UN-Zukunftsgipfel 2024: Die Rolle der Zivilgesellschaft für Frieden, Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit

Peace! Foto: Alice Donovan Rouse / unsplash

Peace! Foto: Alice Donovan Rouse / unsplash

Die Zivilgesellschaft hat die Macht, die Welt zu gestalten. Das betrifft vor allem die bedrohliche nukleare Wiederaufrüstung. Gedanken zum UN-Zukunftsgipfel 2024. Im September 2024 findet am Sitz der Vereinten Nationen in New York der “Zukunftsgipfel 2024” statt. Mit der Vorbereitung des Gipfels beauftragt, sind die Deutsche Botschafterin bei den Vereinten Nationen Antje Leendertse und Namibias Botschafter Neville Gertze.

Deutschland und Namibia stehen vor der Herausforderung, ein tragfähiges Fundament für einen Reformprozess der Vereinten Nationen zu entwickeln, das als Grundlage auf dem Gipfel beraten werden soll. Damit dieser Prozess gelingen kann, braucht es neues Wissen und Netzwerke, die sich engagiert und kompetent einbringen können. Eine aktive Beteiligung der Zivilgesellschaft in der Planungsphase und während des Zukunftsgipfels erscheint sinnvoll. Akkreditierte internationale NGOs sind derzeit in den Planungs- und Beratungsprozess aktiv eingebunden. Weiterlesen

Blog #3 von der zweiten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbot: Hoffnungszeichen für atomare Abrüstung

Die IPPNW-Delegation aus Deutschland in New York.

Die UN-Staatenkonferenz setzte Zeichen von Entschlossenheit zur Abrüstung, während die Bundesregierung zwar in Teilen engagiert, aber insgesamt zu mutlos war. Für ein paar Tage war bei den Vereinten Nationen in New York die Welt so etwas wie “in Ordnung”. Rednerin um Redner forderte die Staaten-Gemeinschaft der Welt auf, konsequent Atomwaffen abzurüsten und kündigten an, hierzu alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

Sagen wir “fast alle”, denn die NATO-Staaten Deutschland und Belgien, die als Beobachterinnen an der Konferenz teilgenommen hatten, vertraten davon unbeeindruckt die harte NATO-Atomwaffen-Linie. Das wirkte in allererster Linie peinlich. Dies umso mehr, als dass im Vorfeld der Konferenz die UN-Vollversammlung Ende Oktober erstmals mit überwältigender Mehrheit konkrete Aktivitäten zur Erforschung von Gesundheitsfolgen durch Atomwaffen-Entwicklung eingefordert hatten. Nur Nordkorea, Russland und die NATO-Staaten Frankreich und Großbritannien hatten sich dort verweigert.

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Youth for TPNW: Blog #2 von der zweiten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbot

Die IPPNW-Delegation aus Deutschland in New York.

Dienstagmittag, 12:30 Uhr im United Nations Church Center: Fast 100 junge Menschen aus über 20 Ländern der Welt treffen sich zur YouthMSP, einer Jugendkonferenz, die parallel zur 2MSP im Gebäude gegenüber stattfindet. Mit Blick auf das UNHQ-Gebäude fanden zwei Panel-Diskussionen und anschließend eine Diskussionsrunde in Kleingruppen statt. Themen waren unter anderem die Umsetzung des TPNW (Atomwaffenverbotsvertrag) mit Fokus auf Artikel 6 und 7. Seth Sheldon sprach viel vom sogenannten Prinzip der Universalisation, was uns schon am Sonntag auf dem Campaigners-Meeting begegnet war. Besonders wichtig war hierbei, dass der TPNW gar nicht so kompliziert ist, wie er vielleicht auf den ersten Blick scheint: Jede Person kann ihn verstehen und die Werte und Normen, die der Vertrag vermittelt, verbreiten.

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Die ersten Tage in New York: Blog #1 von der zweiten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbot

“Friends who end nukes together stay together.” Foto: IPPNW

Das Zweite Meeting of States Parties (2MSP) hat begonnen! Was bedeutet das nun, und was passiert da überhaupt? In unserem ersten Blog-Beitrag wollen wir einen Überblick geben, was auf dem MSP passiert, was der Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW) ist, und was die Rolle der IPPNW dort sein wird. Außerdem gab es auch schon vorab ein paar Aktionen weltweit, um internationale Aufmerksamkeit auf den Kongress zu werfen.

Also: MSP, was ist das? Das erste Meeting of States Parties hat im Juni 2022 in Wien stattgefunden und dazu gedient, den TPNW, oder auf Deutsch Atomwaffenverbotsvertrag (AVV), umzusetzen. All die Mitgliedstaaten, die den TPNW unterschrieben haben, sind auch zum 2. MSP eingeladen. Auch anwesend sind einige „Observer states“, also Beobachter-Staaten, die zwar noch kein Teil des TPNW sind aber so zumindest schon an den Diskussionen teilnehmen können. Zusätzlich gibt es einen großen Anteil an „Civil Society Participation“, also  Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, die in Form verschiedenster Organisationen und eigenständiger Veranstaltungen genau so Teil dieses MSP sein wird.

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