Atomwaffen können binnen zehn Jahren beseitigt werden

IPPNW-Mitglieder in Wien, Juni 2022

IPPNW-Mitglieder in Wien, Juni 2022

23. Juni 2022

Wien: Die eigentliche Arbeit am Atomwaffenverbot begann nach der allgemeinen Debatte, als Staaten über eine Reihe von Arbeitspapieren diskutierten, die bereits vor der Konferenz ausgearbeitet wurden. Die Arbeitspapiere setzen sich mit der Umsetzung von Bestimmungen im Vertrag auseinander und enthalten Verfahrensvorschläge zum Atomwaffenverbot. Artikel 4, 5, 6,7 und 12 wurden an diesem Tag diskutiert.

Universalisierung

Artikel 12 behandelt die sogenannte Universalisierung des Vertrags, das heißt, wie der Vertrag weitere Beitritte bekommt. Das Ziel ist wie bei jedem Vertrag, dass alle Staaten schließlich beitreten. Ein Arbeitspapier (WP.7) wurde von Costa Rica vorbereitet. Es schlägt Aktivitäten vor, die die Vertragsparteien unternehmen können, um weitere Beitritte zum Vertrag zu gewinnen. Wie der Vertreter der Komoren sagt: „Jede neue Ratifizierung stärkt die Normen des Vertrags.“ Einige Staaten betonten, wie wichtig öffentlichen Aufklärung ist und dabei die Einbindung der Zivilgesellschaft, insbesondere junger Menschen. Weiterlesen

Abgeordnete verabschieden Aktionsplan für den Atomwaffenverbotsvertrag

Merle Spelleberg, MdB, trägt das Statement für die Parliamentarians for TPNW bei der AVV-Staatenkonferenz vor. Foto: Xanthe Hall

Merle Spellerberg, MdB, trägt das Statement für die „Parliamentarians for TPNW“ bei der AVV-Staatenkonferenz vor. Foto: Xanthe Hall

Der Raum war voll: rund 40 Abgeordnete aus 17 Ländern aus aller Welt waren gekommen, um eine Delegation zur ersten Staatenkonferenz des UN-Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) in Wien vorzubereiten. Die Konferenz wurde am Montag vom österreichischen Parlament zusammen mit ICAN organisiert, parallel zur Konferenz zu den humanitären Folgen von Atomwaffen, einen Tag vor der AVV-Konferenz.

Drei deutsche Bundestagsabgeordnete waren dabei; Merle Spellerberg (Bündnis 90/Die Grünen), Ralf Stegner und Kristian Klinck (SPD). Spellerberg und Stegner sind Mitglieder des Unterausschusses für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Klinck ist im Verteidigungsausschuss. In ihren Redebeiträgen verwiesen sie darauf, dass der zähe Kampf für eine deutsche Teilnahme an der AVV-Konferenz in den Koalitionsverhandlungen gewonnen wurde, und begrüßten weitere Schritte Deutschlands in Hinblick auf den Vertrag. Weiterlesen

Zu Gast in Japan – Die Friedenszeremonie in Hiroshima

Friedenszeremonie am 6. August 2015 in Hiroshima, Photo: City of Hiroshima / CTBTO, CC-BY-SA-2.0

Friedenszeremonie am 6. August 2015 in Hiroshima, Photo: City of Hiroshima / CTBTO, CC-BY-SA 2.0

Am 6. August war es endlich so weit. Die heiß ersehnte Peace Ceremony fand statt, weshalb wir uns schon um sieben Uhr morgens trafen, um Plätze zu reservieren. Es war wahnsinnig viel los im Peace Park. Von allen Seiten wurde man mit Megaphonen, lauten Schreien und dazwischen den Sutren rezitierenden Mönchen beschallt. Unzählige Fernsehteams und Delegationen aus aller Welt waren da, und man hatte wirklich das Gefühl, an diesem Tag schaue alle Welt auf Hiroshima. Als wir dann unsere Plätze einnahmen, hatten wir fast noch eine Stunde Wartezeit zu überstehen. Es war schon kurz nach sieben wahnsinnig heiß und schwül und durch die Lautsprecher wurde permanent die Anweisung durchgegeben, genügend Flüssigkeit zu sich zu nehmen. Vor uns saßen zwei ältere Damen aus Hiroshima, die uns die Wartezeit damit versüßten, uns in die hohe Kunst des Kranichfaltens einzuweisen, worüber selbst die Japaner unter uns staunten. Weiterlesen

Update aus Wien: Von Worten zu Taten

Delegierte, die in der Wiener Hofburg ankamen, wurden zunächst von Mitarbeitern des Internationalen Roten Kreuzs dekontaminiert. Foto: IPPNW/Alex Rosen

Delegierte, die in der Wiener Hofburg ankamen, wurden zunächst von einem Team des Internationalen Roten Kreuzes dekontaminiert. Foto: IPPNW/Alex Rosen

Gestern war der erste Tag der Staatenkonferenz hier in der Wiener Hofburg. Zur Erinnerung: Es geht um die Humanitären Folgen von Atomwaffen. Schon bei der Auftaktveranstaltung setzte der österreichische Außenminister Sebastian Kurz die Messlatte hoch („Wir können unsere Sicherheit nicht auf ewig unserem Glück überlassen“, „Es ist an der Zeit, von Wörtern zu Taten überzugehen“, „Wir müssen den Moment nutzen, Atomwaffen endlich abzuschaffen.“) Er hatte sich für diese Botschaft gewichtige Unterstützung geholt: Eine Rede des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon wurde verlesen, die eine ähnliche Stoßrichtung hatte, ebenso ein Grußwort von Papst Franziskus. Auch Peter Maurer, Präsident des Roten Kreuzes und Angela Kane, UN-Abrüstungsbeauftragte, riefen dazu auf, endlich von Worten zu Taten überzugehen. Besonders beeindruckend waren die persönlichen Erinnerungen von Setsuko Thurlow, einer Hibakusha aus Hiroshima. Weiterlesen