Wie kann man den weltweiten Frieden fördern?

"Twisted Gun" vor der UN in New york. Foto: Flicksmores / CC BY-NC-ND 2.0

„Twisted Gun“ vor der UN in New York. Foto: Flicksmores / CC BY-NC-ND 2.0

Wie kann man den Frieden weltweit fördern? In dem Versuch, sich dieser Frage zu stellen, hat  die Bundesregierung unter Angela Merkel 2017 ihre Leitlinien Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern veröffentlicht. Ziel dieser Leitlinien war, einen strategischen Rahmen für das friedenspolitische Engagement der Bundesregierung zu schaffen. Mit Verweis auf die deutsche Geschichte bezieht sich die Bundesregierung auf ihre Verantwortung weltweit, Kriege und Völkermord zu verhindern und Minderheiten sowie Menschenrechte zu schützen. Ein Schwerpunkt der Leitlinien ist das Konzept der Krisenprävention: Konflikte erkennen, bevor sie eskalieren und dann entsprechend zu ihrer Entschärfung beitragen. Weiterlesen

Die Doppelmoral der Regierung

Fotos von Jakob Huber/Campact, CC BY-SA 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Foto: Jakob Huber/Campact, CC BY-SA 2.0, creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0

Hohe Zäune, Stacheldraht, Schießbefehle, Ausreisesperren, biometrische Pässe, Blockierung der Grenzen durch aufgerüstetes Militär und Soldaten, Internierungslager, Einsperren von Menschen, die ihr Land verlassen wollen – bis in den 80er Jahren eine im Westen zu Recht kritisierte blutige Praxis osteuropäischer Staaten, die glücklicherweise dann an den eigenen Widersprüchen in sich zusammenbrach. Es waren die Menschen selbst, die dieses unfreie Kontrollregime über die eigenen Bürger zu Fall brachten.

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Abschied von der Türkei

Bei der IHD in Ankara

Bei der IHD in Ankara. Foto © IPPNW

Die Reisegruppe ist am Wochenende wieder sicher in Deutschland angekommen. Unsere Gedanken sind bei den Menschen, die wir zurück gelassen, die wir mit unserem Besuch möglicherweise zusätzlich in Gefahr gebracht haben. Am Tag vor dem Newroz-Fest wurden der Präsident der Ärztekammer Diyarbakir und zwei leitende Mitglieder der Gesundheitsgewerkschaft SES verhaftet. Sie sind zwar wieder auf freiem Fuß, sehen sich aber mit einer weiteren Anklage und langwierigen Gerichtsverhandlung konfrontiert.

Wir hatten noch interessante Gespräche in Diyarbakir und Ankara vor unserer Abreise. Besonders das Treffen mit Serra, einer Empfehlung von Herrn Schmalstieg, war eine große Bereicherung. Sie lebt mit ihrer Familie seit 2006 in Diyarbakir, war als Mitglied der HDP im Stadtparlament bis zu ihrer Entlassung im Rahmen der Zwangsverwaltung. Weiterlesen

Der IPPNW-Body Count im Bundestag

Inge Höger und Mitglieder der IPPNW am 26. Januar 2017 in Berlin

Inge Höger und Mitglieder der IPPNW am 26. Januar 2017 in Berlin

Am 26. Januar 2016 befasste sich der Bundestag in einer Plenardebatte mit der Großen Anfrage an die Bundesregierung zu den „Erfahrungen aus 14 Jahren Krieg gegen den Terror – eine Bilanz in Irak, Afghanistan, Pakistan“. Die Anfrage wurde durch die Fraktion der „Linken“ eingebracht. Den Anstoß dazu gab die 2015 international publizierte IPPNW-Metaanalyse: „Body Count – Opferzahlen nach zehn Jahren „Krieg gegen den Terror“.

Die aktuelle Ausgabe des Body Count finden Sie hier zum Download.

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