Schlagwort-Archive: Iran

Van: Die Stadt hinter der Mauer – EU-Abschottungspolitik in der Praxis

Veröffentlicht am von
Grenzmauer Türkei-Iran. Foto: © Agentur Mezopotamya

Türkei: Die Mauer an der Grenze zum Iran. Foto: © Agentur Mezopotamya

Teil 1

Van ist die östlichste Großstadt der Türkei und liegt ca. 100 km von der iranischen Grenze entfernt. Aufgrund der geographischen Lage ist die Stadt Durchgangsstation für Geflüchtete u.a. aus dem Iran, Afghanistan, Pakistan und Bangladesch. Hier zeigen sich die Auswirkungen des mittlerweile sieben Jahre alten „EU-Türkei-Deals“, der 2021 verlängert wurde. „Mit diesen Mitteln“, so der Europäische Rat, „soll die Unterstützung in den Schwerpunktbereichen Grundbedürfnisse und Bildung, Migrationssteuerung und Grenzkontrolle sowie humanitäre Hilfe fortgesetzt werden.“ (https://www.consilium.europa.eu/de/policies/eu-migration-policy/eastern-mediterranean-route/). Im letzten Jahr berichteten wir ausführlich darüber, was das konkret für Geflüchtete in der grenznahen Stadt bedeutet. Leider sind mit unserem diesjährigen Besuch in Van keine Verbesserungen der Menschenrechtssituation für Geflüchtete zu verzeichnen. Weiterlesen →

Siegeszug der Barbarei – oder sozialökologische Transformation?

Veröffentlicht am von

Wenn es keinen Kriegszustand zwischen den USA und dem Iran gibt, „würde man das als Staatsterrorismus bezeichnen, was hier stattgefunden hat.“ (Volker Perthes, Stiftung Wissenschaft und Politik, zum Drohnen-Mord am iranischen General Soleimani, ARD-Tagesthemen 3.1.2020)

Volker Perthes war in den letzten Tagen einer der wenigen, die in den Massenmedien hierzulande den Begriff des Terrorismus in Bezug auf den Drohnenmord gebrauchte – dabei ist dies nur allzu naheliegend: Terrorismus ist das Ausüben von ungesetzlicher Gewalt und das systematische Erzeugen von Angst. Er dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten – eben dies ist das Motiv des ferngesteuerten Anschlags, gelenkt wahrscheinlich über die Relaisstation auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in der Pfalz. Weiterlesen →

Iran: Die Folgen der Sanktionen

Veröffentlicht am von

Podiumsdiskussion von IPPNW und IALANA am 28.11.2019 “Die Gefahr eines Irankrieges und die Folgen der Sanktionen”

Die US-Sanktionen haben die Öleinnahmen des Iran einbrechen lassen. Die Rationierung von Benzin und Erhöhung der Benzinpreise führten zu Massenprotesten, die die Regierung blutig niederschlug. amnesty international berichtete gestern von mindestens 200 Todesopfern. UN-Sprecher Rupert Colville erklärte: „Wir sind sehr besorgt über die berichteten Verstöße gegen internationale Normen und Standards hinsichtlich der Anwendung von Gewalt, eingeschlossen der Verwendung von scharfer Munition gegen Demonstranten.“ Einigen Anführern der Proteste droht laut Medienberichten die Todesstrafe. Weiterlesen →

Friedensfahrradtour in Berlin

Veröffentlicht am von

Friedenfahrradtour am 26.10.2019 in Berlin. “Für ein Ende aller Kriege in Nahost.” Foto: IPPNW

Ein „Ende aller Kriege in Nahost“ forderten die etwa 100 Teilnehmer*innen der Friedensfahrradtour am 26. Oktober 2019 in Berlin. Veranstaltet wurde die Radtour von einem breiten Friedensbündnis bestehend aus der DFG-VK, der IPPNW Deutschland sowie dem Netzwerk Friedenskooperative und unterstützt durch weitere Friedensinitiativen. Die Strecke führte von der Botschaft der USA zur Botschaft der Islamischen Republik Iran mit Zwischenstationen vor dem Bundeskanzleramt und den Botschaften der Türkei und Saudi-Arabiens. Weiterlesen →