Deutschland im Sicherheitsrat – eine Zwischenbilanz

Veranstaltung der DGVN „Deutschlands globale Verantwortung - Zwischenbilanz der Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat“ am 28.08.2019, Foto: Katharina Kohler

Veranstaltung der DGVN „Deutschlands globale Verantwortung – Zwischenbilanz der Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat“ am 28.08.2019, Foto: Katharina Kohler

Seit Anfang des Jahres sitzt Deutschland als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Acht Monate, in denen Deutschland bereits für einen Monat die Präsidentschaft übernahm, sind vorbei. Welche Ziele wurden erreicht? Inwiefern hat Deutschland seine gesteckten Schwerpunktthemen in den Sicherheitsrat einbringen können? Mit welchen Schwierigkeiten war Deutschland in den letzten Monaten konfrontiert? Diesen und weiteren Fragen widmete sich am 28. August 2019 der Diskussionsabend „Deutschlands globale Verantwortung – Zwischenbilanz der Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat“ der Deutschen Gesellschaft der Vereinten Nationen (DGVN) in Zusammenarbeit mit der Global Perspective Initiative. Weiterlesen

Kein Krieg gegen Iran!

Aktionsberatung des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden „Keein Krieg gegen Iran“ am 17. August 2019 in Frankfurt.

Im Frankfurter Gewerkschaftshaus kamen auf Einladung der beiden überregionalen Friedens-Netzwerke über 50 Aktive zusammen, um sich über die Kriegsgefahr am Persischen Golf und Aktionsmöglichkeiten der Friedensbewegung zu verständigen. Moderiert wurde die Tagung gemeinsam von Wiltrud Rösch-Metzler (Pax Christi und KoFrie) und Willi van Ooyen (Friedens- und Zukunftswerkstatt und Bundesausschuss). Weiterlesen

Aktions- und Protestwochenende in Büchel

Bombenballett in Büchel 2019. Foto: Ralf Schlesener

Bombenballett in Büchel 2019. Foto: Ralf Schlesener

Auch dieses Jahr kamen am ersten Juliwochenende zahlreiche Friedensaktivist*innen am Militärstützpunkt Büchel in der Eifel zusammen, um im Rahmen des Aktionsfestivals für ein atomwaffenfreies Deutschland zu demonstrieren. Die knapp 120 Teilnehmer*innen erwartete ein buntes Programm aus verschiedenen Workshops, Konzerten und viel Zeit für den Austausch. Unter ihnen befanden sich viele altbekannte Gesichter. Das Festival zog aber auch viele junge Menschen an. Neben den zahlreichen Studierenden sorgte auch die zehnköpfige Delegation der US-Friedensbewegung, für eine bunte, internationale Mischung im Camp. Weiterlesen

Ein Angriff auf das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung?

"Meinungsfreiheit in Gefahr," Foto: Angela Krause

„Meinungsfreiheit in Gefahr,“ Veranstaltung am 26.6.2019 in Müchen. Foto: Angela Krause

 

Raumverbot für Veranstaltungen von BDS: Ein Bericht über den Diskussionsabend am 26. Juni 2019 in München

Es geht um den Beschluss des Münchner Stadtrats vom Dezember 2017 (wie auch in anderen Städten und vom Bundestag im Mai diesen Jahres verabschiedet), der untersagt, für Veranstaltungen oder Veranstalter öffentliche Räume zur Verfügung zu stellen, wenn diese auf „BDS“ (Boykott, Desinvestment, Sanktionen) Bezug nehmen, einen internationalen Zusammenschluss von etwa 175 vorwiegend palästinensischen Zivilorganisationen und Initiativen. Durch diese Entscheidung wurde es in München seitdem fast unmöglich, sich in öffentlichen Räumen mit der Politik des Staates Israel in den besetzten Gebieten auseinanderzusetzen und/oder über politische Lösungen des israelisch-palästinensischen Konflikts diskutieren zu wollen – ganz gleich ob Pro oder Contra in Bezug auf Positionen des BDS. Weiterlesen