Zivile Lösungen für Syrien: Aktionskonferenz in Köln

Aktionskonferenz "Zivile Lösungen für Syrien", 13.05.2017 in Köln. Foto: Friedenskooperative

Aktionskonferenz „Zivile Lösungen für Syrien“, 13.05.2017 in Köln. Foto: Friedenskooperative

Die Aktionskonferenz „Zivile Lösungen für Syrien – Was können wir als Friedensbewegung tun?“ am 13. Mai 2017 in Köln richtete ihr Augenmerk auf die Zivilgesellschaft in Syrien sowie auf die politisch Verantwortlichen in Deutschland. Ziel der Konferenz war es, der militärischen Logik mit einer friedenspolitischen Logik zu widersprechen. Die militärische Sicherheitslogik sieht überall Bedrohungen durch politische Gegner, Terrorismus und Fluchtbewegungen und will diesen „Gefahren“ für Wohlstand und Sicherheit mit immer mehr Rüstung und immer neuen Kriegen begegnen. Friedenslogik hält Ausschau nach präventiven Möglichkeiten, Konflikten zu begegnen, sucht nach Dialog und Kompromiss und sieht die Chancen, die auch in schwierigen Konstellationen liegen, wie z.B. der Ankunft sehr vieler Menschen aus anderen Ländern und Kulturen. Weiterlesen

Rohstoffe, Politik und Menschenrechte

Rohstoffkonferenz 01.-02.07.2016 im Bundestag. Foto: Uwe Hiksch, https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/

Rohstoffkonferenz im Juli 2016 im Bundestag. Foto: Uwe Hiksch, https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/

„Rohstoffe, Politik und Menschenrechte“ hieß eine Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Bundestagsfraktion „Die Linke“ am 1. und 2. Juli 2016 in Berlin. Während des Eröffnungsvortrages „Vereinbarkeit von Menschenrechten und deutscher bzw. europäischer Rohstoffpolitik“ erläuterte Claudia Müller-Hoff vom European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) den bedeutenden Unterschied zwischen CSR – Corporate Social Responsibility und der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht. CSR bedeutet, dass aus unternehmerischem Handeln, das gegen Menschenrechte verstoße, keinerlei rechtliche Pflichten abgeleitet werden könnten. Es bestehe lediglich eine Verantwortung, die zum einen optional sei und dem handelnden Unternehmen zum anderen allenfalls als Richtlinie diene. Aus menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten hingegen könne eine Rechtspflicht erwachsen, für die das widerrechtlich handelnde Unternehmen haftbar gemacht werden könne. Dieser entscheidende Unterschied verleitet Unternehmen und Politik, Sorgfaltspflichten in internationalen Verträgen nicht zu kodifizieren. Weiterlesen

Expose the Truth, Educate People, Line up our Facts! Der zweite Konferenztag

Die Delegation aus Niger in Johannesburg. Foto: IPPNW

Die Delegation aus Niger in Johannesburg. Foto: IPPNW

Wir hörten  Berichte aus Niger, dem Kongo, aus Frankreich und Kanada sowie der Gegend um Johannesburg (Südafrika). Es ging um die Gesundheit der dort lebenden Menschen. Dazu gab es einen Vortrag zur Toxikologie des Urans. Die im Programm vorgesehenen örtlichen und nationalen Politiker waren leider nicht erschienen. Weiterlesen

Eine „Willkommenskultur“ macht noch lange kein menschenwürdiges Aufenthaltsgesetz

Die Global Health Conference 2015 in Berlin

Die Global Health Conference 2015 in Berlin

„In den letzten Wochen war eine erstaunliche Entwicklung zu beobachten. Ich habe den Eindruck, dass das erste Mal in der deutschen Geschichte die Mehrheit der Bevölkerung ethisch die Politik überholt, man könnte sogar sagen, den Politikern die Politik diktiert,“ sagte Shermin Langhoff, Intendantin des Maxim-Gorki-Theaters, zur Eröffnung der Global Health Conference „Globalisierung, Flüchtlinge und Gesundheit“ am 12. September 2015 in Berlin. Eine „Willkommenskultur“ mache aber noch lange kein menschenwürdiges Aufenthaltsgesetz. Weiterlesen