Was wir von den Wahlen in den USA lernen können (und müssen)

Proteste nach der Wahl in Minnesota (Ausschnitt), Fibonacci Blue, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

Proteste nach der Wahl in Minnesota (Ausschnitt), Fibonacci Blue, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

Vergangenen Dienstag waren die Menschen in den USA aufgefordert, eine neue Regierung zu wählen. Zur Überraschung vieler wählten sie den Immobilienmogul und Fernsehstar Donald Trump zum Präsidenten und bescherten seiner Partei eine für die USA seltene Machtfülle mit satten Mehrheiten im Senat und dem Repräsentantenhaus. Nach allem was wir wissen, verlief die Wahl ordnungsgemäß. Wir, der Rest der Welt, müssen die Resultate dieser demokratischen Wahl akzeptieren. Wir müssen aber auch mit ihnen leben. Denn die USA sind weiterhin die einzige globale Supermacht – militärisch, politisch, wirtschaftlich, kulturell – daher kann es niemandem egal sein, wer sie regiert.
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Die Mauer ist überall – 50 Jahre Besatzung

Aktion an der Mauer 2016. Foto: IPPNW

Aktion an der Mauer 2016. Foto: IPPNW

Die seit 2003 gebaute Mauer in Form von acht Meter hohen Betonblöcken – erhöht durch teilweise elektrifizierten Stacheldraht, manchmal auch ersetzt durch mehrreihige Stacheldrahtzäune, gesichert durch israelische Soldaten in Wachtürmen – grenzt nicht nur Israel entlang der etwa 200 km langen Grenze von vor 1967 von der Westbank ab. Über einer Distanz von etwa 700 km durchzieht sie die gesamte Westbank bzw. zerteilt sie in Einzelteile. Besonders im Norden, Osten und Süden Jerusalems ist die Mauer allgegenwärtig und fast immer in Sichtweite. Passierbar ist sie für Palästinenser nur mit speziellen Permissions an den schwer gesicherten Checkpoints, von denen es in der Westbank insgesamt über 500 gibt. Weiterlesen

Bundeswehr verträgt die Wahrheit nicht

Büchel65: Blockade am 2. April 2015. Foto: www.buechel-atomwaffenfrei.de

Büchel65: Eine „Geburtstagsblockade“ am 2. April 2015. Foto: www.buechel-atomwaffenfrei.de

„Hier auf dem Fliegerhorst Büchel üben deutsche Soldaten, auf NATO-Befehl US-Atombomben ins Ziel zu fliegen und abzuwerfen. Das ist verfassungswidrig und gegen das Völkerrecht! Wir leisten Widerstand!“

Seit gestern nachmittag steht dieser Text auf einem großen Transparent an der Bundesstraße 259 nahe der Einfahrt zum Haupttor des Fliegerhorsts. Im Rahmen von büchel65 wurde es am Rande des Mahnwachenplatzes aufgestellt. Es soll daran erinnern, welches Unrecht hier täglich praktiziert wird. Die meisten Beschäftigten auf diesem Fliegerhorst müssen morgens und abends an diesem Transparent vorbei und sollten zum Nachdenken ermuntert werden. Auch die vorbeifahrende Autofahrer wollten wir aufmerksam machen. Über den Inhalt dieses Transparentes beschwerte sich die Bundeswehr umgehend und machte Druck auf die Eigentümerin des Mahnwachenplatzes und die Polizei, so dass diese einen formalen Grund hatten, das Transparent wieder entfernen zu lassen. Wir werden es jetzt jeden Morgen am Haupteingang zeigen. Weiterlesen

Büchel 65 – ein erster Bericht

Büchel65. Foto: atomwaffenfrei.jetzt

Büchel65. Foto: atomwaffenfrei.jetzt

Seit dem 26. März 2015 kommen Gruppen aus verschiedenen Städten und Gemeinden – darunter auch Freundeskreise, eine Geburtstagstafel und eine Gottesdienstgruppe – in die südliche Eifel, um vor dem Eingang zu Deutschlands bislang einzigem Atomwaffenstandort störend mit vielfältigen Aktionen des zivilen Ungehorsams präsent zu sein. Die Bereithaltung von Atomwaffen und die Androhung ihres Einsatzes sind ein Unrecht!

Das Datum der erfolgreichen Auftaktblockade wurde bewusst zur Erinnerung an den fünften Jahrestag des Bundestagsbeschlusses zum atomwaffenfreien Deutschland, gewählt. Dieser Beschluss wurde bisher von allen Bundesregierungen ignoriert. Politischen Druck, über Demonstrationen, Mahnwachen und legale Aktionen hinaus gegebenenfalls juristische Konsequenzen mitzutragen, ist angesichts der sich zuspitzenden militärischen Lage das Gebot der Stunde. Erst vor kurzem wurde die berühmte Doomsday Clock der internationalen Atomwissenschaftler auf drei Minuten vor zwölf vorgestellt. Weiterlesen