Gemeinsam für ein nuklearwaffenfreies Europa

Büchel Menschenkette 2021

5. September 2021: Menschenkette gegen Atomwaffen in Büchel. Foto: atomwaffenfrei.jetzt

Das Jahr 2021 ist durch zwei Ereignisse in friedenspolitischer und sicherheitspolitischer Perspektive besonders geprägt: das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags im Januar 2021 und die Niederlage der Weltmacht USA in Afghanistan.

Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags ist eine riesengroße Erfolgsgeschichte der weltweiten Friedensbewegung! Ja, die Friedensbewegung schreibt Erfolge, den AVV haben wir, die weltweite Zivilgesellschaft durchgesetzt im Bündnis mit den Ländern des globalen Südens und mutigen herausragenden Politiker*innen aus Ländern in Europa, aus Österreich und aus Irland. Den Widerstand der Atomwaffenstaaten haben wir erwartet, der AVV läuft ihren Interessen ja diametral entgegen!

Jetzt ist Europa dran! In Europa muss die nukleare Teilhabe beendet werden: in Deutschland, in Belgien, in den Niederlanden und in Italien. Auch dieses Ziel können wir gemeinsam erreichen, wenn wir es jetzt klug angehen.

Der erste Schritt dazu ist, das nukleare Dogma der NATO infrage zu stellen, das Dogma der nuklearen Abschreckung.

Und hier kommt das zweite Großereignis ins Spiel: Die Niederlage der Weltmacht USA in Afghanistan. Es ist jetzt glasklar deutlich, dass militärisch gestützte Sicherheitspolitik extrem zerstörerisch ist. Militär und Wettrüsten, sei es nuklear oder auch nicht nuklear sind völlig ungeeignete Mittel, um den Herausforderungen der Menschheit in Zeiten der Klimakrise zu begegnen. Das Militär selbst ist ein Klimakiller.

Wir brauchen stattdessen eine zivile Sicherheits- und Friedenspolitik, die in kooperativen Beziehungen unserer Länder die wichtigen Schritte zu einer sozial-ökologischen Transformation umsetzt. Entspannungspolitik heute, kooperative Sicherheitspolitik bedeuten drastische Abrüstungsschritte für Klimagerechtigkeit.

Die europäische Friedensbewegung setzt daher die nukleare Abrüstung im NATO-Bündnis auf die Tagesordnung. Warum muss die NATO überhaupt Nuklearwaffen einsetzen?

Jetzt ist die Zeit, dass die Länder der nuklearen Teilhabe gemeinsam konkrete Schritte gehen. „Nuke Free Europe“ – so haben wir unsere gemeinsame Kampagne genannt, um die Friedensbewegung und die Politik in den Dialog zu bringen, wie eine Roadmap zur Beendigung der nuklearen Teilhabe in Europa aussehen kann.

Wir sind dabei, unser Netzwerk in West und Ost-Europa bis hin nach Russland aufzubauen. Viele NGOs und einige willige Politiker*innen aus europäischen Atomwaffenstaaten und Nichtatomwaffenstaaten sind eingeschlossen, ICAN, IPPNW, der IPB und die Gewerkschaften sind ebenfalls Mitglied.

Die nächsten fünf Jahre, das ist unser Zeitplan für die Beendigung der nuklearen Teilhabe. Das ist so lange, wie der START-Vertrag zwischen den USA und Russland verlängert wurde. Ohnehin haben Experten-Gespräche zwischen beiden Staaten begonnen, mit dem Ziel, militärische-bedingte nukleare Risiken zu vermindern. Doch das reicht uns nicht.

Lasst uns gemeinsam in unseren Ländern die Kampagne für ein nuklearwaffenfreies Europa aufbauen!

Für eine neue Entspannungspolitik in Europa, die Russland ausdrücklich einschließt. Lasst uns gemeinsam die kooperativen Beziehungen, die im Bereich der Klimapolitik längst begonnen haben, auf den Bereich Sicherheit und Frieden ausbauen! Lasst uns auf unsere Stärken, auf unsere Erfolge schauen.

Eine Welt frei von Atomwaffen, die Eindämmung der Klimakrise samt Klimagerechtigkeit und unser Recht auf Leben und Gesundheit – alle diese Ziele gehören zusammen! Dafür setzten wir uns gemeinsam hier in Büchel ein!

Dr. Angelika Claußen ist Vorsitzende der IPPNW Deutschland.

„Wege zu einer atomwaffenfreien Welt“

Am 24. Februar 2020 trafen sich Expert*innen und Interessierte zu einem Fachgespräch zum Thema „Wege zu einer atomwaffenfreien Welt“ in der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin. Weitere Organisatoren waren das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) und der British American Security Information Council (BASIC).

Nach einer kurzen Einleitung durch Oliver Meier, wissenschaftlicher Mitarbeiter der IFSH, führte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundesfraktion, Gabriela Heinrich, in das Thema ein. „Ohne den Frieden ist alles andere nichts“, mit diesem Zitat von Willy Brandt begann Heinrich ihre Rede. Sie sprach die Herausforderungen der Zeit an, angefangen mit der Aufkündigung des INF-Vertrages bis zur Gefahr des Auslaufens des New START-Vertrages. Weiterlesen

20 Wochen gegen 20 Bomben: Die erste Woche der Dauerpräsenz in Büchel

Erste Woche der Kampagne "20 Wochen gegen 20 Bomben" in Büchel, Foto: atomwaffenfrei.jetzt

Erste Woche der Kampagne „20 Wochen gegen 20 Bomben“ in Büchel, Foto: atomwaffenfrei.jetzt

Pünktlich zum Kampagnenstart von „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“ begann am 26. März 2016 vor dem Atomwaffenstandort Büchel mit der Eröffnung der Friedenswiese am Haupttor des Fliegerhorstes die diesjährige 20-wöchige Dauerpräsenz. Vor sechs Jahren bekräftigte der Deutsche Bundestag den Willen von über 85 Prozent der Bevölkerung, dass alle Atomwaffen von deutschem Boden abgezogen und auf keinen Fall neue Atomwaffen stationiert werden sollte. Die Bundesregierung fährt allerdings einen gegensätzlichen politischen Kurs.

Ein überdimensioniertes Plakatschild, von der viel befahrenen Bundesstraße in der Nähe gut einsehbar, erinnert alle dort einfahrende Soldaten, Beschäftigten, aber auch Besucher und Touristen, dass hier noch 20 Atomwaffen lagern. Diese müssen ersatzlos abgezogen werden, wenn wir eine Zukunft haben wollen. Weiterlesen

Stuttgarter Widerstand in der Eifel

Internationaler Versöhnungsbund, 16. Mai; Foto:www.buechel-atomwaffenfrei.de

Mitglieder des Internationalen Versöhnungsbundes in Büchel am 16. Mai 2015; Foto:www.buechel-atomwaffenfrei.de

Am 14. Mai 2015 brach eine Gruppe von sieben Personen, Mitgliedern der IPPNW und Aktive aus dem Widerstand gegen Stuttgart 21, frühmorgens von Stuttgart nach Büchel in der südlichen Eifel auf, um dort im Rahmen der Aktion Büchel65 vor dem Fliegerhorst zu blockieren. Weiterlesen