„Die Krise der Türkei ist die Abwesenheit eines funktionierenden Parlamentssystems“

Foto: Alan Cabello / Pexels

Foto: Alan Cabello / Pexels

Onlinebesuch bei der DEVA-Partei, 17. April 2021

Zu unserem Online-Treffen mit der noch jungen DEVA-Partei sind aus Ankara Aysun Hatipoglu-Potgiter, Zuständige für Gesundheitsthemen ihrer Partei, zugeschaltet und aus Diyarbakir Melis Kandemir und Cihan Ülsen, beide Vorsitzende der dortigen Parteizentrale.

Die DEVA-Partei (Demokrasi ve Atılım Partisi = Partei für Demokratie und Fortschritt, Kurzform: DEVA = Heilmittel) war uns bisher nur bekannt als Splitterpartei von Ali Babacan, dem Mitbegründer der AKP, der vor allem als Wirtschaftsminister erfolgreiches Regierungsmitglied war, 2019 aber die AKP verließ – seit 2015 hatte er kein Ministeramt mehr innegehabt. Weiterlesen

Pandemie der Ungleichheit in der Türkei

Egitim Sen (Symbolbild). Original: son tilki / CC BY-NC 2.0

Egitim Sen (Symbolbild). Original: son tilki / CC BY-NC 2.0

Onlinebesuch bei der Bildungsgewerkschaft Eğitim Sen,
Diyarbakir, 10. April 2021

Vor unserem Treffen berichtet Christa Blum von der drohenden Abschiebung von Nazdar Ecevit aus Deutschland in die Türkei. Ecevit saß als HDP-Mitglied fünf Jahre im türkischen Gefängnis, bevor sie vor fünf Jahren in Deutschland Schutz suchte. Grund für die Abschiebung scheint schlicht, dass deutsche Behörden ihr keinen Glauben schenkten. Zur Verhinderung sind Petitionen und Proteste dringend erforderlich.

Von den 22 verhafteten Aktivistinnen nach der Razzia im Frauenverein „Rosa“ berichtet Serra, befänden sich zehn Frauen noch in U-Haft. Die Staatsanwaltschaft habe eine verlängerte U-Haft gefordert. Die anderen seien unter der Auflage entlassen worden, sich wöchentlich auf der Polizeiwache zu melden. Weiterlesen

„Wir fordern einen Demokratieprozess für alle Völker und Religionen“

Diyarbakir im März 2020. Foto: William John Gauthier / CC BY-SA 2.0

Diyarbakir im März 2020. Foto: William John Gauthier / CC BY-SA 2.0

Onlinebesuch bei der HDP (Partei der Völker) Diyarbakir, 9. April 2021

Es begrüßen uns Hülya Alökmen und Zeyyat Ceylan, die aktuellen Co-Vorsitzenden der HDP in Diyarbakir, die beide inhaftiert waren, sowie Gülsen Özer und Irfan Söner aus dem HDP-Vorstand. Zeyyat Ceylan ist erst vor drei Wochen aus dem Gefängnis entlassen worden. Die Erschöpfung ist ihm anzusehen. Hülya Alökmen war in 2019 neben Dr. Selcuk Mizrakli die letzte frei gewählte Co-Oberbürgermeisterin der Millionenstadt Diyarbakir. Sie erhielt keine Akkreditierung, und bekam ein Berufsverbot für den Staatsdienst. Gülsen Özer war bis 2019 Co-Bürgermeisterin der HDP in Bismil, einem Stadtviertel von Diyarbakir. Das gesamte Gespräch ist geprägt von einem Nebeneinander von Aussichtslosigkeit und Kampfgeist. Auf unsere Frage, woher sie den Mut und die Ressourcen nehmen, weiterhin Ämter zu bekleiden und politisch aktiv zu bleiben, antworten sie unaufgeregt, das sei wohl genetisch. Im Nahen Osten zu leben und die Welt von dort aus zu sehen, brächte das mit sich. Weiterlesen

„Die türkische Regierung will die Spuren kurdischer Geschichte vernichten“

Große Teile von Diyarbakirs Altstadt Sur wurden dem Erdboden gleichgemacht. Luftaufnahme von 2017.

Große Teile von Diyarbakirs Altstadt Sur wurden dem Erdboden gleichgemacht. Luftaufnahme von 2017.

Onlinebesuch: Architektenkammer Diyarbakir, 7. April 2021

Unser Gespräch mit den Vertreter*innen der Plattform zur Bewahrung des Kulturerbes, der neben der Ingenieurs- und Architektenkammer weitere NGOs angehören, ist sehr intensiv und bedrückend. Nevin Soyukaya, Archäologin aus Diyarbakir, Ferrit Karaman, Kovorsitzender der Architektenkammer und Dogan Hatun von der Ingenieurkammer vereint die Traurigkeit um die in den kriegerischen Auseinandersetzungen 2015/16 zerstörten Städte, die Altstadt Sur von Diyarbakir, Cizre, Sirnak, Nuseybin und Yüksekova. Frau Soyukaya gehörte zu einer Arbeitsgruppe, die seit 2011 die Aufnahme der Stadtmauer und der Hevsel Gärten (Paradiesgärten) zum Tigris hin als UNESCO Weltkulturerbe betrieben hat. Diese Aufnahme erfolgte 2015, kurz vor den Kämpfen in der Stadt. Frau Soyukaya hat 2014/15 in der Stadtverwaltung gearbeitet in der Abteilung zur Bewahrung der Kultur. Sie wurde unter der Zwangsverwaltung entlassen und arbeitet jetzt ehrenamtlich für verschiedene NGOs daran, die Zerstörung von Sur zu dokumentieren, die nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Weiterlesen