Debatte über die Zukunft der NATO

Giorgio Franceschini, Anne Balzer und Xanthe Hall (v.l.n.r.) debattieren über die Zukunft der NATO, Foto: IPPNW

„Solange Atomwaffen existieren, wird die NATO eine nukleare Allianz bleiben.“ Das war 2010 die Antwort der damaligen Außenministerin der USA, Hillary Clinton, auf die Anfrage einiger europäischer Staaten, US-Atomwaffen aus Europa abziehen zu lassen. Doch ist das richtig? Muss die NATO eine nukleare Allianz bleiben, oder könnte sie auch ohne Atomwaffen fortbestehen? Anlässlich des 70-jährigen Bestehens der NATO diskutierten über deren Zukunft Xanthe Hall und Giorgio Franceschini bei einer Veranstaltung von ICAN und IPPNW am 4. April 2019. Hall ist Referentin für Abrüstung der IPPNW Deutschland und Vorstandsmitglied bei ICAN Deutschland, Franceschini Referent für Außen- und Sicherheitspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung. Anne Balzer von ICAN Deutschland moderierte die Veranstaltung. Weiterlesen

Wand des Schweigens

Kommunalwahl 2019 in der Türkei, Foto: IPPNW

Morgen wird auch der letzte unserer Reisegefährten in Deutschland zurück erwartet. In den Blogs konnten wir nur einen kleinen Einblick in unsere Erlebnisse geben. Inzwischen sind die Wahlen vorbei, die 7. Wahl in 5 Jahren, mit einer Wahlbeteiligung von 86%. Die
Regierungspartei AKP hat erwartungsgemäß Stimmen eingebüßt, mehr noch die mit ihr verbündete rechtsextreme MHP. Weiterlesen

Hungerstreik, nicht Todesfasten

Besuch bei Leyla Güven (Mitte).

Die Hungerstreiks gegen Isolationshaft in der Türkei, denen sich inzwischen mehr als 5.000 Menschen – vor allem in den Gefängnissen, aber auch außerhalb sowie in Europa – angeschlossen haben, sind das vorherrschende Thema bei allen unseren Gesprächspartner*innen. Die Hungerstreiks haben ihre emotionale Wucht in ihrer Dringlichkeit und Radikalität. Ihre Erfolgsaussichten und politische Wirksamkeit stehen auf einem ganz anderen Blatt. Weiterlesen