Proteste in Japan gegen Militarisierungs-Kurs

IPPNW-Referent für Energiepolitik

Henrik Paulitz, IPPNW-Referent für Energiepolitik

Ebenso wie in Deutschland ist auch in Japan eine Militarisierung der Außenpolitik zu beobachten. Der überwiegende Teil der Bevölkerung steht diesem Kurswechsel skeptisch gegenüber. Ende August protestierten daher in Tokio und an rund 200 anderen Orten zehntausende Japanerinnen und Japaner gegen die neuen „Sicherheitsgesetze“, die die Beteiligung Japans an multinationalen Kriegseinsätzen vorsehen.

Die nach dem Zweiten Weltkrieg maßgeblich von den USA vorgezeichnete japanische Verfassung von 1946 verbietet in Artikel 9 kriegerische Aktivitäten sowie den Unterhalt von Streitkräften. In Artikel 9 heißt es, das japanische Volk verzichte für alle Zeiten auf den Krieg als ein souveränes Recht der Nation und auf die Androhung oder Ausübung von Gewalt als Mittel zur Beilegung internationaler Streitigkeiten. Um dieses Ziel zu erreichen, würden keine Land-, See- und Luftstreitkräfte oder sonstige Kriegsmittel unterhalten. Weiterlesen