Aktion an der Mauer 2016. Foto: IPPNW
Die seit 2003 gebaute Mauer in Form von acht Meter hohen Betonblöcken – erhöht durch teilweise elektrifizierten Stacheldraht, manchmal auch ersetzt durch mehrreihige Stacheldrahtzäune, gesichert durch israelische Soldaten in Wachtürmen – grenzt nicht nur Israel entlang der etwa 200 km langen Grenze von vor 1967 von der Westbank ab. Über einer Distanz von etwa 700 km durchzieht sie die gesamte Westbank bzw. zerteilt sie in Einzelteile. Besonders im Norden, Osten und Süden Jerusalems ist die Mauer allgegenwärtig und fast immer in Sichtweite. Passierbar ist sie für Palästinenser nur mit speziellen Permissions an den schwer gesicherten Checkpoints, von denen es in der Westbank insgesamt über 500 gibt. Die Mauer umgibt die entgegen internationalem Recht auf palästinensischem Boden gebauten zahlreichen israelischen Siedlungen (zum Teil Städte mit bis zu 42.000 Einwohnern!) und soll diese schützen, ebenso die von Israel kontrollierten Straßen, auch wenn sie palästinensische Städte verbinden. Diese Straßen können jederzeit von israelischen Soldaten durch sogenannte Road Blocks gesperrt werden, die den innerpalästinensischen Verkehr lahmlegen können.
Aktion an der Mauer 2016. Foto: IPPNW
Das innerhalb der Mauern liegende Gebiet der Westbank wird von Israel als zum eigenen Staat gehörend angesehen und die dort wohnenden israelischen Siedler unterstehen israelischem Zivilrecht im Gegensatz zu den Palästinensern, die dem deutlich strengeren israelischen Militärrecht unterliegen oder jordanischem Recht aus der Zeit vor der israelischen Besatzung. In einem Land gibt es verschiedene Rechtssysteme, je nach Bevölkerungsgruppe.
Die Mauer ist auf palästinensischem Grund gebaut und nimmt den bevölkerungsmäßig stark wachsenden Palästinensern Boden zur agrarischen Nutzung oder für Bebauung weg. Sogar entlang der “Green Line” folgt die Mauer nicht exakt der Grenze zwischen Israel und der Westbank, sondern wurde ein Stück einwärts auf palästinensischer Seite gebaut. Viele Palästinenser sind seit dem Mauerbau von ihren Feldern abgeschnitten und können diese nur durch Checkpoints nach oft großen Umwegen und mit spezieller Erlaubnis des israelischen Militärs erreichen. Diese Permissions sind zeitlich befristet und kosten viel Geld. Oft werden sie sowieso nicht gewährt.
Willkür und Demütigungen beim Passieren der Checkpoints sind für die Palästinenser Alltag.
Wird Land drei Jahre nicht bebaut – die Nutzung als Weideland reicht nicht – wird es konfisziert. Landnahme durch Israel geschieht außerdem mit der Rechtfertigung, das Land würde für militärische Zecke oder öffentliche Bedürfnisse gebraucht, oder sei „State land“. Für die Palästinenser ist es extrem schwer, sich gegen die Inbesitznahme ihres Grunds und Bodens zu wehren, zumal viele keine offiziellen Besitzurkunden haben, da diese traditionell nicht üblich waren.
Mauer in Qalqilya 2016. Foto: IPPNW
In katastrophaler Lage sind die palästinensischen Dörfer, die innerhalb der Mauern in Nähe der israelischen Siedlungen liegen, z.B. in der Nähe von Qalqilya. Dort gibt es für die Bewohner keinerlei Infrastruktur wie Wasser, Strom oder Notfallversorgung, während die israelischen Siedler dies alles zur Verfügung haben.
Auf die Ökonomie hat die extrem eingeschränkte Mobilität der Palästinenser natürlich verheerende Folgen, ebenso wie die stark eingeschränkte Verfügung über die eigenen Wasserressourcen (82 % der Wasserressourcen der Westbank werden von Israel genutzt) oder die von Israel zurückgehaltenen Steuern für die Ein- und Ausfuhr palästinensischer Güter, die über Israel erfolgt.
Qalqilya 2016. Foto: IPPNW
Die Folgen für den Alltag und das Befinden der Palästinenser sind allgegenwärtig: Viele, die auf Grund der schlechten wirtschaftlichen Situation in Israel arbeiten müssen, sind stundenlangem frühmorgendlichem Warten an den Checkpoints ausgeliefert, willkürlichen Entscheidungen über die Passiererlaubnis, Angst, den Arbeitsplatz bei Unpünktlichkeit zu verlieren und nicht zuletzt unwürdiger Behandlung wie vollständiges Entkleidenmüssen bei Anschlag des Metalldetektors, der je nach Ermessen unterschiedlich empfindlich eingestellt werden kann. Wundert es, wenn eine muslimische Frau, die das erfahren hat, sagt: „Ich gehe nie wieder durch einen Checkpoint“, oder ein palästinensischer Mann, der mit der Waffe bedroht wurde, dasselbe sagt?
Abschließend noch einen Originalsatz eines Palästinensers: „Früher waren wir besetzt, seit der Mauer leben wir im Gefängnis“. Trotz allem haben die Palästinenser ihr Durchhaltevermögen und ihre Standfestigkeit (arabisch „Sumud“) nicht aufgegeben, vor allem hoffen sie auf die internationale Gemeinschaft, deren Unterstützung sie dringend brauchen.
Dr. Sigrid Klose-Schlesier ist Ärztin und IPPNW-Mitglied. Sie war im September 2016 mit der IPPNW und Pax Christi auf Palästina/Israel-Reise