Weltpolitik im Kiez: Diskussion über Atomwaffen mit Jan van Aken

Podiumsgespräch „Der Wahlsonntag und die nukleare Frage – Verdrängt Deutschland das Atomwaffenverbot?“ mit Jan van Aken, Foto: Ralf Schlesener

In gemütlicher Stammtischatmosphäre trifft man sich vier Tage vor der Bundestagswahl auf Bierbänken in der Markthalle 9 – mitten im Kreuzberger Kiez. Es geht um ein unbequemes und für manch einen gar ungewöhnliches Thema, das nicht so recht zu der gemütlichen Atmosphäre passen will: Atomwaffen. Warum solle man sich für dieses Thema interessieren, warum ist es überhaupt wichtig? Schließlich ist der „Kalte Krieg“ doch lange vorbei, oder? Und wofür braucht man einen Atomwaffenverbotsvertrag, vor allem wenn die Bundesregierung mit diesem doch gar nichts zu tun haben will und nicht unterschrieben hat?

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Ein neues Kapitel schreiben

ICAN-Delegation bei den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot in New York, März 2007, Foto: ICAN

ICAN-Delegation bei den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot in New York, März 2007, Foto: ICAN

Erster Tag der Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot

Am 27. März wurde die Verhandlungskonferenz für ein Atomwaffenverbot in den Vereinten Nationen in New York eröffnet. 115 Staaten* nahmen teil. Bevor die Konferenz begann, wandte sich die US-Botschafterin Nikki Haley vor der Tür zum Verhandlungssaal an die Presse und erklärte den Boykott der Atomwaffenstaaten und ihrer Bündnispartner**. Beatrice Fihn von ICAN hielt gleich im Anschluss eine Pressekonferenz. Ihre Argumente wurden von der Presse aufgenommen. Damit erfuhr der Verhandlungsstart eine große internationale Medienresonanz, einschließlich von Berichten von Reuters, Bloomberg, AP und der New York Times. Weiterlesen

Die Mehrheit der Staaten will ein Atomwaffenverbot

ICAN protestiert vor den Botschaften der Staaten, die einen Verbotsvertrag blockieren wollen. Foto: ICAN

ICAN protestiert vor den Botschaften der Staaten, die einen Verbotsvertrag blockieren wollen. Foto: ICAN

Von der internationalen Presse weitgehend ignoriert, diskutierten UN-Mitglieder im Mai in Genf juristische Maßnahmen, um Atomwaffen weltweit abzuschaffen. Die Atomwaffenstaaten boykottierten das Treffen. Deutschland und andere Staaten, die mit den USA alliiert sind, übernahmen in der Debatte die Rolle der Befürworter von Atomwaffen und wandten sich gegen ein Atomwaffenverbot. Dennoch kann man sagen, dass der Verbotsvertrag unaufhaltsam auf den Weg gebracht worden ist.

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Mit ICAN bei der OEWG in Genf

Die Open-ended Working Group der UN in Genf: Österreich begrüßt die erste Diskussion über Schlüsselaspekte eines Verbotsvertrags, 13. Mai 2016, Foto: IPPNW

Die Open-ended Working Group der UN in Genf: Österreich begrüßt die erste Diskussion über Schlüsselaspekte eines Verbotsvertrags, 13. Mai 2016, Foto: IPPNW

Nachdem René und ich vom 23.-25. April 2016 an der Nukipedia Spring Academy in Berlin teilgenommen hatten, hatten wir eine knappe Woche später die Gelegenheit, nach Genf zum ICAN-Campaigner-Treffen und zu den ersten Tagen der zweiten Phase der Open-Ended Working Group in die UN zu fahren. Vor dem Wochenende in Berlin hatte ich wenig Ahnung von Atomwaffen und ICAN, der „Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ gehabt, was sich damit jedoch änderte.

Beim ICAN-Campaigner-Treffen wurden viele Informationen von den Campaignern aus aller Welt ausgetauscht sowie Argumente und Informationen über das Atomwaffenverbot vertieft. Die Begegnungen mit den engagierten jungen Leuten bei ICAN beeindruckten mich sehr. Mit wie viel Energie und besonders auch Professionalität sie sich für ihr Ziel einsetzen! Weiterlesen