Gemeinsam für ein nuklearwaffenfreies Europa

Büchel Menschenkette 2021

5. September 2021: Menschenkette gegen Atomwaffen in Büchel. Foto: atomwaffenfrei.jetzt

Das Jahr 2021 ist durch zwei Ereignisse in friedenspolitischer und sicherheitspolitischer Perspektive besonders geprägt: das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags im Januar 2021 und die Niederlage der Weltmacht USA in Afghanistan.

Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags ist eine riesengroße Erfolgsgeschichte der weltweiten Friedensbewegung! Ja, die Friedensbewegung schreibt Erfolge, den AVV haben wir, die weltweite Zivilgesellschaft durchgesetzt im Bündnis mit den Ländern des globalen Südens und mutigen herausragenden Politiker*innen aus Ländern in Europa, aus Österreich und aus Irland. Den Widerstand der Atomwaffenstaaten haben wir erwartet, der AVV läuft ihren Interessen ja diametral entgegen!

Jetzt ist Europa dran! In Europa muss die nukleare Teilhabe beendet werden: in Deutschland, in Belgien, in den Niederlanden und in Italien. Auch dieses Ziel können wir gemeinsam erreichen, wenn wir es jetzt klug angehen.

Der erste Schritt dazu ist, das nukleare Dogma der NATO infrage zu stellen, das Dogma der nuklearen Abschreckung.

Und hier kommt das zweite Großereignis ins Spiel: Die Niederlage der Weltmacht USA in Afghanistan. Es ist jetzt glasklar deutlich, dass militärisch gestützte Sicherheitspolitik extrem zerstörerisch ist. Militär und Wettrüsten, sei es nuklear oder auch nicht nuklear sind völlig ungeeignete Mittel, um den Herausforderungen der Menschheit in Zeiten der Klimakrise zu begegnen. Das Militär selbst ist ein Klimakiller.

Wir brauchen stattdessen eine zivile Sicherheits- und Friedenspolitik, die in kooperativen Beziehungen unserer Länder die wichtigen Schritte zu einer sozial-ökologischen Transformation umsetzt. Entspannungspolitik heute, kooperative Sicherheitspolitik bedeuten drastische Abrüstungsschritte für Klimagerechtigkeit.

Die europäische Friedensbewegung setzt daher die nukleare Abrüstung im NATO-Bündnis auf die Tagesordnung. Warum muss die NATO überhaupt Nuklearwaffen einsetzen?

Jetzt ist die Zeit, dass die Länder der nuklearen Teilhabe gemeinsam konkrete Schritte gehen. „Nuke Free Europe“ – so haben wir unsere gemeinsame Kampagne genannt, um die Friedensbewegung und die Politik in den Dialog zu bringen, wie eine Roadmap zur Beendigung der nuklearen Teilhabe in Europa aussehen kann.

Wir sind dabei, unser Netzwerk in West und Ost-Europa bis hin nach Russland aufzubauen. Viele NGOs und einige willige Politiker*innen aus europäischen Atomwaffenstaaten und Nichtatomwaffenstaaten sind eingeschlossen, ICAN, IPPNW, der IPB und die Gewerkschaften sind ebenfalls Mitglied.

Die nächsten fünf Jahre, das ist unser Zeitplan für die Beendigung der nuklearen Teilhabe. Das ist so lange, wie der START-Vertrag zwischen den USA und Russland verlängert wurde. Ohnehin haben Experten-Gespräche zwischen beiden Staaten begonnen, mit dem Ziel, militärische-bedingte nukleare Risiken zu vermindern. Doch das reicht uns nicht.

Lasst uns gemeinsam in unseren Ländern die Kampagne für ein nuklearwaffenfreies Europa aufbauen!

Für eine neue Entspannungspolitik in Europa, die Russland ausdrücklich einschließt. Lasst uns gemeinsam die kooperativen Beziehungen, die im Bereich der Klimapolitik längst begonnen haben, auf den Bereich Sicherheit und Frieden ausbauen! Lasst uns auf unsere Stärken, auf unsere Erfolge schauen.

Eine Welt frei von Atomwaffen, die Eindämmung der Klimakrise samt Klimagerechtigkeit und unser Recht auf Leben und Gesundheit – alle diese Ziele gehören zusammen! Dafür setzten wir uns gemeinsam hier in Büchel ein!

Dr. Angelika Claußen ist Vorsitzende der IPPNW Deutschland.

Europa – Quo vadis?

Am 26.10.2019 demonstrierten Mitglieder der IPPNW und FFF in Landsberg gemeinsam für eine atomwaffenfreie Welt und für die Umwelt. Foto: Susanne Greiner / Landsberger Kreisbote

Landsberger IPPNW-Tagung mit Fridays for Future

Der Tag rückt näher, meine Spannung steigt: Wird alles klappen? Funktioniert die Technik, kommt die Videobotschaft von Dr. Alex Rosen auf der großen Leinwand gut sichtbar und mit der angemessenen Lautstärke verständlich an? Wie überzeugend sind die Referent*innen? …. Alles Fragen, die mir durch den Kopf gehen. Ich liege unruhig im Bett, schaue auf die Uhr: erst 04.00 Uhr, es ist noch tief dunkel. Weiterlesen

„Die Klimakrise ist ein medizinischer Notfall“

Klima-Mahwache in München

Ende April haben Ärzt*innen, Pflegekräfte und Studierende aus dem Gesundheitssektor 36
Stunden lang am Goetheplatz in München auf einer improvisierten Intensivstation
die kranke Erde versorgt. Damit machte die Münchner Aktionsgruppe der Deutschen Allianz Klimawandel und Gesundheit e.V. (KLUG) deutlich, wie stark die Gesundheit der Menschen und die des Planeten durch die Klimakrise bedroht ist und dass jetzt
Einsatz gefordert ist. Weiterlesen

Zeichen für Völkerverständigung und friedliches Zusammenleben

Frauen in Gwardeisk unterstützen die Social-Media-Kampagne "We refuse to be enemies". Alexander Steffens (IPPNW) in der zweiten Reihe. Foto: privat

Frauen in Gwardeisk (Russland) unterstützen die Social-Media-Kampagne „We refuse to be enemies“.  Foto: privat

Am 21. August 2016 ist unser Friedenskonvoi bestehend aus über 70 Fahrzeugen nach insgesamt zwei Wochen und etwa 4.200 zurückgelegten Kilometern wieder am Brandenburger Tor eingetroffen. Unsere Reise hat uns durch Polen, die russische Exklave Kaliningrad und das Baltikum in das russische Kernland geführt, wo wir neben unserem Zielort Moskau auch die Städte Pskov, St. Petersburg, Twer und Smolensk besucht haben. Die Rückfahrt führte uns anschließend noch durch die Städte Minsk und Warschau.
Weiterlesen