„Die Regierung muss wieder einen demokratischen Weg beschreiten“

IHD-Logo (Illustration: IPPNW)

IHD-Logo (Illustration: IPPNW)

Onlinegespräch mit dem Menschenrechtsverein IHD in Diyarbakir am 26. März 2021

Trotz technischer Probleme und abbrechender Verbindung ist unsere Sitzung mit Abdullah Zeytun aus dem Vorstand des Menschenrechtsvereins IHD Diyarbakir konzentriert und reich an Informationen. Er berichtet, dass seit 2016 für die Opposition alle Demonstrationen und Erklärungen im Freien verboten sind. IHD kann also weiterhin nur Presseerklärungen im eigenen Büro abgeben. Neu sei, dass Polizei und Sicherheitskräfte fast täglich ins IHD-Büro eindringen, um Erklärungen und Aktionen direkt mitzuschneiden und Listen der Teilnehmer*innen zu erstellen. Gegen Kolleg*innen liefen Verfahren. Es habe auch einige Freisprüche gegeben. Niemand von ihnen sei zur Zeit im Gefängnis..

Isolationshaft versus Sammelzellen

Auf unsere Frage nach den Gefangenen berichtet Zeytun, dass vor einem Monat eine große Delegation von IHD und Anwälten verschiedene Gefängnisse besucht habe. Sie haben Ahmet Altan, die Ex-HDP-Vorsitzenden Dermirtas und Kisanak und viele andere besuchen können. Weiterlesen

Frauenrechte unter doppelter Belagerung

Frauenverein Rosa in Diyarbakir

Frauenverein „Rosa“ in Diyarbakir

Frauen-Verein „Rosa“ – Diyarbakir 19.03.2021

Die Reise zu Newroz in die Türkei muss in diesem Jahr, wie so vieles, virtuell stattfinden in einem Collocall-Raum der IPPNW. Sie ist wichtiger denn je, da die Kolleg*innen und Menschenrechtler*innen, die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft immer mehr unter Druck geraten und wir ihnen unsere Solidarität zeigen und über ihre Situation berichten wollen. Gerade hat ein Verbotsverfahren gegen die drittgrößte Oppositionspartei, die HDP, begonnen.
Viele ihrer Mitglieder sind im Gefängnis, die Immunität der meisten Abgeordneten wurde aufgehoben, gegen über 600 Parteimitglieder wurde ein mehrjähriges Verbot politischer Arbeit ausgesprochen. Schon länger versucht die Regierung Erdogan die Frauenrechte einzuschränken. Geplante neue Gesetze dazu wurden bisher durch den Widerstand der Bevölkerung verhindert. In der Nacht nach unserem Gespräch hat Präsident Erdogan in einer Nacht- und Nebel-Aktion per Dekret die Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen gegen häusliche Gewalt außer Kraft gesetzt.
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Frauenprojekte in Diyarbakır

Die Vorstandsvorsitzenden des Frauenvereins „Rosa“. Foto: IPPNW

Frauenverein Rosa:
Letztes Jahr war das Zentrum in Kayapinar, einem der modernen Viertel von Diyarbakır, gerade eröffnet worden. Inzwischen hat sich die Arbeit gut entwickelt. Wegen Corona ist auch hier zurzeit kein Publikumsbetrieb. Die Frauen des Vorstands haben sich getroffen, um die Räume gründlich zu reinigen. Es riecht nach Desinfektionsmittel. Weiterlesen