Schlagwort-Archive: IPPNW

Menschenrechte in der Türkei: Dialog mit der deutschen Botschaft

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Die Reisegruppe beim ÖHD (den Juristen für die Freiheit) in Diyarbakir

Die Reisegruppe beim ÖHD (den Juristen für die Freiheit) in Diyarbakir, März 2023

Eine Gruppe von Menschenrechtsaktivist*innen auf Initiative der IPPNW war 14 Tage um das Newrozfest im März 2023 herum im Südosten der Türkei und hat in dieser Zeit mit einer ganzen Reihe verschiedener Organisationen gesprochen. Aufgrund dieser Gespräche bitten wir die deutsche Botschaft in Ankara, sich bei der türkischen Regierung dafür einzusetzen, dass

1. bei den für Mai angesetzten Wahlen eine unabhängige Wahlbeobachtung durchgeführt wird. Dass die Wahlen demokratisch ablaufen, eine Wahlfälschung ausgeschlossen werden kann und das Wahlergebnis von allen Parteien anerkannt wird. Weiterlesen →

Streckbetrieb bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag

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RUNTERFAHREN – am AKW Lingen. Foto: runterfahren/JunePa - CC BY 2.0

RUNTERFAHREN – am AKW Lingen. Foto: runterfahren/JunepA – CC BY 2.0

Der atomare “Streckbetrieb” soll immer weiter “gestreckt” werden – bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag

Ich möchte an den IPPNW- Blog vom 21. November 2022 anknüpfen und auf die mittlerweile gut organisierte Kampagne “Runterfahren” hinweisen. Weit verbreitet ist (auch unter IPPNW-Mitgliedern) die Einschätzung: Dieses Mal brechen die politischen Entscheidungsträger ihr Versprechen für das endgültige AUS der Atomenergie in Deutschland nicht. Dem ist nicht so: Während sich alle auf den Ukrainekrieg und die immer größeren Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes fokussieren, wird im Hintergrund kräftig weiter an einen Ausstieg aus einem Atomausstieg gearbeitet. So bringt die parlamentarische Opposition nächste Woche einen Antrag zur Laufzeitverlängerung der drei noch verbliebenen Atomkraftwerke bis zum Dezember 2023 ein. Weiterlesen →

Atomenergie – die industrielle Basis für Atomwaffen

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Workshop von Dr. Angelika Claußen in Büchel zum Thema “Atomenergie – die industrielle Basis für Atomwaffen” | Foto: IPPNW

Auch in diesem Jahr fand im Juli die nuclearban-Aktionswoche von IPPNW und ICAN in Büchel und Pommern (Rheinland-Pfalz) unweit des Luftwaffenstützpunktes der Bundeswehr statt. Es gab viele bunte Programmpunkte, offene Diskurs- und Diskussionsmöglichkeiten, eine Schiffsrundfahrt auf der Mosel mit einem Vortrag von Prof. Dr. Karl Hans Bläsius, in dem er die Risiken eines „Atomkrieges aus Versehen“ diskutierte, sowie rund 15 weitere Workshops. Weiterlesen →

Ergebnisse der ersten Vertragsstaatenkonferenz: Für eine atomwaffenfreie Welt.

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Vertragsstaatenkonferenz in Wien. Foto: © ICAN / Alexander Papis

Vertragsstaatenkonferenz in Wien. Foto: © ICAN / Alexander Papis

23. Juni 2022

Es war ein historischer Moment, als Präsident Alexander Kmentt die erste Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages am 23. Juni 2022 mit den Worten beendete: „Atomwaffen sind immer ein Weg in die falsche Richtung, wir sind hier und heute einen Schritt in die richtige Richtung gegangen!“

Die Erleichterung und Zufriedenheit der Vertragsstaatendelegierten war ihnen sichtlich ins Gesicht geschrieben, als die Abschlusserklärung mit Standing Ovations verabschiedet wurde. Die Erklärung verurteilt die nukleare Drohung eindeutig, ein Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung Russland. Darüber hinaus wurde hier eine neue internationale Norm gesetzt, die die Existenz von Atomwaffen verurteilt. Die Konkretisierung der Arbeit in Wien, um den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) umzusetzen, zeigt wie ernsthaft und pragmatisch die Vertrags- und Unterzeichnerstaaten sowie internationale Organisationen und die Zivilgesellschaft an der Entwicklung dieser neuen Normen arbeiten. Weiterlesen →