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Menschenrechte in der Türkei: Dialog mit der deutschen Botschaft

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Die Reisegruppe beim ÖHD (den Juristen für die Freiheit) in Diyarbakir

Die Reisegruppe beim ÖHD (den Juristen für die Freiheit) in Diyarbakir, März 2023

Eine Gruppe von Menschenrechtsaktivist*innen auf Initiative der IPPNW war 14 Tage um das Newrozfest im März 2023 herum im Südosten der Türkei und hat in dieser Zeit mit einer ganzen Reihe verschiedener Organisationen gesprochen. Aufgrund dieser Gespräche bitten wir die deutsche Botschaft in Ankara, sich bei der türkischen Regierung dafür einzusetzen, dass

1. bei den für Mai angesetzten Wahlen eine unabhängige Wahlbeobachtung durchgeführt wird. Dass die Wahlen demokratisch ablaufen, eine Wahlfälschung ausgeschlossen werden kann und das Wahlergebnis von allen Parteien anerkannt wird. Weiterlesen →

Was können Prozessbeobachtungen in der Türkei bewirken?

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Bei IHD in Diyarbakir, März 2022. Foto: IPPNW

In den letzten Jahren sind wir immer wieder einmal zu Prozessbeobachtungen in die Türkei gefahren. Auch auf unseren Delegationsreisen hatten wir ab und zu die Gelegenheit, an Prozessen von Menschenrechsaktivist*innen teilzunehmen. Auf der diesjährigen Reise wurden wir in Diyarbakir mit dem Prozess gegen einen Menschenrechtsverteidiger des IHD konfrontiert. Firat Akdeniz ist Mitglied des Menschenrechtsvereins IHD und setzte sich besonders gegen das Verschwinden von Personen sowie gegen die Straffreiheit von nachgewiesenen Mordfällen an politisch Aktiven ein. Er ist gleichzeitig Mitglied der Erziehungsgewerkschaft und hat sich auch hier für Menschenrechte engagiert.

Wegen dieses Einsatzes wird ihm der Vorwurf der Mitgliedschaft in einer illegalen bewaffneten Organisation nach Artikel 314/2 des Strafgesetzbuches der Türkei gemacht. Konkret wird ihm die Teilnahme an 17 verschiedenen Versammlungen des IHD, z.B. am Antikriegstag am 1. September 2019 oder am kurdischen Sprachfestival in Diyabakir 2020 oder religiösen Gedenkfeiern vorgeworfen. Ein weiterer Vorwurf lautet, er habe sich öffentlich zur Gewalt an und zur Ermordungen von Frauen geäußert, haben, Veröffentlichungen zum Hungerstreik von Gefangenen und zu willkürlichen Verhaftungen getätigt und sich gegen die Immunitätsaufhebung von HDP-Abgeordneten gewandt. Ebenfalls soll er gegen die Zwangsverwaltung protestiert haben. Alle diese Meinungsäußerungen werden willkürlich als Unterstützung der PKK interpretiert. Weiterlesen →

Individuelle und kollektive Traumata – wie gehen Aktivist*innen der Zivilgesellschaft damit um?

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Zu Besuch beim Bürgermeister von Dersim

Auf den verschiedenen Stationen unserer diesjährigen Reise und den Besuchen bei Gruppen der aktiven Zivilgesellschaft trafen wir immer wieder auf Menschen, die an den Folgen der seit vielen Jahren bestehenden Gewalt und Repression leiden. Nun waren wir zwei Jahre nicht hier und erleben eine deutliche Vertiefung der traumatischen Wunden, besonders bei den Aktiven. Weiterlesen →

Ein vielfältiges Bild zivilgesellschaftlicher Aktivitäten

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Auf dem Bahnhof mit all unserem Gepäck.

Auf dem Bahnhof mit all unserem Gepäck. Foto: IPPNW

Rückblick: Deutschlandreise von Partnern aus Diyarbakir

Eine Woche schon hat uns der Alltag wieder, seit einer Woche sind unsere Gäste aus Diyarbakir – bisher unbehelligt – wieder zu Hause. Es waren drei sehr intensive Wochen, in denen wir uns kennengelernt haben, drei Wochen mit einem ehrgeizigen Programm, mit vielen Begegnungen, vielen Gesprächen, fruchtbarem Austausch über die Arbeit der Zivilgesellschaft hier und dort in Krisenzeiten, drei Wochen, in denen Kontakte geknüpft und weitere Zusammenarbeit verabredet wurde.

In den beiden vorangegangen Blogs haben wir über die Tage in Braunschweig und Hannover und über den Besuch in der IPPNW-Geschäftsstelle berichtet. Wir waren auf Vermittlung des IPPNW-Vorstandsmitglieds Robin Maitra Gäste der Bundesärztekammer, wo sich neben dem Menschenrechtsbeauftragten Dr. Bobbert und dem Präsidenten Dr. Klaus Reinhardt vor allem Dr. Domen Podnar aus der Abteilung Internationales für uns Zeit nahm: „Wenn wir etwas für andere Menschen tun wollen, müssen wir auch geschützt sein. Auch wenn die Gefahr für die kurdischen Besucher in ihrer Heimat ungleich größer ist und vom Staat ausgeht, so gibt es doch auch in Deutschland zunehmend Angriffe und Gewalt gegen Ärzt*innen – von Extremisten, aber auch von der Regierung.“ Weiterlesen →