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Youth for TPNW: Blog #2 von der zweiten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbot

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Die IPPNW-Delegation aus Deutschland in New York.

Dienstagmittag, 12:30 Uhr im United Nations Church Center: Fast 100 junge Menschen aus über 20 Ländern der Welt treffen sich zur YouthMSP, einer Jugendkonferenz, die parallel zur 2MSP im Gebäude gegenüber stattfindet. Mit Blick auf das UNHQ-Gebäude fanden zwei Panel-Diskussionen und anschließend eine Diskussionsrunde in Kleingruppen statt. Themen waren unter anderem die Umsetzung des TPNW (Atomwaffenverbotsvertrag) mit Fokus auf Artikel 6 und 7. Seth Sheldon sprach viel vom sogenannten Prinzip der Universalisation, was uns schon am Sonntag auf dem Campaigners-Meeting begegnet war. Besonders wichtig war hierbei, dass der TPNW gar nicht so kompliziert ist, wie er vielleicht auf den ersten Blick scheint: Jede Person kann ihn verstehen und die Werte und Normen, die der Vertrag vermittelt, verbreiten.

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Atomwaffen können binnen zehn Jahren beseitigt werden

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IPPNW-Mitglieder in Wien, Juni 2022

IPPNW-Mitglieder in Wien, Juni 2022

23. Juni 2022

Wien: Die eigentliche Arbeit am Atomwaffenverbot begann nach der allgemeinen Debatte, als Staaten über eine Reihe von Arbeitspapieren diskutierten, die bereits vor der Konferenz ausgearbeitet wurden. Die Arbeitspapiere setzen sich mit der Umsetzung von Bestimmungen im Vertrag auseinander und enthalten Verfahrensvorschläge zum Atomwaffenverbot. Artikel 4, 5, 6,7 und 12 wurden an diesem Tag diskutiert.

Universalisierung

Artikel 12 behandelt die sogenannte Universalisierung des Vertrags, das heißt, wie der Vertrag weitere Beitritte bekommt. Das Ziel ist wie bei jedem Vertrag, dass alle Staaten schließlich beitreten. Ein Arbeitspapier (WP.7) wurde von Costa Rica vorbereitet. Es schlägt Aktivitäten vor, die die Vertragsparteien unternehmen können, um weitere Beitritte zum Vertrag zu gewinnen. Wie der Vertreter der Komoren sagt: “Jede neue Ratifizierung stärkt die Normen des Vertrags.” Einige Staaten betonten, wie wichtig öffentlichen Aufklärung ist und dabei die Einbindung der Zivilgesellschaft, insbesondere junger Menschen. Weiterlesen →

Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser

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Kommentar zu den aktuellen UN-Verhandlungen zum Atomwaffenverbot

Ein Team von IPPNW und ICAN begleitet die Atomwaffenverbotsverhandlungen in New York. Foto: Ralf Schlesener

Der aktuelle Vertragstext lässt viele Möglichkeiten offen, den künftigen Beitritt weiterer Staaten individuell zu verhandeln. Der Vertragstext soll es anderen Staaten aufgrund von Vorschriften und Regularien nicht erschweren, dem Vertrag beizutreten. Vielmehr soll von Fall zu Fall ein Prozess ermöglicht werden, der dem einzelnen Staat den Beitritt so einfach wie möglich macht. Dies kann als Stärke des Vertrages bewertet werden, der zum Ziel hat, allen Staaten mit ihren unterschiedlichen Vorbedingungen offen zu stehen und keine Beitrittshürden aufzubauen. Weiterlesen →

Lichtblicke: Atomwaffenverbot auf einem guten Weg

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Global Wave im April 2015: Weltweit setzten Menschen ein Zeichen gegen Atomwaffen. Foto: IPPNW

Global Wave im April 2015: Weltweit setzten Menschen ein Zeichen gegen Atomwaffen. Foto: IPPNW

In diesen traurigen Tagen nach den Attentaten in Ankara, Beirut, über dem Sinai, in Jerusalem und in Paris gibt es auch Lichtblicke. Zumindest was die Abschaffung von Atomwaffen angeht. Die würden wir gerne mit Euch teilen:Wie ihr wisst, hat die IPPNW vor einigen Jahren die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) gegründet. Diese Kampagne hat es mittlerweile geschafft, humanitäre Organisationen wie das IKRK, medizinische Organisationen wie den Weltärztebund und sogar Regierungen davon zu überzeugen, die humanitären Argumente gegen Atomwaffen zum zentralen Fokus des Abrüstungsprozesses zu machen. Nach drei erfolgreichen Staatskonferenzen in Norwegen, Mexiko und  Österreich ist diese Forderung mittlerweile von einem Großteil der  Regierungen weltweit übernommen worden. Die  Tatsache, dass Atomwaffen die einzigen Massenvernichtungswaffen sind, die noch nicht durch einen Verbotsvertrag geächtet, bzw. verboten werden, wurde dabei besonders hervorgehoben. Weiterlesen →