Atomwaffen können binnen zehn Jahren beseitigt werden

IPPNW-Mitglieder in Wien, Juni 2022

IPPNW-Mitglieder in Wien, Juni 2022

23. Juni 2022

Wien: Die eigentliche Arbeit am Atomwaffenverbot begann nach der allgemeinen Debatte, als Staaten über eine Reihe von Arbeitspapieren diskutierten, die bereits vor der Konferenz ausgearbeitet wurden. Die Arbeitspapiere setzen sich mit der Umsetzung von Bestimmungen im Vertrag auseinander und enthalten Verfahrensvorschläge zum Atomwaffenverbot. Artikel 4, 5, 6,7 und 12 wurden an diesem Tag diskutiert.

Universalisierung

Artikel 12 behandelt die sogenannte Universalisierung des Vertrags, das heißt, wie der Vertrag weitere Beitritte bekommt. Das Ziel ist wie bei jedem Vertrag, dass alle Staaten schließlich beitreten. Ein Arbeitspapier (WP.7) wurde von Costa Rica vorbereitet. Es schlägt Aktivitäten vor, die die Vertragsparteien unternehmen können, um weitere Beitritte zum Vertrag zu gewinnen. Wie der Vertreter der Komoren sagt: „Jede neue Ratifizierung stärkt die Normen des Vertrags.“ Einige Staaten betonten, wie wichtig öffentlichen Aufklärung ist und dabei die Einbindung der Zivilgesellschaft, insbesondere junger Menschen. Weiterlesen

Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser

Kommentar zu den aktuellen UN-Verhandlungen zum Atomwaffenverbot

Ein Team von IPPNW und ICAN begleitet die Atomwaffenverbotsverhandlungen in New York. Foto: Ralf Schlesener

Der aktuelle Vertragstext lässt viele Möglichkeiten offen, den künftigen Beitritt weiterer Staaten individuell zu verhandeln. Der Vertragstext soll es anderen Staaten aufgrund von Vorschriften und Regularien nicht erschweren, dem Vertrag beizutreten. Vielmehr soll von Fall zu Fall ein Prozess ermöglicht werden, der dem einzelnen Staat den Beitritt so einfach wie möglich macht. Dies kann als Stärke des Vertrages bewertet werden, der zum Ziel hat, allen Staaten mit ihren unterschiedlichen Vorbedingungen offen zu stehen und keine Beitrittshürden aufzubauen. Weiterlesen

Lichtblicke: Atomwaffenverbot auf einem guten Weg

Global Wave im April 2015: Weltweit setzten Menschen ein Zeichen gegen Atomwaffen. Foto: IPPNW

Global Wave im April 2015: Weltweit setzten Menschen ein Zeichen gegen Atomwaffen. Foto: IPPNW

In diesen traurigen Tagen nach den Attentaten in Ankara, Beirut, über dem Sinai, in Jerusalem und in Paris gibt es auch Lichtblicke. Zumindest was die Abschaffung von Atomwaffen angeht. Die würden wir gerne mit Euch teilen:Wie ihr wisst, hat die IPPNW vor einigen Jahren die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) gegründet. Diese Kampagne hat es mittlerweile geschafft, humanitäre Organisationen wie das IKRK, medizinische Organisationen wie den Weltärztebund und sogar Regierungen davon zu überzeugen, die humanitären Argumente gegen Atomwaffen zum zentralen Fokus des Abrüstungsprozesses zu machen. Nach drei erfolgreichen Staatskonferenzen in Norwegen, Mexiko und  Österreich ist diese Forderung mittlerweile von einem Großteil der  Regierungen weltweit übernommen worden. Die  Tatsache, dass Atomwaffen die einzigen Massenvernichtungswaffen sind, die noch nicht durch einen Verbotsvertrag geächtet, bzw. verboten werden, wurde dabei besonders hervorgehoben. Weiterlesen

Zerstörung indigener Lebensräume: Eindrückliche Statements in Québec

Das World Uranium Symposium in Québec, Foto: Nature Quebec

Das World Uranium Symposium in Québec, Foto: Nature Quebec

Die Stadt erwacht in diesen Tagen aus ihrer Winterstarre. In den Parks schmelzen die schmutzigen Schneehaufen vor sich hin. In kleinen Rinnsalen fließt das Wasser den Asphalt hinunter. Auf dem St. Lorenz schwimmen träge die letzten Eisschollen – Die Sonne lockt einige Menschen auf die Sitzbänke entlang einer gewaltigen Befestigungsanlage aus dem 18. Jahrhundert. Der Kongress ist vorbei und ich bin danach erst einmal durch die Altstadt geschlendert, denn die beiden Panels am Vormittag waren sehr bewegend und anrührend: Indigene aus Grönland, Australien, der Mongolei und aus Afrika beschrieben, wie die Uranminen ihre Umwelt zerstört haben, wie ihr Widerstand gegen Probebohrungen mit Polizeigewalt unterdrückt wird und die ihnen anvertraute Erde innerhalb weniger Jahrzehnte zerstört wurde.

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