„Die Regierung muss wieder einen demokratischen Weg beschreiten“

IHD-Logo (Illustration: IPPNW)

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Onlinegespräch mit dem Menschenrechtsverein IHD in Diyarbakir am 26. März 2021

Trotz technischer Probleme und abbrechender Verbindung ist unsere Sitzung mit Abdullah Zeytun aus dem Vorstand des Menschenrechtsvereins IHD Diyarbakir konzentriert und reich an Informationen. Er berichtet, dass seit 2016 für die Opposition alle Demonstrationen und Erklärungen im Freien verboten sind. IHD kann also weiterhin nur Presseerklärungen im eigenen Büro abgeben. Neu sei, dass Polizei und Sicherheitskräfte fast täglich ins IHD-Büro eindringen, um Erklärungen und Aktionen direkt mitzuschneiden und Listen der Teilnehmer*innen zu erstellen. Gegen Kolleg*innen liefen Verfahren. Es habe auch einige Freisprüche gegeben. Niemand von ihnen sei zur Zeit im Gefängnis..

Isolationshaft versus Sammelzellen

Auf unsere Frage nach den Gefangenen berichtet Zeytun, dass vor einem Monat eine große Delegation von IHD und Anwälten verschiedene Gefängnisse besucht habe. Sie haben Ahmet Altan, die Ex-HDP-Vorsitzenden Dermirtas und Kisanak und viele andere besuchen können. Weiterlesen

Hungerstreik, nicht Todesfasten

Besuch bei Leyla Güven (Mitte).

Die Hungerstreiks gegen Isolationshaft in der Türkei, denen sich inzwischen mehr als 5.000 Menschen – vor allem in den Gefängnissen, aber auch außerhalb sowie in Europa – angeschlossen haben, sind das vorherrschende Thema bei allen unseren Gesprächspartner*innen. Die Hungerstreiks haben ihre emotionale Wucht in ihrer Dringlichkeit und Radikalität. Ihre Erfolgsaussichten und politische Wirksamkeit stehen auf einem ganz anderen Blatt. Weiterlesen

Hungerstreik soll totgeschwiegen werden

Polizeiabsperrung vor dem Gefängnis in Van.

Ein angemeldetes Pressestatement der HDP-Parlamentsabgeordneten von Van, Muazzez Orhan, vor dem T-Typ Gefängnis von Van wurde von schwer bewaffneten Sicherheitskräften mit gepanzerten Fahrzeugen und Wasserwerfern mit massiven Drohungen verhindert. Wir hatten uns zusammen mit Angehörigen der Gefangenen, der Abgeordneten, anderen Vertretern der Zivilgesellschaft und einigen jungen Journalistinnen auf dem Weg zum Gefängnis versammelt. Die dort einsitzenden politischen Gefangenen haben sich am 1. März 2019 dem Hungerstreik gegen die Isolationshaft angeschlossen. Die Sicherheitskräfte drohten zu schießen und drängten die versammelten Menschen zurück. Sie bestanden auf dem von Gouvereur festgelegten Abstand von ein Kilometer zum Gefängnis. Weiterlesen