Die Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle und des Nichtverbreitungsvertrags

Unter Leitung des Abgeordneten Mathias Höhn fand am 3. März 2020, ein Fachgespräch des Unterausschusses „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ statt. Thema war die Zukunft der internationalen Verträge zur Atomwaffenregulierung und der Kontrolle dieser Waffen.
Fünf Expert*innen aus verschiedenen Stiftungen und Instituten, darunter auch Xanthe Hall, Koordinatorin der politisch-strategischen Arbeit und Atomwaffenexpertin bei der IPPNW Deutschland, referierten und standen den Abgeordneten für Fragen zur Verfügung. Weiterlesen

ICAN Paris Forum 2020

Setsuko Thurlow und Beatrice Fihn, Quelle: ICAN Deutschland

Am 14. und 15. Februar 2020 fand das internationale Paris Forum statt, das von ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) und ICAN Frankreich organisiert wurde. Unter dem Motto „How to Ban Bombs and Influence People“ kamen ungefähr dreihundert Friedensaktivist*innen aus der ganzen Welt zusammen. Während dieser zwei intensiven Tage durften wir beeindruckenden Geschichten lauschen und sehr inspirierende Menschen kennenlernen. Weiterlesen

„Wege zu einer atomwaffenfreien Welt“

Am 24. Februar 2020 trafen sich Expert*innen und Interessierte zu einem Fachgespräch zum Thema „Wege zu einer atomwaffenfreien Welt“ in der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin. Weitere Organisatoren waren das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) und der British American Security Information Council (BASIC).

Nach einer kurzen Einleitung durch Oliver Meier, wissenschaftlicher Mitarbeiter der IFSH, führte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundesfraktion, Gabriela Heinrich, in das Thema ein. „Ohne den Frieden ist alles andere nichts“, mit diesem Zitat von Willy Brandt begann Heinrich ihre Rede. Sie sprach die Herausforderungen der Zeit an, angefangen mit der Aufkündigung des INF-Vertrages bis zur Gefahr des Auslaufens des New START-Vertrages. Weiterlesen

Siegeszug der Barbarei – oder sozialökologische Transformation?

Wenn es keinen Kriegszustand zwischen den USA und dem Iran gibt, „würde man das als Staatsterrorismus bezeichnen, was hier stattgefunden hat.“ (Volker Perthes, Stiftung Wissenschaft und Politik, zum Drohnen-Mord am iranischen General Soleimani, ARD-Tagesthemen 3.1.2020)

Volker Perthes war in den letzten Tagen einer der wenigen, die in den Massenmedien hierzulande den Begriff des Terrorismus in Bezug auf den Drohnenmord gebrauchte – dabei ist dies nur allzu naheliegend: Terrorismus ist das Ausüben von ungesetzlicher Gewalt und das systematische Erzeugen von Angst. Er dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten – eben dies ist das Motiv des ferngesteuerten Anschlags, gelenkt wahrscheinlich über die Relaisstation auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in der Pfalz. Weiterlesen