Zermürbungstaktik – Prozess gegen Prof. Korur Fincanci

Prozess gegen Sebnem Korur Fincanci und Erol Önderoglu am 8. Juni 2017, Foto: IPPNW

Mit erneut erfreulich großer Präsenz von nationalen und internationalen Unterstützern waren wir am 8. Juni 2017 im imposanten Gerichtsgebäude in Istanbul versammelt, um den Prozess gegen Prof. Sebnem Korur Fincanci und Erol Önderoglu zu beobachten. Aus Deutschland war die Bundesärztekammer, das Zentrum Überleben, die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum und die IPPNW vertreten. Prof. Sebnem Korur Fincanci und die KollegInnen der Türkischen Menschenrechtsstiftung, der Präsident der Türkischen Ärztekammer und viele andere haben sich sehr gefreut, dass ich auch im Namen der Deutschen Bundesärztekammer Grüße und Beistand überbringen konnte. Es gab diesmal keine anschließende Pressekonferenz, aber die Reporter ohne Grenzen haben Fotos gemacht und Interviews geführt.

Nach der Rede zur Begründung eines Antrages einer Anwältin der Beklagten wurde das Verfahren allerdings erneut vertagt, und zwar auf den 26. Dezember 2017. Diese Vertagungskette scheint, wie auch in den Neunziger Jahren, eine zermürbende Taktik zu sein, hält die Angeklagten in ständiger Schwebe und dient der Einschüchterung auch für andere. Die Termine sind zudem jeweils interessant gelegt, zuletzt war es der Geburtstag von Sebnem Korur Fincanci, nun Weihnachten, ein Tag, an dem die Internationalen Unterstützer hoffentlich unter dem Weihnachtsbaum sitzen, d.h. also, leider ist zu Weihnachten erneut unsere Präsenz gefragt.

In Gesprächen mit Sebnem Korur Fincanci, Erol Önderoglu, Anwälten, der Türkischen Menschenrechtsstiftung und z.B. dem Präsidenten der türkischen Ärztekammer wurde uns wiederholt gesagt, wie wichtig die internationale Präsenz ist und dass sie davon ausgehen, dass dies ein wichtiger Faktor sei dafür, dass noch kein negatives Urteil gefällt wurde.

Wichtig, und ein weiteres Anliegen gemeinsam mit der Ärztekammer, ist ja auch der Prozess gegen unseren ärztlichen Kollegen Sedar Küni, der in Sirnak kürzlich zu vier Jahren Haft verurteilt wurde weil er seinen ärztlichen Pflichten nachkam und ohne Diskriminierung Kranke und Verletzte behandelte und der jetzt versucht, Berufung einzulegen. Zum Glück ist er aktuell nicht mehr in Haft, sondern bei seiner Familie. Bezogen auf diesen Fall wird die Türkische Menschenrechtsstiftung demnächst voraussichtlich erneut Entwürfe für Unterstützungsschreiben versenden.

Am Tag darauf, also dem 9. Juni 2017 hatte ich dann noch eine zweite Gelegenheit der Prozessbeobachtung in einem anderen Strafgericht in Istanbul. Dabei handelte es sich um einen Prozess von Prof. Korur Fincanci und weiteren mehr als 20 ProfessorInnen, der „Akademiker für den Frieden“, gegen einen Geschäftsmann und Blogger, der eine Morddrohung (mit Worten wie z.B. „ich will mit ihrem Blut duschen“ geschrieben hatte, nachdem die Akademiker einen Friedensaufruf bezogen auf den Konflikt Kurden-Türkische Regierung veröffentlicht hatten. Der Angeklagte ist auf freiem Fuße und erschien zum zweiten Mal mit fadenscheiniger Begründung nicht zum Gerichtstermin. Der Richter möchte ihm noch einmal eine Chance geben, macht keine Zwangsvorführung und hat den Prozess vertagt…

Insgesamt war es wunderbar, den herzlichen Zusammenhalt der MenschenrechtsaktivistInnen untereinander zu erleben. Ich glaube, nur so können sie psychisch überleben und mit erhobenem Haupt, rechtsstaatliche Mittel einfordernd, weitermachen in der sehr schwierigen Situation. Hinzu kommt, dass diese Situation ja zugleich auch eine Wiederholung ist, wo das zuvor mühsam Erreichte hinweggefegt wird.

Wir konnten erleben, wie am Abend des 8. Juni 2017 abends dann Ärzte (einschl. des Präsidenten der Ärztekammer), Professoren, Autoren zusammen feierten, da sie ihr Theaterstück kürzlich zum ersten Mal (vor mehr als 1.000 Zuschauern) aufgeführt hatten. Zuvor hatten sie bereits Textlesungen im Radio gemacht. Sie haben sich zusammen getan und basierend auf Dostojewski’s (unvollendetem) Werk: „Das Krokodil“ Texte zusammengestellt und mit akustischen Effekten untermalt. In eher indirekter Weise geht es in dem Stück um Ungerechtigkeit, Repression und Diktatur. Sie schaffen sich so künstlerische Wege, um sich zu artikulieren, und auch um die entlassenen Kollegen einzubinden, damit sie nicht in die Depression fallen.

Mechthild Wenk-Ansohn