ICAN Paris Forum 2020

Setsuko Thurlow und Beatrice Fihn, Quelle: ICAN Deutschland

Am 14. und 15. Februar 2020 fand das internationale Paris Forum statt, das von ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) und ICAN Frankreich organisiert wurde. Unter dem Motto „How to Ban Bombs and Influence People“ kamen ungefähr dreihundert Friedensaktivist*innen aus der ganzen Welt zusammen. Während dieser zwei intensiven Tage durften wir beeindruckenden Geschichten lauschen und sehr inspirierende Menschen kennenlernen. Weiterlesen

Kritik an Staatsräson-Formel: Für einen gerechten Frieden in Nahost!

KOPI-Konferenz am 1. Februar 2020. Foto: © pekuasbild / flickr

KOPI-Konferenz am 1. Februar 2020. Foto: © pekuasbild / flickr

Eine verantwortungsvollere deutsche Israelpolitik muss Menschenrechte und Völkerrecht für die Palästinenserinnen und Palästinenser miteinschließen und darf keine Waffenlieferungen in die Region zulassen, so das Fazit einer Konferenz zur „Staatsräson“ des Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel – Für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden (KoPI) am Samstag, dem 1. Februar 2020 in Berlin-Neukölln. Deutschland dürfe sich auch nicht als Waffenschmiede für israelische atomare Trägersysteme wie U-Boote zur Verfügung stellen. Die Kritik an der Formel der Bundesregierung, wonach Israels Sicherheit deutsche Staatsräson sei, zog sich wie ein roter Faden durch die Vorträge und Diskussionsbeiträge. Weiterlesen

Wie kann man den weltweiten Frieden fördern?

"Twisted Gun" vor der UN in New york. Foto: Flicksmores / CC BY-NC-ND 2.0

„Twisted Gun“ vor der UN in New York. Foto: Flicksmores / CC BY-NC-ND 2.0

Wie kann man den Frieden weltweit fördern? In dem Versuch, sich dieser Frage zu stellen, hat  die Bundesregierung unter Angela Merkel 2017 ihre Leitlinien Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern veröffentlicht. Ziel dieser Leitlinien war, einen strategischen Rahmen für das friedenspolitische Engagement der Bundesregierung zu schaffen. Mit Verweis auf die deutsche Geschichte bezieht sich die Bundesregierung auf ihre Verantwortung weltweit, Kriege und Völkermord zu verhindern und Minderheiten sowie Menschenrechte zu schützen. Ein Schwerpunkt der Leitlinien ist das Konzept der Krisenprävention: Konflikte erkennen, bevor sie eskalieren und dann entsprechend zu ihrer Entschärfung beitragen. Weiterlesen

Karussell aus Macht und Ohnmacht

Bedrohung und Einschüchterung: Durch das Militär 2016 zerstörtes Wohnhaus im besetzten Westjordanland, Foto: IPPNW

Bedrohung und Einschüchterung: Durch das Militär 2016 zerstörtes Wohnhaus im besetzten Westjordanland, Foto: IPPNW

Einschüchterung, Bedrohung und Angst. Das gehört zum Alltag der Palästinenser, die in der Westbank leben. Sehr anschaulich haben uns Gerard Horton und Sala Daibis geschildert, wie es in den Militärgerichten zugeht. Der Besuch der beiden Vertreter der Gruppe Military Court Watch (MCW) gehörte zu den eindrucksvollsten Begegnungen, die wir auf unserer 13-tägigen Reise durch Palästina und Israel hatten. Seit dem Sechstagekrieg hält Israels Armee das Westjordanland besetzt. Das heißt: 52 Jahre Militärgerichtsbarkeit für die Palästinenser – während die in den dortigen Siedlungen lebenden Israelis vor zivilen Richtern stehen. Weiterlesen