Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!

Simulation eines Atombombenabwurfs auf Hamburg. Quelle: www.nukemap.org / Open Street Map

Rede von Ralph Urban zum Aktionstag der Friedensbewegung am 1. Oktober 2022 in Hamburg

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde, ich freue mich, dass ich heute zu Euch, zu Ihnen sprechen darf, dass wir uns hier versammelt haben. Das Kernanliegen der IPPNW ist die Verhütung eines Atomkrieges und die Information der Öffentlichkeit über die Gefahren eines Atomkriegs. Mit dem Ukrainekrieg ist beides wieder hochaktuell geworden. Der Krieg dauert inzwischen über sieben Monate. Er verursacht täglich Leid,
Tod und Verwüstung.

Wir befinden uns schon lange in einer Eskalationsspirale, deren Ende nicht absehbar ist. In diesen Tagen erleben wir weitere Schritte dieser Eskalation. Mit jedem Tag nimmt die Unversöhnlichkeit zu, die Fronten verhärten sich mehr und mehr. Und mit jedem Tag wächst das Risiko, dass sich der Krieg auf andere Staaten ausweitet oder vielleicht bis zum Atomkrieg eskaliert. Die IPPNW sieht JETZT die Notwendigkeit für einen Waffenstillstand und für eine Verhandlungsinitiative. Letzte Woche haben wir die Außenministerin in einem Offenen Brief aufgefordert sich dafür einzusetzen. Notwendig ist eine multilateral getragene und abgestimmte Vermittlung zu einem Waffenstillstand und zu Verhandlungen. Weiterlesen

Spielt die Atomfrage nicht schon für die russischen Kriegsgründe eine Rolle?

AKW Saporischschja. Blöcke Nr. 4, 5, 6 und Sondergebäude. Foto: Maxim Gavrilyuk/Wikipedia/GNU

Messen wir dem Thema genügend Aufmerksamkeit zu?

Den Einmarsch und den Krieg Russlands gegen die Ukraine als völkerrechtswidrig zu kennzeichnen und darin eine schwere Belastung für die weitere Entwicklung nicht nur in Europa zu erkennen – das sollte uns nicht daran hindern, die verursachenden Faktoren hierzu gerade auch auf Seiten der NATO und deren Führungsmacht USA zu benennen. Zitat des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg, im Gespräch mit der Zeitung Welt vom 24.8.:  „Die Ukraine ist vollkommen abhängig von unserer Unterstützung“. Wir erleben also deutliche Elemente eines Stellvertreter-Krieges – Russland vs. NATO. Weiterlesen

Abgeordnete verabschieden Aktionsplan für den Atomwaffenverbotsvertrag

Merle Spelleberg, MdB, trägt das Statement für die Parliamentarians for TPNW bei der AVV-Staatenkonferenz vor. Foto: Xanthe Hall

Merle Spellerberg, MdB, trägt das Statement für die „Parliamentarians for TPNW“ bei der AVV-Staatenkonferenz vor. Foto: Xanthe Hall

Der Raum war voll: rund 40 Abgeordnete aus 17 Ländern aus aller Welt waren gekommen, um eine Delegation zur ersten Staatenkonferenz des UN-Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) in Wien vorzubereiten. Die Konferenz wurde am Montag vom österreichischen Parlament zusammen mit ICAN organisiert, parallel zur Konferenz zu den humanitären Folgen von Atomwaffen, einen Tag vor der AVV-Konferenz.

Drei deutsche Bundestagsabgeordnete waren dabei; Merle Spellerberg (Bündnis 90/Die Grünen), Ralf Stegner und Kristian Klinck (SPD). Spellerberg und Stegner sind Mitglieder des Unterausschusses für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Klinck ist im Verteidigungsausschuss. In ihren Redebeiträgen verwiesen sie darauf, dass der zähe Kampf für eine deutsche Teilnahme an der AVV-Konferenz in den Koalitionsverhandlungen gewonnen wurde, und begrüßten weitere Schritte Deutschlands in Hinblick auf den Vertrag. Weiterlesen

Waffenlieferungen und Eskalationsrisiko

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, liebe IPPNW-Mitglieder, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

die Bundesregierung und besonders der Bundeskanzler Olaf Scholz stehen unter massivem Druck, schwere Waffen in die Ukraine zu liefern.

Der Angriffskrieg Russlands und die schrecklichen Bilder unsäglichen Leids von Zehntausenden Menschen in der Ukraine lösen heftig Empörung aus
und den Ruf nach Gegenwehr, nach Waffen und nach schweren Waffen.

Aber welche Risiken und welche Nebenwirkungen sind mit Waffenlieferungen verbunden? Weiterlesen