Abgeordnete verabschieden Aktionsplan für den Atomwaffenverbotsvertrag

Merle Spelleberg, MdB, trägt das Statement für die Parliamentarians for TPNW bei der AVV-Staatenkonferenz vor. Foto: Xanthe Hall

Merle Spellerberg, MdB, trägt das Statement für die „Parliamentarians for TPNW“ bei der AVV-Staatenkonferenz vor. Foto: Xanthe Hall

Der Raum war voll: rund 40 Abgeordnete aus 17 Ländern aus aller Welt waren gekommen, um eine Delegation zur ersten Staatenkonferenz des UN-Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) in Wien vorzubereiten. Die Konferenz wurde am Montag vom österreichischen Parlament zusammen mit ICAN organisiert, parallel zur Konferenz zu den humanitären Folgen von Atomwaffen, einen Tag vor der AVV-Konferenz.

Drei deutsche Bundestagsabgeordnete waren dabei; Merle Spellerberg (Bündnis 90/Die Grünen), Ralf Stegner und Kristian Klinck (SPD). Spellerberg und Stegner sind Mitglieder des Unterausschusses für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Klinck ist im Verteidigungsausschuss. In ihren Redebeiträgen verwiesen sie darauf, dass der zähe Kampf für eine deutsche Teilnahme an der AVV-Konferenz in den Koalitionsverhandlungen gewonnen wurde, und begrüßten weitere Schritte Deutschlands in Hinblick auf den Vertrag. Weiterlesen

Waffenlieferungen und Eskalationsrisiko

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, liebe IPPNW-Mitglieder, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

die Bundesregierung und besonders der Bundeskanzler Olaf Scholz stehen unter massivem Druck, schwere Waffen in die Ukraine zu liefern.

Der Angriffskrieg Russlands und die schrecklichen Bilder unsäglichen Leids von Zehntausenden Menschen in der Ukraine lösen heftig Empörung aus
und den Ruf nach Gegenwehr, nach Waffen und nach schweren Waffen.

Aber welche Risiken und welche Nebenwirkungen sind mit Waffenlieferungen verbunden? Weiterlesen

Kriege können nur präventiv verhindert werden! Ostermarsch in Neuruppin

Peace! Foto: Alice Donovan Rouse / unsplash

Peace! Foto: Alice Donovan Rouse / unsplash

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

mich persönlich verbindet Neuruppin mit zwei Dingen: In den 90er und Anfang der 2000er Jahren gab es rund um das damalige militärische Gelände „Bombodrom“ eine große, letztendlich erfolgreiche Bewegung gegen die Militarisierung dieser Gegend und schließlich die Umwidmung in ein ziviles Projekt. Das hat bundesweit ausgestrahlt. Dieses Erbe, nämlich, wenn die Zivilgesellschaft beharrlich zusammensteht, auch was bewirken kann, behaltet auch heute in einer weit komplizierteren Welt im Gedächtnis.

Die zweite persönliche Verbindung war vor einigen Jahren, als ich ein dreiviertel Jahr hier in der Nähe gewohnt und Neuruppin mein ärztlicher Arbeitsplatz war. Ich habe einige Einblicke in die Sozialstruktur Eurer Stadt bekommen, die mich tief beeindruckt hat. Weiterlesen

Gemeinsam für ein nuklearwaffenfreies Europa

Büchel Menschenkette 2021

5. September 2021: Menschenkette gegen Atomwaffen in Büchel. Foto: atomwaffenfrei.jetzt

Das Jahr 2021 ist durch zwei Ereignisse in friedenspolitischer und sicherheitspolitischer Perspektive besonders geprägt: das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags im Januar 2021 und die Niederlage der Weltmacht USA in Afghanistan. Weiterlesen