Hungerstreik, nicht Todesfasten

Besuch bei Leyla Güven (Mitte).

Die Hungerstreiks gegen Isolationshaft in der Türkei, denen sich inzwischen mehr als 5.000 Menschen – vor allem in den Gefängnissen, aber auch außerhalb sowie in Europa – angeschlossen haben, sind das vorherrschende Thema bei allen unseren Gesprächspartner*innen. Die Hungerstreiks haben ihre emotionale Wucht in ihrer Dringlichkeit und Radikalität. Ihre Erfolgsaussichten und politische Wirksamkeit stehen auf einem ganz anderen Blatt. Weiterlesen

Weltweiter Widerstand gegen Killer Roboter

Internationale Konferenz fordert verbindliches Verbot autonomer Waffensysteme

Aktion der Kampagne gegen Killer Roboter vor dem Brandenburger Tor, Foto: Ralf Schlesener

Vom 21. bis zum 23. März 2019 haben sich in Berlin internationale Teilnehmer*innen einer Konferenz zum Verbot von Killer Robotern getroffen. Diese Bezeichnung für autonome Waffensysteme klingt im ersten Moment nach Science Fiction – doch leider ist sie es nicht. Bereits jetzt werden automatisierte Waffen in Kriegen getestet und an Grenzen eingesetzt. Noch ist die Entwicklung nicht abgeschlossen. Deshalb fordert die Initiative „Campaign to Stop Killer Robots“ eine internationale Ächtung, noch bevor die neuen Tötungsmaschinen sich weltweit verbreiten. Weiterlesen

Der kleine Unterschied…

Fahnen vor den Wahlbüros der Parteien in Diyarbakir

Fahnen vor den Wahlbüros der Parteien in Diyarbakir

Kleine Fahnen über der Straße weisen auf sie hin, auf die Wahlbüros der Parteien. Vor dem einen Wahlbüro steht ein Polizeiauto. Wenn Du ein Gespräch im Büro der anderen Partei führst, wirst Du anschließend von der Zivilpolizei nach Deinem „Pass“ gefragt. Dieser wird fotografiert und wer weiß wo hin geschickt und gespeichert, und Du wirst dann von dieser Zivilpolizei noch über eine längere Zeit begleitet. Es scheint so: Ein Gespräch mit der in Opposition zur Regierung, aber legalen Partei HDP, ist für den türkischen Staat schon eine Gefahr. Umgekehrt muss wohl die Regierungs-AKP befürchten, ohne Polizeischutz in der schönen Stadt Diyarbakir und nicht nur in dieser Stadt im Südosten der Türkei nicht leben zu können. Weiterlesen