Der IPPNW-Body Count im Bundestag

Inge Höger und Mitglieder der IPPNW am 26. Januar 2017 in Berlin

Inge Höger und Mitglieder der IPPNW am 26. Januar 2017 in Berlin

Am 26. Januar 2016 befasste sich der Bundestag in einer Plenardebatte mit der Großen Anfrage an die Bundesregierung zu den „Erfahrungen aus 14 Jahren Krieg gegen den Terror – eine Bilanz in Irak, Afghanistan, Pakistan“. Die Anfrage wurde durch die Fraktion der „Linken“ eingebracht. Den Anstoß dazu gab die 2015 international publizierte IPPNW-Metaanalyse: „Body Count – Opferzahlen nach zehn Jahren „Krieg gegen den Terror“.

Die aktuelle Ausgabe des Body Count finden Sie hier zum Download.

Weiterlesen

Minsk II: Die einzig richtige Lösung

Am 9. Juni 2016 veranstaltete die Fraktion "Die Linke" ein Fachgespräch zum Thema "Minsk II: Ausweg aus der ukrainischen Krise?". Foto: Fraktion Die Linke

Am 9. Juni 2016 veranstaltete die Fraktion „Die Linke“ ein Fachgespräch zum Thema „Minsk II: Ausweg aus der ukrainischen Krise?“. Foto: Fraktion Die Linke

Am 8. Juni 2016 habe ich als Praktikant der IPPNW an einem Fachgespräch der Fraktion „Die Linke“ teilgenommen. Thema war der Ukraine-Konflikt und die Frage nach dem Status quo und den weiteren Erfolgsaussichten von Minsk II. Um diese Fragen zu beantworten, kamen verschiedene Experten aus Russland, Ukraine und Deutschland zu Wort. Yevgen Kopatko (Soziologe, Ukraine) konnte aufgrund seines derzeitigen Aufenthalts im Exil lediglich über Video zugeschaltet werden. Leider kann ich seine Äußerungen in diesem Beitrag nicht vollumfänglich berücksichtigen, weil aufgrund von Übertragungsschwierigkeiten die anwesenden Dolmetscher Probleme mit der Übersetzung aus dem Russischen ins Deutsche hatten. Unter den physisch anwesenden Gästen waren Dimitri Dzhangirov (Politikwissenschaftler, Ukraine), Gernot Erler (MdB, OSZE-Sonderbeauftragter der Bundesregierung) und Oleg Bondarenko (Progressive Politics Foundation, Russland) und Wolfgang Gehrcke (MdB, Stellvertrender Vorsitzender der Fraktion „Die Linke“ im Bundestag. Weiterlesen

20 Wochen gegen 20 Bomben: Die erste Woche der Dauerpräsenz in Büchel

Erste Woche der Kampagne "20 Wochen gegen 20 Bomben" in Büchel, Foto: atomwaffenfrei.jetzt

Erste Woche der Kampagne „20 Wochen gegen 20 Bomben“ in Büchel, Foto: atomwaffenfrei.jetzt

Pünktlich zum Kampagnenstart von „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“ begann am 26. März 2016 vor dem Atomwaffenstandort Büchel mit der Eröffnung der Friedenswiese am Haupttor des Fliegerhorstes die diesjährige 20-wöchige Dauerpräsenz. Vor sechs Jahren bekräftigte der Deutsche Bundestag den Willen von über 85 Prozent der Bevölkerung, dass alle Atomwaffen von deutschem Boden abgezogen und auf keinen Fall neue Atomwaffen stationiert werden sollte. Die Bundesregierung fährt allerdings einen gegensätzlichen politischen Kurs.

Ein überdimensioniertes Plakatschild, von der viel befahrenen Bundesstraße in der Nähe gut einsehbar, erinnert alle dort einfahrende Soldaten, Beschäftigten, aber auch Besucher und Touristen, dass hier noch 20 Atomwaffen lagern. Diese müssen ersatzlos abgezogen werden, wenn wir eine Zukunft haben wollen. Weiterlesen

NATO-„Sicherheitskonferenz“ in München: Wir protestieren!

Protest gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2016 in München. Foto: IPPNW

Protest gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2016 in München. Foto: IPPNW

Auch in diesem Jahr trafen sich im noblen „Bayerischen Hof“ zu München Rüstungsindustrielle, Militärs und Politiker des militärisch-industriellen Komplex, um Bilanz der aktuellen Weltlage zu ziehen, und die Perspektiven ihrer  Sicherheitspolitik  und ihrer Geschäftstätigkeit zu erörtern, die ja in Wahrheit immer mehr Gewalt und Krieg produziert – aus der Sicht dieser Fachleute durchaus kein Grund zu Selbstkritik und Umkehr, sondern zur Forderung nach  milliardenschweren zusätzlichen Waffenkäufen, wie von Ursula von der Leyen vehement verbreitet.  Es ist zu fürchten, dass das Eintreten des ebenfalls geladenen russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew  für eine Beendigung des neuen kalten Krieges bei dieser Versammlung wenig positive Resonanz hervorgerufen hat. Weiterlesen