Ein Angriff auf das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung?

"Meinungsfreiheit in Gefahr," Foto: Angela Krause

„Meinungsfreiheit in Gefahr,“ Veranstaltung am 26.6.2019 in Müchen. Foto: Angela Krause

 

Raumverbot für Veranstaltungen von BDS: Ein Bericht über den Diskussionsabend am 26. Juni 2019 in München

Es geht um den Beschluss des Münchner Stadtrats vom Dezember 2017 (wie auch in anderen Städten und vom Bundestag im Mai diesen Jahres verabschiedet), der untersagt, für Veranstaltungen oder Veranstalter öffentliche Räume zur Verfügung zu stellen, wenn diese auf „BDS“ (Boykott, Desinvestment, Sanktionen) Bezug nehmen, einen internationalen Zusammenschluss von etwa 175 vorwiegend palästinensischen Zivilorganisationen und Initiativen. Durch diese Entscheidung wurde es in München seitdem fast unmöglich, sich in öffentlichen Räumen mit der Politik des Staates Israel in den besetzten Gebieten auseinanderzusetzen und/oder über politische Lösungen des israelisch-palästinensischen Konflikts diskutieren zu wollen – ganz gleich ob Pro oder Contra in Bezug auf Positionen des BDS. Weiterlesen

Demonstration „Frieden statt Aufrüstung“ in München

Am 15. Februar 2019 fand in München im voll besetzten Alten Rathaussaal das Internationale Forum „Frieden und Gerechtigkeit gestalten“ statt. Im Mittelpunkt der Vorträge von Dr. Erhard Crome, Karin Leukefeld und Peter Schaar standen die Folgen des sogenannten „Krieges gegen den Terror“ am Beispiel Syriens und die Konfrontation zwischen EU, USA und Russland. Fazit des Abends war: Es gibt keine Alternative zu guten Beziehungen zu Russland. Wir brauchen politische Initiativen für Entspannung und friedliche Koexistenz. Weiterlesen

Die Bayrische Ärzteinitiative für Flüchtlingsrechte stellt sich vor

IPPNW-ÄrztInnen überreichen die Petition "Keine Abschiebungen nach Afghanistan!" Foto: IPPNW

IPPNW-ÄrztInnen überreichen die Petition „Keine Abschiebungen nach Afghanistan!“ Foto: IPPNW

Die Bayrische Ärzteinitiative für Flüchtlingsrechte (BÄFR) wurde nach einer Besichtigung der Erstaufnahmeeinrichtung Bayernkaserne in München im Sommer 2013 gegründet, wo wir uns über die Lebensverhältnisse der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) informierten. Sowohl deren Unterbringung als auch das Verfahren zur Alterseinschätzung waren skandalös. Bei ihrem Ankommen in München wurden viele junge Flüchtlinge älter als 18 Jahre gemacht – was zur Folge hatte, dass sie kein Anrecht auf Leistungen der Jugendhilfe hatten. Verbesserung der Lebenssituation der UMF, Kritik der gängigen Praxis der Alterseinschätzung und Aufzeigen von Alternativen waren danach unsere Themen. Weiterlesen

Proteste gegen die dritte Afghanistan-Abschiebung

Protest vor der Bayrischen Landesvertretung 22.02.2017, Berlin Foto: IPPNW

Protest vor der Bayrischen Landesvertretung, 22.02.2017, Berlin Foto: IPPNW

Am Abend des 22. Januar 2017 startete der dritte Abschiebeflug nach Afghanistan vom Münchener Flughafen. Die Abschiebung der 18 Asylbewerber wurde von zahlreichen Protesten begleitet. Weiterlesen