Die Hungerstreiks gegen Isolationshaft in der Türkei, denen sich inzwischen mehr als 5.000 Menschen – vor allem in den Gefängnissen, aber auch außerhalb sowie in Europa – angeschlossen haben, sind das vorherrschende Thema bei allen unseren Gesprächspartner*innen. Die Hungerstreiks haben ihre emotionale Wucht in ihrer Dringlichkeit und Radikalität. Ihre Erfolgsaussichten und politische Wirksamkeit stehen auf einem ganz anderen Blatt.
Alle zivilen Organisationen, die wir sprachen, halten sie für eine natürliche Folge der 40-jährigen systematischen Unterdrückung kurdischer Identität und demokratischer Rechte, die mit zahllosen Morden, Vernichtung und Demütigung einherging. Dass die türkiche Regierung seit den Wahlen 2015 den Südosten des Landes wieder offen mit einer solchen – auch militärisch geführten – Repressionsbrutalität überzieht, sei die Ursache für “das letzte Mittel – Hungerstreik”, bekommen wir zu hören. Die Einschätzungen gehen von rückhaltloser Zustimmung, die die Streiks als Zeichen ungebrochener Kampfkraft und Beginn einer historischen Widerstandsstufe verherrlicht, bis bestenfalls zum Realismus einer verfahrenen Situation, die Verzweiflungstaten hervorbringt. Ablehnung der Hungerstreiks finden wir nirgends. Zu groß und verbindend ist das kollektive Bewusstsein für die erlittenen Schmerzen, das Unrecht und die Entwürdigungen. Individuelles Leid geht in kollektivem Narrativ auf und bekommt eine gemeinsame Stimme.
Gerade weil die Türkei und die Welt schweigen, bekämen die Hungerstreiks als “letztes Mittel” eine solche Bedeutung. Als Symbol und letzte Möglichkeit der Selbstermächtigung haben sie vor diesem Hintergrund einen vorübergehenden therapeutischen Effekt. In ihrem menschlichen Preis und ihrer Mobilisierungsrichtung sind sie aber völlig unvorhersehrbar und riskant. Die Toten, die in diesem Zusammenhang seit dem 17. März 2019 appellativ in ein kurdisches Kollektivbewusstsein aufgenommen werden und zu betrauern sind, sind bisher nur eine indirekte Folge der Hungestreiks, denn diese Menschen haben sich – angefangen mit Ugur Sakar ( Selbstverbrennung in Deutschland ) – aus Verzweiflung und Solidarität suizidiert.”Weil die Gesellschaft nicht mehr protestieren kann, machen das die Häftlinge, die sowieso nichts mehr zu verlieren haben. Es ist auch eine Anklage gegen die Gesellschaft.” “Die Suizide sind Individualentscheidungen. Die PKK hat das nicht gutgeheißen.” Doch sind weitere Tote zu erwarten, wenn die Hungestreiks nicht bald gestoppt werden.
Wir sind als Ärzt*innen und sozial Arbeitende froh, dass bei den Gesundheitsgewerkschaften, den Ärzte- und Anwaltskammern, den Menschenrechtsvereinen der von uns besuchten Orte auch eine kritische Auseinandersetzung möglich ist: “Wir Gesundheitsarbeiter unterstützen nicht den Hungerstreik. Aber wir unterstützen die Forderungen der Hungerstreikenden.” Wir erfahren bei ihnen, dass in der Türkei nach türkischem Recht und den von der Türkei ratifizierten internationalen Konventionen Isolationshaft illegal ist. Auch ist es illegal, Hungerstreikende zu isolieren, ihnen gezielt den Austausch mit anderen Gefangenen und Brief- und Telefonkontakt zu verwehren. Häftlinge haben ein Besuchsrecht für mindestens drei Personen außerhalb ihrer Familie. Auch ist es illegal, NGOs für Menschenrechte grundsätzlich den Zugang zu Gefängnissen zu verweigern. Wie dem IHD (Insan Haki Dernegi, Menschenrechtsverein Türkei), der jeweils nur Anwälte schicken kann. Dies ist für Hungerstreikende besonders kritisch, weil so der Zugang zu Vitaminen, Säften und andere Substitutionsmitteln nicht ausreichend gesichert werden kann. Selbst den Ärzte- und Gesundheitsorganisationen wurden diese angebotenen humanitären Hilfsleistungen an allen Orten untersagt. Mit anderen Organisationen gründen sie jetzt Plattformen, um konkrete Hilfeleistungen und Protest zu koordinieren und zu verstärken.
Gefängnisleitungen gäben die Ersatzmittel nach eigenem Gutdünken und nur gegen Geld heraus. Ohne Substitution führen Hungerstreiks zu irreparablen Hirnschäden. (Wernicke Kosakoff Syndrom) – mit Substitution auch, aber langsamer (Der Filmemacher Ruhi Karadog zeigt das in seinem preisgekrönten Film aus 2011 “Simurgh” über die Hungerstreiks in den 90er Jahren eindrücklich.) Da die Hungerstreiks aber explizit (noch) nicht als Todesfasten intendiert sind, sondern als Druckmittel für ihre politischen Forderungen, spielt Zeitgewinn und damit die Gesundheit der Streikenden eine große Rolle. Damit sollte nicht gespielt werden wie im Fall von Züklif Gezen. Er war damit bloßgestellt worden, dass Überwachungsaufnahmen mit der Übergabe von Fruchtsäften durch Freunde aus dem Gefängnis ins Netz gesetzt und propagandistisch missbraucht wurden als Beweis “die Häftlinge tun ja nur so. Sie fasten gar nicht.” Dieser Vorfall war seinem Suizid im Gefängnis vorausgegangen. Dabei sind Fruchtsäfte nur der wesentlich billigere Ersatz für wirkungsvollere, medizinisch indizierte Substitutionsmittel. Doch wecken sie sorglose Assoziationen, selbst wenn sie nahezu vitamin- und nährstofffrei sind.
Mit einer Aufhebung der Isolationshaft könnten die Streiks sofort beendet werden. Die Hungerstreikenden klagen ein demokratisch verbürgtes Recht der Türkei ein. Dass es dabei vorrangig – aber nicht nur – einen Fokus auf die wieder nahezu totale Isolation von Abdullah Özcalan auf Imrali gibt, erleichtert die Sache nicht. Für eine unkritische oder staatsnahe Öffentlichkeit ist er der Kern des so genannten “Terrorproblems” in der Türkei. Dass er ein wirksamer Schlüssel in Friedensgesprächen sein könnte – Kritik an Personenkult und bewaffnetem Widerstand hin und her – , wird hier mindestens billigend aus dem Gesichtsfeld verdrängt. Seine Stimme aus dem Gefängnis hätte eine steuernde und therapeutische kollektive Wirkung gegen Ohnmacht und Verzweiflungstaten. Das hat er 2012 bewiesen, als er mit seiner Botschaft aus dem Gefängnis die damaligen Hungerstreiks stoppte.
Damals begannen Friedensgespräche, die Fortschritte und Hoffnung auf Stabilität brachten und die türkische und die kurdische Gesellschaft spürbar öffneten. Seine erneute Isolation dürfte als gezielte Taktik der türkischen Regierung gesehen werden, genau das zu verhindern. Als Autokrat braucht Präsident Erdogan seine Kriegspolitik. Die kurdischen Aktivist*innen gegen Isolationshaft – ob im Hungerstreik oder nicht – rufen zu landesweitem und internationalem Protest auf, weil Isolation in Gefängnissen, aber auch in der Gesellschaft der Opposition und der Zivilgesellschaft ihre Stimme nehmen.
Besuch bei Leyla Güven
Auch Leyla Güven betont einleitend, dass die Hungerstreikenden ein verbürgtes, demokratisches Recht einklagen und mit gewaltfreien Mitteln gegen eine Rechtsverletzung protestieren. Die Radikalität und den Zeitpunkt ihres Schrittes erklärt sie mit der Wirkungslosigkeit und Vernichtung alternativer demokratischer Möglichkeiten durch die Repressionspolitik der türkischen Regierung. Sie fühlt sich verantwortlich für die vielen Gefangenen, die ihrem Beispiel folgen. Sie erklärt allerdings, dass sie sich deshalb noch mehr verpflichtet fühle, ihren Hungerstreik fortzuführen, um Freiheit und Demokratie eine Stimme zu verleihen. Ja, sie habe dazu aufgerufen, keine Suizide aus Verzweiflung zu begehen und würde das auch immer wieder tun. Ja, sie übernehme eine “Mutterschaft” und damit Verantwortung für die Welle, die sie angestoßen habe. Ihr Widerstandswille ist ungebrochen. Sie verweist auf historische Hungerstreiks und auf Bobby Sands.
Dass wir sie zu zweit in ihrer Wohnung im Stadtteil Baglar besuchen dürfen, war durch die Vermittlung einer Freundin und die Zustimmung ihrer Tochter zustande gekommen. In unserer durch Schnee und Kälte in Van und Sirnak verhusteten Gruppe war die Wahl auf: nicht erkältet, Frau und Ärztin gefallen. Uns erwartet ein ruhiger Wohnblock, an dem der Torwächter schon weiß, wohin er uns den Weg weisen muss. An diesem Tag besteht die Bewachung nur aus zwei unauffälligen Zivilautos ohne besondere Kennzeichen. In der Wohnung herrscht eine konzentrierte Ruhe und Entspannung. Leylas Güvens Tochter scheint ihre Mutter liebevoll und politisch bewusst zu umsorgen. Eine junge Krankenschwester, die von der Entlassungswelle betroffen ist, steht ihr zur Seite. Im Wohnzimmer treffen wir eine Abgeordnete, eine Vorstandsfrau des “Rosa” Vereines, den wir am Vortag besuchten, und eine weitere Aktivistin, die vielleicht ihre Gespräche schon geführt haben und auch später bleiben. Offensichtlich muss Leyla Güven Ruhe einhalten, wir werden allein mit unserer Dolmetscherin in das Krankenzimmer geführt. Leylas Tochter stellt uns vor. Die Vorhänge des hellen Raumes dämpfen das Sonnenlicht. Leyla Güven spricht klar und kräftig. Aber ihre Armbewegungen und Gesten sind langsam und haltsuchend.
Es ist der 138. Tag ihres Hungerstreikes. Nach unserem Gespräch meint sie, wir dürften sie gerne untersuchen. Offensichtlich betont die staatliche Seite auch hier, dass die Hungerstreikenden gar nicht fasteten und verunglimpfen den körperlich und psychisch anstrengenden Hungerprozess. Wir erklären Leyla, dass wir sie schon “untersucht” haben: Wir sind sicher, dass ihr Geist ganz klar ist und dass sie weiß, wovon sie redet. Sie freut sich. Wir haben keinerlei Zweifel, dass Leyla Güven sich in einem fortgeschrittenen Hungerstreik befindet. Es ist ja gerade dies, was uns verzweifeln lassen könnte. Dass diese warmherzige, kluge Frau, der es wichtig ist, uns Geschenke mitzugeben – “von ihr getragene und selbst gewaschene Tücher und zwei im Gefängnis entstandene Perlenarmbänder” – “nichts anderes”, weil sie “auf unseren Besuch nicht vorbereitet war”- eine Sterbende sein könnte.
Dr. Elke Schrage ist Ärztin und IPPNW-Mitglied.