Mittlerweile ist bereits eine Woche unserer Reise vorüber. Den ersten großen Themenbereich bildeten Flucht und Migration. In Istanbul trafen wir den Internationalen Solidaritätsverein für migrantische Frauen – Uluslararası Göçmen Kadınlar Dayanışma Derneği, www.ugkdd.org. Ca. 25 Frauen aus Syrien, Iran, Osttürkei, Afghanistan, Niger, Kamerun und der Türkei empfingen uns. Sie finden hier mehrsprachig und multireligiös zusammen. Sie organisieren Selbsthilfe gegen Einsamkeit/ für Solidarität, Rechtsberatung, Gesundheit, Kochen (auch als Einkommen), unterstützen bei Scheidung, Wohnungssuche, Kinderbetreuung, alles. Das allermeiste geschieht auf Basis von ehrenamtlicher Arbeit, sowohl der lokalen als auch der geflüchteten Frauen. In dem Rahmen haben wir auch mehr über die Probleme der syrischen Geflüchteten erfahren. Das größte ist die Ungewissheit, ob und wie lange sie bleiben dürfen. Eine Ansiedlung in einer „Sicherheitszone“ in Nordsyrien lehnen sie ab, da das ebenfalls nicht ihre Heimat ist. Das würde zudem die kriegerische Vertreibung der jetzigen Bevölkerung bedeuten. In der aktuell von der Türkei besetzten Region Afrin (Nordsyrien) ist zu beobachten, dass es zu massiven Vertreibungen, Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen kommt, wie etwa HRW berichtet. Weiterlesen
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Abgeordnete verabschieden Aktionsplan für den Atomwaffenverbotsvertrag
Der Raum war voll: rund 40 Abgeordnete aus 17 Ländern aus aller Welt waren gekommen, um eine Delegation zur ersten Staatenkonferenz des UN-Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) in Wien vorzubereiten. Die Konferenz wurde am Montag vom österreichischen Parlament zusammen mit ICAN organisiert, parallel zur Konferenz zu den humanitären Folgen von Atomwaffen, einen Tag vor der AVV-Konferenz.
Drei deutsche Bundestagsabgeordnete waren dabei; Merle Spellerberg (Bündnis 90/Die Grünen), Ralf Stegner und Kristian Klinck (SPD). Spellerberg und Stegner sind Mitglieder des Unterausschusses für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Klinck ist im Verteidigungsausschuss. In ihren Redebeiträgen verwiesen sie darauf, dass der zähe Kampf für eine deutsche Teilnahme an der AVV-Konferenz in den Koalitionsverhandlungen gewonnen wurde, und begrüßten weitere Schritte Deutschlands in Hinblick auf den Vertrag. Weiterlesen
In Büchel zum Jahrestag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags
Rund 20 Friedensaktivist*innen von ICAN-Mitgliedsgruppen, der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, aus Köln, Koblenz, Daun, Andernach, Cochem, Trier und dem Hunsrück kamen vor dem Haupttor am Fliegerhorst des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 in Büchel zusammen, um den ersten Jahrestag des Inkrafttretens des UN-Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) zu feiern. Atomwaffen sind seit dem 22.1.2021 völkerrechtlich geächtet und verboten. Gleichzeitig mahnte man den Beitritt der Bundesregierung Deutschlands zum Verbotsvertrag an. Weiterlesen
Alles Gute zum Geburtstag, Verbotsvertrag!
Ich möchte Sie in ein anderes Land und eine andere Zeit führen. Es ist das Jahr 1958 – eine Zeit, bevor es Mobilfunk gab. Gerade war der erste Satellit in die Umlaufbahn gebracht worden und er war russisch. Das sorgte im Westen für Nervosität. Es war die Hochzeit des Kalten Krieges. Weiterlesen