NATO-„Sicherheitskonferenz“ in München: Wir protestieren!

Protest gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2016 in München. Foto: IPPNW

Protest gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2016 in München. Foto: IPPNW

Auch in diesem Jahr trafen sich im noblen „Bayerischen Hof“ zu München Rüstungsindustrielle, Militärs und Politiker des militärisch-industriellen Komplex, um Bilanz der aktuellen Weltlage zu ziehen, und die Perspektiven ihrer  Sicherheitspolitik  und ihrer Geschäftstätigkeit zu erörtern, die ja in Wahrheit immer mehr Gewalt und Krieg produziert – aus der Sicht dieser Fachleute durchaus kein Grund zu Selbstkritik und Umkehr, sondern zur Forderung nach  milliardenschweren zusätzlichen Waffenkäufen, wie von Ursula von der Leyen vehement verbreitet.  Es ist zu fürchten, dass das Eintreten des ebenfalls geladenen russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew  für eine Beendigung des neuen kalten Krieges bei dieser Versammlung wenig positive Resonanz hervorgerufen hat. Weiterlesen

Proteste in Japan gegen Militarisierungs-Kurs

IPPNW-Referent für Energiepolitik

Henrik Paulitz, IPPNW-Referent für Energiepolitik

Ebenso wie in Deutschland ist auch in Japan eine Militarisierung der Außenpolitik zu beobachten. Der überwiegende Teil der Bevölkerung steht diesem Kurswechsel skeptisch gegenüber. Ende August protestierten daher in Tokio und an rund 200 anderen Orten zehntausende Japanerinnen und Japaner gegen die neuen „Sicherheitsgesetze“, die die Beteiligung Japans an multinationalen Kriegseinsätzen vorsehen.

Die nach dem Zweiten Weltkrieg maßgeblich von den USA vorgezeichnete japanische Verfassung von 1946 verbietet in Artikel 9 kriegerische Aktivitäten sowie den Unterhalt von Streitkräften. In Artikel 9 heißt es, das japanische Volk verzichte für alle Zeiten auf den Krieg als ein souveränes Recht der Nation und auf die Androhung oder Ausübung von Gewalt als Mittel zur Beilegung internationaler Streitigkeiten. Um dieses Ziel zu erreichen, würden keine Land-, See- und Luftstreitkräfte oder sonstige Kriegsmittel unterhalten. Weiterlesen