Blog #3 von der zweiten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbot: Hoffnungszeichen für atomare Abrüstung

Die IPPNW-Delegation aus Deutschland in New York.

Die UN-Staatenkonferenz setzte Zeichen von Entschlossenheit zur Abrüstung, während die Bundesregierung zwar in Teilen engagiert, aber insgesamt zu mutlos war. Für ein paar Tage war bei den Vereinten Nationen in New York die Welt so etwas wie “in Ordnung”. Rednerin um Redner forderte die Staaten-Gemeinschaft der Welt auf, konsequent Atomwaffen abzurüsten und kündigten an, hierzu alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

Sagen wir “fast alle”, denn die NATO-Staaten Deutschland und Belgien, die als Beobachterinnen an der Konferenz teilgenommen hatten, vertraten davon unbeeindruckt die harte NATO-Atomwaffen-Linie. Das wirkte in allererster Linie peinlich. Dies umso mehr, als dass im Vorfeld der Konferenz die UN-Vollversammlung Ende Oktober erstmals mit überwältigender Mehrheit konkrete Aktivitäten zur Erforschung von Gesundheitsfolgen durch Atomwaffen-Entwicklung eingefordert hatten. Nur Nordkorea, Russland und die NATO-Staaten Frankreich und Großbritannien hatten sich dort verweigert.

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Die ersten Tage in New York: Blog #1 von der zweiten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbot

“Friends who end nukes together stay together.” Foto: IPPNW

Das Zweite Meeting of States Parties (2MSP) hat begonnen! Was bedeutet das nun, und was passiert da überhaupt? In unserem ersten Blog-Beitrag wollen wir einen Überblick geben, was auf dem MSP passiert, was der Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW) ist, und was die Rolle der IPPNW dort sein wird. Außerdem gab es auch schon vorab ein paar Aktionen weltweit, um internationale Aufmerksamkeit auf den Kongress zu werfen.

Also: MSP, was ist das? Das erste Meeting of States Parties hat im Juni 2022 in Wien stattgefunden und dazu gedient, den TPNW, oder auf Deutsch Atomwaffenverbotsvertrag (AVV), umzusetzen. All die Mitgliedstaaten, die den TPNW unterschrieben haben, sind auch zum 2. MSP eingeladen. Auch anwesend sind einige „Observer states“, also Beobachter-Staaten, die zwar noch kein Teil des TPNW sind aber so zumindest schon an den Diskussionen teilnehmen können. Zusätzlich gibt es einen großen Anteil an „Civil Society Participation“, also  Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, die in Form verschiedenster Organisationen und eigenständiger Veranstaltungen genau so Teil dieses MSP sein wird.

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40 Jahre Wissenschaft für den Frieden

40 Jahre "Wissenschaft und Frieden"

40 Jahre “Wissenschaft und Frieden”

40 Jahre Wissenschaft für den Frieden: Das Symposium fand am 6. und 7. Oktober 2023 im German Institute of Development an Sustainability in Bonn statt. Der Tagungsort war ein Gebäude im ehemaligen Regierungsviertel der alten Bonner Zeit. Ehrfürchtig stand ich vor der Bundespressekonferenz, dem ehemaligen Gebäude der Bundestagsfraktionen und dem langen “Eugen” (benannt nach Eugen Gerstmaier) und dem ehemaligen Abgeordnetenhaus. Daneben das alte Wasserwerk, in das der Bundestag verlegt worden war. Dieses Areal wird heute von den Vereinten Nationen als “UN-Campus” genutzt. An einigen Häusern im Umfeld waren noch die alten Schilder der Landesvertretungen angebracht.

Mich bewegte der Besuch sehr. In der 90er Jahren war ich regelmäßig zu Pressekonferenzen der IPPNW im Presseclub. Damals war es Normalität, dass beim anschließenden Mittagessen an Nebentischen Hans-Dietrich Genscher oder Egon Bahr saßen – ohne Sicherheitspersonal. Weiterlesen

Für eine Kultur des Friedens: Jahrestagung in Landsberg/Lech

Für eine Kultur des Friedens, Jahrestagung in Landsberg. Foto: Werner Vögel

Für eine Kultur des Friedens, Jahrestagung in Landsberg. Foto: Werner Vögel

Die Jahrestagung “Für eine Kultur des Friedens” der Landsberger IPPNW-Regionalgruppe hat am 30. September 2023 in Landsberg am Lech stattgefunden. Über 120 Teilnehmer*innen aus dem ganzen Bundesgebiet waren angereist.

Verabschiedet wurde ein Memorandum zur “Kultur des Friedens”, das die Notwendigkeit unterstreicht, in einer Welt existentieller Gefahren einen Gegenentwurf vorzustellen, der auf Friedfertigkeit und auf die Bereitschaft baut, Konflikte im Sinne der Charta der Vereinten Nationen im Dialog und mit Diplomatie zu lösen. “Die Verhinderung eines Atomkrieges und die Lösung der Klimakrise haben dabei höchste Priorität. Rüstungskontrolle, Abrüstung und Entspannung sind auch zukünftig eine zentrale Aufgabe der Vereinten Nationen und deren Mitgliedsstaaten”, so Andreas Zumach, Journalist und ehem. UN-Korrespondent in Genf, auf der Tagung in Landsberg. Weiterlesen