Entspannungspolitik 2.0

IPPNW-Jahrestreffen in Jena. Foto: IPPNWBericht über den Vortrag von Prof. Dr. Johannes Varwick auf dem IPPNW-Jahrestreffen 

Der Vortrag von Prof. Dr. Johannes Varwick zum Thema „Entspannungspolitik 2.0“ zeichnet ein eindringliches Bild der aktuellen internationalen Lage und entwickelt daraus Überlegungen für eine zukünftige Sicherheitsordnung. Ausgangspunkt ist die Diagnose einer zunehmend instabilen Welt: Europa ist erneut zum Kriegsschauplatz geworden, Aufrüstung prägt das politische Geschehen, und Konflikte werden häufig indirekt als Stellvertreterkriege ausgetragen. Diese Entwicklungen verstärken die Gefahr einer Eskalationsspirale, deren äußerster Punkt auch eine nukleare Auseinandersetzung sein könnte. Besonders kritisch wird dabei gesehen, dass sich verhärtete Feindbilder herausbilden, die politische Lösungen erschweren. Vor diesem Hintergrund erscheint die Forderung nach einem vollständigen Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine zwar normativ nachvollziehbar, aktuell jedoch kaum realistisch. Entscheidend sei vielmehr, eine direkte militärische Konfrontation zwischen der militärisch überlegenen NATO und Russland unbedingt zu vermeiden. Der Preis einer solchen Konfrontation sei eine nukleare Eskalation im Falle einer zu erwartenden militärischen Niederlage Russlands. Weiterlesen

Auswirkungen des Atomwaffenverbotsvertrages

Der Atomwaffenverbotsvertrag ist notwendig, um die Debatte zu diesen Massenvernichtungswaffen zu ändern.

Wichtigster Effekt des Verbots von Atomwaffen ist eine nachhaltige Veränderung der Abrüstungsdebatte. Dies hat sich bereits mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) gezeigt und wird mit weiteren Ratifikationen noch erheblich zunehmen. Insbesondere bei zukünftigen Konferenzen des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) wird die „schweigende Mehrheit“, die keine Atomwaffen hat und Fortschritte bei der Abrüstung einfordert, geschlossener und durchsetzungsfähiger auftreten. Der Druck auf die Nuklearwaffenstaaten wächst, zugesagte Abrüstungsschritte endlich umzusetzen und echte Fortschritte in der nuklearen Abrüstung auszuhandeln.
Weiterlesen

Debatte über die Zukunft der NATO

Giorgio Franceschini, Anne Balzer und Xanthe Hall (v.l.n.r.) debattieren über die Zukunft der NATO, Foto: IPPNW

„Solange Atomwaffen existieren, wird die NATO eine nukleare Allianz bleiben.“ Das war 2010 die Antwort der damaligen Außenministerin der USA, Hillary Clinton, auf die Anfrage einiger europäischer Staaten, US-Atomwaffen aus Europa abziehen zu lassen. Doch ist das richtig? Muss die NATO eine nukleare Allianz bleiben, oder könnte sie auch ohne Atomwaffen fortbestehen? Anlässlich des 70-jährigen Bestehens der NATO diskutierten über deren Zukunft Xanthe Hall und Giorgio Franceschini bei einer Veranstaltung von ICAN und IPPNW am 4. April 2019. Hall ist Referentin für Abrüstung der IPPNW Deutschland und Vorstandsmitglied bei ICAN Deutschland, Franceschini Referent für Außen- und Sicherheitspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung. Anne Balzer von ICAN Deutschland moderierte die Veranstaltung. Weiterlesen