Von Rechtsstaat zum Willkürstaat

2018 sei ein negatives Jahr gewesen, so die Blanz des türkischen Menschenrechtvereins in Diyarbakir. Die Menschenrechtsverletzungen, der Druck auf die Bevölkerung und die Unterdrückung der legalen politischen Arbeit hätten enorm zugenommen „Viele Wege, die früher offen waren, sind nun verschlossen“. Der IHD könnte nicht alle Menschenrechtsverletzungen nachweisen und dokumentieren, die Zahlen, die sie in ihrem Bericht 2018 zusammen gestellt hätten, seien Mindestzahlen. Sie würden auf Berichten von Anwälten, Familienmitgliedern oder Briefen von Gefangenen basieren. Den 30 IHD-Büros in der Türkei sei es nicht möglich, eigene Untersuchungen anzustellen oder gar in die Gefängnisse zu gehen. Weiterlesen

„Hungerstreik ist das letzte Mittel“

Mardin: Links der Berg mit der Altstadt, rechts die Neustadt mit den uniformen Hochhäusern, Foto: IPPNW.

In Mardin trifft sich heute ein Zusammenschluss von IHD, KESK (Gewerkschaft öffentlicher Dienst), der Ärztekammer Mardin, der Gefängniskommission der Anwaltskammer und der Gruppe „Juristinnen für Freiheit“. Diese Plattform versucht, die Hungerstreikenden und ihre Forderungen zu unterstützen. Weiterlesen

Wir strecken unsere Friedenshand aus

Co-Bürgermeister Kandidatin Nülüfer Elik Yilmaz aus Kiziltepe

Co-Bürgermeister Kandidatin Nülüfer Elik Yilmaz aus Kiziltepe

In Kiziltepe landen wir mitten im Trubel des Wahllokals. An Tischen mit lila Tischddecken und unter kreuz und quer durch den Raum gespannten HDP-Fahnen nehmen sich beide Kandidat*innen für die Bürgermeister*innenwahl und einige Aktivist*innen der Partei Zeit für uns. Es beeindruckt uns, dass hier mittem im Trubel aus Fernsehlärm und Besucher*innen des Wahllokals ein so konzentriertes, kompaktes Gespräch möglich ist.

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