht Krieg in der Ukraine, in Syrien und im Irak. Jetzt droht zudem ein Krieg in Korea, womöglich sogar ein Atomkrieg. Das löst bei uns allen große Angst und Furcht aus. Wir erleben, dass es im Atomkonflikt um Nordkorea beide Seiten sind, die ohne Rücksicht auf Verluste massiv eskalieren. Die 25 Millionen Südkoreaner, die im Großraum Seoul leben, befinden sich nur 50 Kilometer von der Grenze zu Nordkorea entfernt. Im Großraum Pjönyang leben 4,1 Millionen Menschen. Welches Morden und Sterben wird da von beiden Seiten angedroht? Weiterlesen

Weltpolitik im Kiez: Diskussion über Atomwaffen mit Jan van Aken

Podiumsgespräch „Der Wahlsonntag und die nukleare Frage – Verdrängt Deutschland das Atomwaffenverbot?“ mit Jan van Aken, Foto: Ralf Schlesener

In gemütlicher Stammtischatmosphäre trifft man sich vier Tage vor der Bundestagswahl auf Bierbänken in der Markthalle 9 – mitten im Kreuzberger Kiez. Es geht um ein unbequemes und für manch einen gar ungewöhnliches Thema, das nicht so recht zu der gemütlichen Atmosphäre passen will: Atomwaffen. Warum solle man sich für dieses Thema interessieren, warum ist es überhaupt wichtig? Schließlich ist der „Kalte Krieg“ doch lange vorbei, oder? Und wofür braucht man einen Atomwaffenverbotsvertrag, vor allem wenn die Bundesregierung mit diesem doch gar nichts zu tun haben will und nicht unterschrieben hat?

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Ein neues Kapitel schreiben

ICAN-Delegation bei den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot in New York, März 2007, Foto: ICAN

ICAN-Delegation bei den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot in New York, März 2007, Foto: ICAN

Erster Tag der Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot

Am 27. März wurde die Verhandlungskonferenz für ein Atomwaffenverbot in den Vereinten Nationen in New York eröffnet. 115 Staaten* nahmen teil. Bevor die Konferenz begann, wandte sich die US-Botschafterin Nikki Haley vor der Tür zum Verhandlungssaal an die Presse und erklärte den Boykott der Atomwaffenstaaten und ihrer Bündnispartner**. Beatrice Fihn von ICAN hielt gleich im Anschluss eine Pressekonferenz. Ihre Argumente wurden von der Presse aufgenommen. Damit erfuhr der Verhandlungsstart eine große internationale Medienresonanz, einschließlich von Berichten von Reuters, Bloomberg, AP und der New York Times. Weiterlesen

Die Mehrheit der Staaten will ein Atomwaffenverbot

ICAN protestiert vor den Botschaften der Staaten, die einen Verbotsvertrag blockieren wollen. Foto: ICAN

ICAN protestiert vor den Botschaften der Staaten, die einen Verbotsvertrag blockieren wollen. Foto: ICAN

Von der internationalen Presse weitgehend ignoriert, diskutierten UN-Mitglieder im Mai in Genf juristische Maßnahmen, um Atomwaffen weltweit abzuschaffen. Die Atomwaffenstaaten boykottierten das Treffen. Deutschland und andere Staaten, die mit den USA alliiert sind, übernahmen in der Debatte die Rolle der Befürworter von Atomwaffen und wandten sich gegen ein Atomwaffenverbot. Dennoch kann man sagen, dass der Verbotsvertrag unaufhaltsam auf den Weg gebracht worden ist.

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