Wie kann man den weltweiten Frieden fördern?

"Twisted Gun" vor der UN in New york. Foto: Flicksmores / CC BY-NC-ND 2.0

„Twisted Gun“ vor der UN in New York. Foto: Flicksmores / CC BY-NC-ND 2.0

Wie kann man den Frieden weltweit fördern? In dem Versuch, sich dieser Frage zu stellen, hat  die Bundesregierung unter Angela Merkel 2017 ihre Leitlinien Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern veröffentlicht. Ziel dieser Leitlinien war, einen strategischen Rahmen für das friedenspolitische Engagement der Bundesregierung zu schaffen. Mit Verweis auf die deutsche Geschichte bezieht sich die Bundesregierung auf ihre Verantwortung weltweit, Kriege und Völkermord zu verhindern und Minderheiten sowie Menschenrechte zu schützen. Ein Schwerpunkt der Leitlinien ist das Konzept der Krisenprävention: Konflikte erkennen, bevor sie eskalieren und dann entsprechend zu ihrer Entschärfung beitragen. Weiterlesen

Fachgespräch zu Fluchtursachen: Waffenexporte und Militärinterventionen kein Thema

Aktionstag der Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" vor dem Deutschen Bundestag am 26. Februar 2014

Aktionstag der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ vor dem Deutschen Bundestag am 26. Februar 2014

Enttäuschend bis erschreckend – so mein Resümee nach dem Besuch des Fachgespräches Fluchtursachenbekämpfung durch zivile Krisenprävention der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen am 23. Februar 2016 im Paul- Löbe-Haus in Berlin. Dabei war die Ankündigung dieses öffentlichen Fachgesprächs durchaus interessant, hier der Wortlaut der Ankündigung:

„Außenpolitik bleibt reaktiv. Der aktuelle Zustrom an Flüchtlingen war absehbar, aber es wird erst gehandelt, wenn sich daraus konkrete Probleme vor Ort ergeben. Viele Krisen und Konflikte haben einen langen Vorlauf, aber die internationale Gemeinschaft wird oft erst zu spät aktiv.  So kann es zu vielen gleichzeitigen Krisen kommen, die die internationale Diplomatie vor eine erhebliche Herausforderung stellen. Die aktuelle Lage mit Konflikten in Syrien, Libyen, der Ukraine, Mali oder Sudan wird als Ausnahmezustand bezeichnet. Weiterlesen