Rohstoffe, Politik und Menschenrechte

Rohstoffkonferenz 01.-02.07.2016 im Bundestag. Foto: Uwe Hiksch, https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/

Rohstoffkonferenz im Juli 2016 im Bundestag. Foto: Uwe Hiksch, https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/

„Rohstoffe, Politik und Menschenrechte“ hieß eine Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Bundestagsfraktion „Die Linke“ am 1. und 2. Juli 2016 in Berlin. Während des Eröffnungsvortrages „Vereinbarkeit von Menschenrechten und deutscher bzw. europäischer Rohstoffpolitik“ erläuterte Claudia Müller-Hoff vom European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) den bedeutenden Unterschied zwischen CSR – Corporate Social Responsibility und der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht. CSR bedeutet, dass aus unternehmerischem Handeln, das gegen Menschenrechte verstoße, keinerlei rechtliche Pflichten abgeleitet werden könnten. Es bestehe lediglich eine Verantwortung, die zum einen optional sei und dem handelnden Unternehmen zum anderen allenfalls als Richtlinie diene. Aus menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten hingegen könne eine Rechtspflicht erwachsen, für die das widerrechtlich handelnde Unternehmen haftbar gemacht werden könne. Dieser entscheidende Unterschied verleitet Unternehmen und Politik, Sorgfaltspflichten in internationalen Verträgen nicht zu kodifizieren. Weiterlesen

We have sacrificed Water for Gold: Der dritte Konferenztag

Johannesburg (Südafrika) ist aufgrund des Gold- und Uranabbaus radioaktiv verseucht. Foto: IPPNW

Johannesburg (Südafrika) ist aufgrund des Gold- und Uranabbaus radioaktiv verseucht. Foto: IPPNW

Am dritten Tag konnten wir uns ein eigenes Bild von den Hinterlassenschaften der Witwatersrand-Goldfelder und den Lebensbedingungen in unmittelbarer Nachbarschaft machen. Während der einstündigen Fahrt sahen wir, wie die Stadt Johannesburg sich immer mehr zwischen den sterilen, kahlen Abraumhügeln (Tailings)  und tiefen, verlassenen Tagebaugruben ausbreitet. Vier große Minen haben dort seit 120 Jahren Gold und zum Teil auch Uran gefördert. Grundwasser und Oberflächenwasser sind mit Uran und Schwermetallen verseucht. Weiterlesen

Expose the Truth, Educate People, Line up our Facts! Der zweite Konferenztag

Die Delegation aus Niger in Johannesburg. Foto: IPPNW

Die Delegation aus Niger in Johannesburg. Foto: IPPNW

Wir hörten  Berichte aus Niger, dem Kongo, aus Frankreich und Kanada sowie der Gegend um Johannesburg (Südafrika). Es ging um die Gesundheit der dort lebenden Menschen. Dazu gab es einen Vortrag zur Toxikologie des Urans. Die im Programm vorgesehenen örtlichen und nationalen Politiker waren leider nicht erschienen. Weiterlesen

Nuclearisation of Africa: Der erste Konferenztag

Radioaktive Tailings. Foto: Dörte Siedentopf / IPPNW

Radioaktive Tailings. Foto: Dörte Siedentopf / IPPNW

Wenige Tage nach der Katastrophe von Fukushima hatten 2011 erste Gespräche des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma mit Russland stattgefunden, bei denen es um den Bau von sechs Atomreaktoren in Südafrika ging. Wer den Zuschlag bekommt, ist auch jetzt noch nicht entschieden, aber es wird an ein Modell nach dem Motto „Build, Own, Operate“ gedacht. Für 20 Jahre wird der Preis für die Kilowattstunde von den Erbauern festgelegt.
Wer befürwortet diesen Plan in einem Land, in dem gegenwärtig fünf Millionen Haushalte ohne Elektrizität leben  müssen? Der Präsident und sein Umfeld, das Energieministerium und die Atomlobby weltweit. Weiterlesen