Rückbesinnung auf Entspannungspolitik und Abrüstung

"Twisted Gun" vor der UN in New york. Foto: Flicksmores / CC BY-NC-ND 2.0

“Twisted Gun” vor der UN in New york. Foto: Flicksmores / CC BY-NC-ND 2.0

Beitrag zum Antikriegstag am 1. September

Anlässlich des 1. September, dem Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen 1939 finden in Deutschland unter dem Motto „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ bundesweit Demonstrationen statt. Damit soll an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert werden. Natürlich auch ein Anlass, aktuell über die krisen- und kriegsträchtige Situation aufzuklären und zum Frieden aufzurufen.

In einer kurzen “Gemeinsamen Erklärung” vereinbarten am Rande des NATO-Gipfels Anfang Juli 2024 in New York die USA und die Bundesrepublik  die Stationierung amerikanischer Langstreckensysteme: Ab 2026 sollen nur in Deutschland Tomahawk-Marschflugkörper, SM-6-Raketen und neue Hyperschallwaffen  stationiert werden, die konventionell und – wenn gefordert – auch mit Atomsprengköpfen bewaffnet werden könnten. Mit über 2000 Km Reichweite könnten sie im Tiefflug in nur wenigen Minuten Zielobjekte in Russland erreichen und bekämpfen.

“Damit schließen wir eine Fähigkeitslücke im Bündnis und stärken die Abschreckung!”, so Verteidigungsminister Boris Pistorius. Historisch einmalig ist wohl seit Gründung der Bundesrepublik, dass ein Bundeskanzler allein eine solch weitreichende Entscheidung trifft, ohne  den Deutschen Bundestag einzubinden, ohne eine parlamentarische Debatte und einen kritischen Diskurs mit den Abgeordneten aller Fraktionen zu führen. Weiterlesen

Wir werden Euch nicht helfen können: Hiroshima-Gedenken in Kiel

Das zerstörte Hiroshima, 1945. Foto: gemeinfrei

Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde! Wir haben uns hier heute, am 6. August, ebenso wie in den vergangenen Jahren versammelt, um der Opfer der Atombombenabwürfe auf die Städte Hiroshima und Nagasaki vor 79 Jahren zu gedenken. Die erste der zwei Bomben wurde am 6. August 1945 über Hiroshima gezündet, das damals eine Bevölkerung von etwa 340.000 Menschen hatte. Die Explosion verursachte einen riesigen Feuerball mit Temperaturen bis zu 4.000 Grad Celsius, Mengen an Radioaktivität wurden freigesetzt, gefolgt von Hitze- und Druckwelle. 45.000 Menschen wurden am ersten Tag getötet, nach anderen Schätzungen 70.000 Menschen. Ich werde jetzt aus dem Zeugenbericht einer Überlebenden der Atombombenexplosion von Hiroshima zitieren, es ist der Bericht von Frau Akiko Takakura über den 6. August 1945: Weiterlesen

Als Wahlbeobachter in der Türkei

Proteste in Van. Foto: IPPNW

Auf die Kommunalwahlen 2024 wurde aus vielen Gründen gespannt geblickt. Bei den letzten Kommunalwahlen 2019 hatte die kemalistische CHP, die größte Oppositionspartei zu Erdogans AKP, in den großen Städten wie Istanbul, Ankara und Izmir, die Bürgermeister*innen stellen können. Nachdem Erdogan bei den Präsidentschaftswahlen 2023 als Sieger hervorgegangen war, hoffte die AKP auf eine Bestätigung dieser letzten Abstimmung. Für die kurdische Volkspartei DEM, ehemals HDP, hingegen bedeuten die Wahlen ein Kampf gegen den massiven Repressionsapparat der türkischen Regierung. Schon 2017 und 2019 wurden die demokratisch gewählten Ko-Vorsitzenden Bürgermeister*innen der ehemaligen HDP abgesetzt und durch regierungsnahe Zwangsverwaltungen ersetzt. Bis heute sind ehemals gewählte Bürgermeister*innen unter fadenscheinigen Gründen in Haft. In der Praxis schlossen die Zwangsverwaltungen zivilgesellschaftliche Organisationen, besonders Frauenvereine, verkauften öffentliche Flächen, erschöpften den Haushalt durch das Einstellen vieler Bediensteter in den Behörden und führten die Assimilationspolitik mit neuer Härte fort. Parks, Straßen und Schulen wurden umbenannt, Kurdische Sprachen weiter aus dem öffentlichen Leben verdrängt. Weiterlesen

Ostermarsch 2024 in Schwerin

Peace! Foto: Alice Donovan Rouse / unsplash

Peace! Foto: Alice Donovan Rouse / unsplash

Nur die Hoffnung,
dass es immer wieder hell wird,
läss uns die langen, finsteren
Nächte durchstehen.
Annegret Kranenberg

Liebe Ostermarschbesucher und -besucherinnen, liebe Umstehende und neugierig am Rand Stehende, in diesen dunklen, kriegerischen Tagen müssen wir uns wahrlich alle immer wieder dieser Hoffnung gegenseitig versichern. Deshalb sind wir auch heute zusammengekommen. Dafür ausdrücklich meinen ganz herzlichen Dank.

Spätestens seit dem Ausbruch und der zunehmenden Intensivierung militärischer Kämpfe in der Ukraine rückt auch die Möglichkeit eines Einsatzes von Atomwaffen wieder in den Vordergrund. Aber anstatt Angebote atomarer Abrüstung in Verhandlungen einzubringen, rüsten mit enormem Ressourcenverbrauch alle Atommächte ihr atomares Waffenarsenal auf. Die deutsche Bundesregierung ist mit ihrer völkerrechtswidrigen atomaren Teilhabe aktiv daran beteiligt. In Büchel am einzigen Atomwaffenstandort in Deutschland wird mit mehr als 1,2 Milliarden Euro der Militärflughafen um- und ausgebaut. Deutsche Soldaten sollen mit neuen, in den USA eingekauften Tarnkappenbombern den effektiven Atomwaffeneinsatz üben, gegebenenfalls auch real abwerfen. Weiterlesen