Das Ziel ist auch die völlige Zerstörung der Wohnviertel – Ausgangssperren verletzen Menschenrechte

Die zerstörte Altstadt von Diyarbakir Anfang 2016. Foto: anonym

Die zerstörte Altstadt von Diyarbakir Anfang 2016. Foto: Anonym

Für Ausgangssperren, die länger als 15 Tage sind, gibt es in der Türkei keine rechtliche Grundlage. Unsere heutigen Gesprächspartner in Diyarbakir (demokratische Plattform, Anwaltskammer, Oberbürgermeisteramt, Ärztekammer und städtisches Kulturdezernat) sind schockiert von den 105 Tagen, in denen sechs Stadtviertel der historischen Altstadt Sur ununterbrochen unter Ausgangssperre standen.

Bei den ersten Ausgangssperren im Südosten gab es keine Fristen zum Verlassen der Viertel. In Sur hatten die Menschen trotz vorzeitiger Ankündigung gehofft, dass es bald vorüber sei und blieben in ihren Häusern. Oder mussten bleiben. Denn ein Muster aller Sperrzonen ist, dass vor allem Viertel mit hoher Armut und hohem Anteil von vertriebener Landbevölkerung betroffen sind. Außerhalb der Sperrzonen steigen die Mieten, drängen sich Familien auf engstem Raum, werden Schulen und Gesundheitszentren geschlossen, um dort Einsatzkräfte und Militär unterzubringen. Weiterlesen

Das Herz von Diyarbakir ist getroffen

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Polizeigitter am Dag Kapi, Foto: privat

Wir erreichen Diyarbakir über einen nagelneuen Flughafen. Auf der Taxifahrt in die Stadt scheint alles seinen normalen Gang zu gehen. Dichter Verkehr, die Läden sind geöffnet, die Menschen laufen geschäftig hin und her. Wir sehen ein paar gepanzerte Fahrzeuge und Wasserwerfer. Auf der Fahrt zum IHD (Menschenrechtsverein) kommen wir am Dag Kapi (Stadttor) vorbei. Der Platz ist durch Polizeigitter abgesperrt.
Im Büro des IHD treffen wir einen mutlosen, erschöpften Abdusselan Inceören, dem das Entsetzen ins Gesicht geschrieben ist. Niemand habe sich vorstellen können, dass die Staatsmacht derart brutal zuschlagen würde unter Missachtung aller Gesetze. Jedes aber auch jedes einzelne Menschenrecht sei in den von der Ausgangssperre betroffenen Stadtteilen verletzt worden. Weiterlesen