Schlagwort-Archive: Gericht

Mahnwache: Atomwaffengegner vor Gericht

Veröffentlicht am von
Am Fliegerhorst Büchel

Am Fliegerhorst Büchel

Mittwoch, 01.12.2021, Mahnwache: 8.00 Uhr am Landgericht, Karmeliterstrasse 14, 56068 Koblenz (Sitzungssaal 136, 1. OG)

Am kommenden Mittwoch, dem 1. Dezember 2021 wird der Berufungsprozess des IPPNW-Arztes Ernst-Ludwig Iskenius vor dem Landgericht Koblenz mit neun Zeug*innen aus dem Kreis der IPPNW fortgesetzt. Der Berufungsprozess ist eine direkte Folge einer Aktion während der IPPNW-Büchelwoche 2018. Im Rahmen dieser Woche wurde jeden Morgen eine angemeldete Mahnwache auf der Verkehrsinsel vor dem Haupttor des Fliegerhorstes durchgeführt, um die morgens einfahrenden 2.000 Beschäftigten der Bundeswehr auf das Unrecht und die Gefahren, die von diesem Ort ausgehen, aufmerksam zu machen.

Dem Versammlungsleiter der angemeldeten Mahnwache, Ernst-Ludwig Iskenius, wird ein Strafprozess gemacht aufgrund von Aktionen zivilen Unghorsams (ZU), die Protestierende nach Ende der Veranstaltung durchgeführt hatten: Sie hatten sich vor zwei Tore des Atomwaffenstützpunktes gesetzt. Weiterlesen →

Zweiter Prozesstag: Das Verfahren gegen Dr. med. Serdar Küni in Sirnak

Veröffentlicht am von
Mitglieder der Menschenrechtsstiftung protestieren gegen die Inhaftierung Serdar Künis, April 2017. Foto: Sendika.org/Twitter

Mitglieder der Menschenrechtsstiftung protestieren gegen die Inhaftierung Dr. Serdar Künis, April 2017. Foto: Sendika.org/Twitter

Während der 80-tägigen Ausgangssperre zu Beginn des Jahres 2016 hat Dr. Serdar Küni als Arzt im Gesundheitszentrum Cizre in der Südost-Türkei gewirkt. Dort versorgte er Verwundete medizinisch, ohne ihre Namen an die militärischen Stellen weiterzuleiten. Dieses Verhalten wirft man ihm nun als „Unterstützung von Terroristen“ vor. Am 19. Oktober 2016 wurde er verhaftet und des Terrorismus angeklagt. Dr. Serdar Küni war als Präsident der dortigen Ärztekammer und Repräsentant der Menschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV) sehr bekannt und beliebt. Der erste Prozesstag endete mit der Fortsetzung seiner Haft (siehe gemeinsame Presseerklärung von IPPNW und Connection e.V vom 14. März und meinen Prozessbericht vom 17. März 2017). Weiterlesen →

Prozessbeobachtung in der Türkei: Das Verfahren gegen den Arzt Dr. Serdar Küni

Veröffentlicht am von
Der Arzt Dr. Serdar Küni ist Vertreter der türkische Menschenrechtsstiftung in Cizre. Foto: Yeni Özgür Politika

Der Arzt Dr. Serdar Küni ist Vertreter der türkische Menschenrechtsstiftung in Cizre. Foto: Yeni Özgür Politika

Der Arzt Serdar Küni aus Cizre/Türkei ist seit Oktober 2016 in Haft. Er arbeitete seit vielen Jahren im kommunalen Krankenhaus in Cizre und war dort auch während der Ausgangssperre Anfang 2016 tätig. Ihm wird vorgeworfen, dass er Informationen über verwundete PatientInnen, die er während dieser Zeit behandelt habe, nicht an die offizielle Strafverfolgungsbehörden weitergegeben und somit eine terroristische Vereinigung unterstützt habe. Er ist unter dem Artikel 314/2 des türkischen Strafgesetzes angeklagt. Im drohen fünf bis zehn Jahre Haft. Am 13. März 2017 wurde sein Prozess vor der zweiten Kammer des Strafgerichtes in Sirnak eröffnet. Dazu reisten etwa 70 Menschen an, u.a. auch sechs VertreterInnen aus Deutschland, den USA, Norwegen und Schweden, darunter ein Vertreter der World Medical Association. Weiterlesen →

Unter Anklage: Menschenrechtsverteidiger in der Türkei

Veröffentlicht am von
Vor Gericht: Sebnem Korur Financi, Erol Önderuglu, Ahmet Nesin und Inan Kizilkaya - Istanbul, 11. Januar 2017. Foto: TIHV/Twitter

Vor Gericht: Sebnem Korur Financi, Erol Önderuglu, Ahmet Nesin und Inan Kizilkaya – Istanbul, 11. Januar 2017. Foto: TIHV/Twitter

„Zahlreiche Menschenrechtsorganisationen in der Türkei sind in Gefahr – wir Menschenrechtsverteidiger müssen jeden Tag mit neuen Angriffen der Erdogan-Regierung rechnen. Aber wir werden nicht aufgeben. Für uns sind Menschenrechte wie die Luft zum Leben“, rief Prof. Sebnem Korur Fincanci, Vorsitzende der türkischen Menschenrechtsstiftung und Trägerin des Medical Peace Work Award, den Mitgliedern der internationalen Delegation zu, die zur Prozessbeobachtung gekommen waren. Die Pathologieprofessorin, die bei zahlreichen Opfern von schweren Menschenrechtsverletzungen, national wie international, Folterspuren nachgewiesen hat, zeichnet sich durch ihre wissenschaftliche Expertise, ihren Mut und ihre Beharrlichkeit aus. Weiterlesen →