Rüstung statt Regeln: Beobachtungen von der Münchner Sicherheitskonferenz

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Drei Tage lang diskutierten Politiker*innen im Bayerischen Hof in München wieder über zentrale Fragen globaler Sicherheit. In diesem Jahr war ich – vermittelt durch die Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“ e.V. – als Vertreterin der Zivilgesellschaft eingeladen. Ich war gespannt, welche Antworten die politisch Verantwortlichen auf die tiefe Erschütterung der internationalen Ordnung geben würden: auf die grausamen Kriege unserer Zeit, auf die offene Missachtung des Völkerrechts durch US-Präsident Donald Trump, auf globale Ungleichheit, Hunger und die eskalierende Klimakrise. Weiterlesen

NATO-„Sicherheitskonferenz“ in München: Wir protestieren!

Protest gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2016 in München. Foto: IPPNW

Protest gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2016 in München. Foto: IPPNW

Auch in diesem Jahr trafen sich im noblen „Bayerischen Hof“ zu München Rüstungsindustrielle, Militärs und Politiker des militärisch-industriellen Komplex, um Bilanz der aktuellen Weltlage zu ziehen, und die Perspektiven ihrer  Sicherheitspolitik  und ihrer Geschäftstätigkeit zu erörtern, die ja in Wahrheit immer mehr Gewalt und Krieg produziert – aus der Sicht dieser Fachleute durchaus kein Grund zu Selbstkritik und Umkehr, sondern zur Forderung nach  milliardenschweren zusätzlichen Waffenkäufen, wie von Ursula von der Leyen vehement verbreitet.  Es ist zu fürchten, dass das Eintreten des ebenfalls geladenen russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew  für eine Beendigung des neuen kalten Krieges bei dieser Versammlung wenig positive Resonanz hervorgerufen hat. Weiterlesen