„An Gesundheit und Freiheit darf man nicht sparen!“

Die Ärztekammer in Diyarbakir

Unser Gespräch mit der Ärztekammer Diyarbakir am 24.03.2021

Wiedersehensfreude

Unsere Dolmetscherin Serra leistet Großartiges, Wiedersehensfreude und Austausch einer recht großen Gruppe online zu übersetzen und mit Gisela zu leiten. Groß ist unsere Freude, Mahmut Ortakaya, den Ehrenvorsitzenden der Kammer live zu erleben. Trotz seines hohen Alters hat er uns viele Jahre in der Kammer persönlich begrüßt. Das wolle er sich auch heute nicht nehmen lassen, wir seien „immer bei ihm, neben ihm“ und auch die jungen Kolleg*innen Elif Turan und Cengiz Günay, die er wegen der Pandemie lange nicht gesehen hat, begrüßt er herzlich. Dann verabschiedet er sich. Im nächsten Jahr möchte er wieder ein Gruppenfoto mit uns unter seinem Leitmotto „An Gesundheit und Freiheit darf man nicht sparen“ in der Ärztekammer machen. Hoffentlich. Inschallah. Weiterlesen

Vernichtung der Rechtsstaatlichkeit

Graffiti in Diyarbakir

Unser Gespräch mit der Anwaltskammer Diyarbakir am 23.03.2021

Newroz 2021 in Diyarbakir: Serra berichtet, dass trotz Corona viele Menschen auf den zentralen Newrozplatz gekommen sind und die Stimmung gelassen und fröhlich war. Die Polizei habe sich weitgehend zurückgehalten. Die vielen Menschen hätten ein deutliches, friedliches Zeichen gesetzt gegen den Verbotsantrag für die HDP, gegen den Ausstieg aus der Istanbul-Konvention und die immer weiter zunehmende Repression gegen die kurdische Zivilgesellschaft.

Emrullah Cin: Wir freuen uns sehr, dass sich Herr Cin unserem virtuellen Besuch angeschlossen hat. Er war der Ko-Bürgermeister von Viransehir, den wir oft besucht und von dessen Arbeit für seine Stadt wir sehr beeindruckt waren. Nach Gefängnis, Wiederwahl, Absetzung und erneuter Anklage lebt er jetzt in Deutschland. Weiterlesen

„Die Regierung muss wieder einen demokratischen Weg beschreiten“

IHD-Logo (Illustration: IPPNW)

IHD-Logo (Illustration: IPPNW)

Onlinegespräch mit dem Menschenrechtsverein IHD in Diyarbakir am 26. März 2021

Trotz technischer Probleme und abbrechender Verbindung ist unsere Sitzung mit Abdullah Zeytun aus dem Vorstand des Menschenrechtsvereins IHD Diyarbakir konzentriert und reich an Informationen. Er berichtet, dass seit 2016 für die Opposition alle Demonstrationen und Erklärungen im Freien verboten sind. IHD kann also weiterhin nur Presseerklärungen im eigenen Büro abgeben. Neu sei, dass Polizei und Sicherheitskräfte fast täglich ins IHD-Büro eindringen, um Erklärungen und Aktionen direkt mitzuschneiden und Listen der Teilnehmer*innen zu erstellen. Gegen Kolleg*innen liefen Verfahren. Es habe auch einige Freisprüche gegeben. Niemand von ihnen sei zur Zeit im Gefängnis..

Isolationshaft versus Sammelzellen

Auf unsere Frage nach den Gefangenen berichtet Zeytun, dass vor einem Monat eine große Delegation von IHD und Anwälten verschiedene Gefängnisse besucht habe. Sie haben Ahmet Altan, die Ex-HDP-Vorsitzenden Dermirtas und Kisanak und viele andere besuchen können. Weiterlesen

Frauenrechte unter doppelter Belagerung

Frauenverein Rosa in Diyarbakir

Frauenverein „Rosa“ in Diyarbakir

Frauen-Verein „Rosa“ – Diyarbakir 19.03.2021

Die Reise zu Newroz in die Türkei muss in diesem Jahr, wie so vieles, virtuell stattfinden in einem Collocall-Raum der IPPNW. Sie ist wichtiger denn je, da die Kolleg*innen und Menschenrechtler*innen, die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft immer mehr unter Druck geraten und wir ihnen unsere Solidarität zeigen und über ihre Situation berichten wollen. Gerade hat ein Verbotsverfahren gegen die drittgrößte Oppositionspartei, die HDP, begonnen.
Viele ihrer Mitglieder sind im Gefängnis, die Immunität der meisten Abgeordneten wurde aufgehoben, gegen über 600 Parteimitglieder wurde ein mehrjähriges Verbot politischer Arbeit ausgesprochen. Schon länger versucht die Regierung Erdogan die Frauenrechte einzuschränken. Geplante neue Gesetze dazu wurden bisher durch den Widerstand der Bevölkerung verhindert. In der Nacht nach unserem Gespräch hat Präsident Erdogan in einer Nacht- und Nebel-Aktion per Dekret die Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen gegen häusliche Gewalt außer Kraft gesetzt.
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