Weltpolitik im Kiez: Diskussion über Atomwaffen mit Jan van Aken

Podiumsgespräch „Der Wahlsonntag und die nukleare Frage – Verdrängt Deutschland das Atomwaffenverbot?“ mit Jan van Aken, Foto: Ralf Schlesener

In gemütlicher Stammtischatmosphäre trifft man sich vier Tage vor der Bundestagswahl auf Bierbänken in der Markthalle 9 – mitten im Kreuzberger Kiez. Es geht um ein unbequemes und für manch einen gar ungewöhnliches Thema, das nicht so recht zu der gemütlichen Atmosphäre passen will: Atomwaffen. Warum solle man sich für dieses Thema interessieren, warum ist es überhaupt wichtig? Schließlich ist der „Kalte Krieg“ doch lange vorbei, oder? Und wofür braucht man einen Atomwaffenverbotsvertrag, vor allem wenn die Bundesregierung mit diesem doch gar nichts zu tun haben will und nicht unterschrieben hat?

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Health Through Peace – Der IPPNW-Weltkongress in York

Das IPPNW International-Council-Treffen in York 2017 – Foto: Alex Rosen/IPPNW

 

Dieses Jahr findet der IPPNW-Weltkongress im schönen nordenglischen Städtchen York statt. Organisiert von unserer britischen IPPNW-Sektion Medact, ist dies seit dem Weltkongress in Basel im Jahr 2010 das erste Treffen in Europa (2012 Weltkongress in Hiroshima, Japan, sowie 2014 in Astana, Kasachstan). Die Weltkongresse sind die einzige Chance für alle Teile der internationalen Föderation der IPPNW, zusammenzukommen und die Arbeit der Organisation zu organisieren und zu planen.

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Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser

Kommentar zu den aktuellen UN-Verhandlungen zum Atomwaffenverbot

Ein Team von IPPNW und ICAN begleitet die Atomwaffenverbotsverhandlungen in New York. Foto: Ralf Schlesener

Der aktuelle Vertragstext lässt viele Möglichkeiten offen, den künftigen Beitritt weiterer Staaten individuell zu verhandeln. Der Vertragstext soll es anderen Staaten aufgrund von Vorschriften und Regularien nicht erschweren, dem Vertrag beizutreten. Vielmehr soll von Fall zu Fall ein Prozess ermöglicht werden, der dem einzelnen Staat den Beitritt so einfach wie möglich macht. Dies kann als Stärke des Vertrages bewertet werden, der zum Ziel hat, allen Staaten mit ihren unterschiedlichen Vorbedingungen offen zu stehen und keine Beitrittshürden aufzubauen. Weiterlesen

Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern

Die neuen Leitlinien der Bundesregierung

Verknotete Pistole vor der UN in New York, Foto. Ziviler Friedensdienst

Am 14. Juni 2017 hat das Kabinett der Bundesregierung die Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ verabschiedet. Zunächst ist positiv zu würdigen, dass sich die Bundesregierung zu einem Frieden bekennt, der über die Abwesenheit von Krieg hinausreicht, und dass die strukturellen Ursachen gewaltsamer Konflikte wie Armut und Verletzung der Menschenrechte beim Namen genannt werden. Deutsche Politik soll werteorientiert sein, auch die Sicherheitspolitik, und die Entwicklungspolitik wird gar zu einer Zukunfts- und Friedenspolitik. So weit, so positiv. Weiterlesen