Siegeszug der Barbarei – oder sozialökologische Transformation?

Wenn es keinen Kriegszustand zwischen den USA und dem Iran gibt, „würde man das als Staatsterrorismus bezeichnen, was hier stattgefunden hat.“ (Volker Perthes, Stiftung Wissenschaft und Politik, zum Drohnen-Mord am iranischen General Soleimani, ARD-Tagesthemen 3.1.2020)

Volker Perthes war in den letzten Tagen einer der wenigen, die in den Massenmedien hierzulande den Begriff des Terrorismus in Bezug auf den Drohnenmord gebrauchte – dabei ist dies nur allzu naheliegend: Terrorismus ist das Ausüben von ungesetzlicher Gewalt und das systematische Erzeugen von Angst. Er dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten – eben dies ist das Motiv des ferngesteuerten Anschlags, gelenkt wahrscheinlich über die Relaisstation auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in der Pfalz. Weiterlesen

Das Ende des INF-Vertrages: Welche Rolle kann Europa jetzt einnehmen?

Egon Bahr Symposium 2019 in den Räumen der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin am 23.09.2019, Foto: IPPNW

Der INF-Vertrag ist ein historisches Rüstungskontrollabkommen. Er war seit dem 1. Juni 1988 in Kraft und galt in den letzten drei Jahrzehnten als ein zentrales Element der internationalen Sicherheitsarchitektur. Der als Wendepunkt des Kalten Krieges geltende Vertrag führte zur Abschaffung aller landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit kürzerer Reichweite von 500 bis 1.000 Kilometern sowie mit einer mittleren Reichweite von 1.000 bis 5.500 Kilometern. Weiterlesen

Blockadeaktion in Büchel

Auflösung der Sitzblockade am Lüzerather Tor,  Foto: Lothar Eberhardt

Am 8. Juli 2019 haben wir – insgesamt 16 friedensbewegte Menschen – das sogenannte „Lüzerather Tor“ des Fliegerhorstes Büchel in der Eifel blockiert, auf dessen Gelände noch 20 Atombomben lagern. Als wir um 8 Uhr an jenem Tor ankamen, wartete dort schon viel Polizei, die, als wir unsere Autos neben der Zufahrtsstraße parkten, sofort vor dem Tor eine Kette bildete. Vor dieser ließen wir uns zwecks Sitzblockade nieder. Weiterlesen

Aktions- und Protestwochenende in Büchel

Bombenballett in Büchel 2019. Foto: Ralf Schlesener

Bombenballett in Büchel 2019. Foto: Ralf Schlesener

Auch dieses Jahr kamen am ersten Juliwochenende zahlreiche Friedensaktivist*innen am Militärstützpunkt Büchel in der Eifel zusammen, um im Rahmen des Aktionsfestivals für ein atomwaffenfreies Deutschland zu demonstrieren. Die knapp 120 Teilnehmer*innen erwartete ein buntes Programm aus verschiedenen Workshops, Konzerten und viel Zeit für den Austausch. Unter ihnen befanden sich viele altbekannte Gesichter. Das Festival zog aber auch viele junge Menschen an. Neben den zahlreichen Studierenden sorgte auch die zehnköpfige Delegation der US-Friedensbewegung, für eine bunte, internationale Mischung im Camp. Weiterlesen