“Twisted Gun” vor der UN in New york. Foto: Flicksmores / CC BY-NC-ND 2.0

Beitrag zum Antikriegstag am 1. September

Anlässlich des 1. September, dem Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen 1939 finden in Deutschland unter dem Motto „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ bundesweit Demonstrationen statt. Damit soll an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert werden. Natürlich auch ein Anlass, aktuell über die krisen- und kriegsträchtige Situation aufzuklären und zum Frieden aufzurufen.

In einer kurzen “Gemeinsamen Erklärung” vereinbarten am Rande des NATO-Gipfels Anfang Juli 2024 in New York die USA und die Bundesrepublik  die Stationierung amerikanischer Langstreckensysteme: Ab 2026 sollen nur in Deutschland Tomahawk-Marschflugkörper, SM-6-Raketen und neue Hyperschallwaffen  stationiert werden, die konventionell und – wenn gefordert – auch mit Atomsprengköpfen bewaffnet werden könnten. Mit über 2000 Km Reichweite könnten sie im Tiefflug in nur wenigen Minuten Zielobjekte in Russland erreichen und bekämpfen.

“Damit schließen wir eine Fähigkeitslücke im Bündnis und stärken die Abschreckung!”, so Verteidigungsminister Boris Pistorius. Historisch einmalig ist wohl seit Gründung der Bundesrepublik, dass ein Bundeskanzler allein eine solch weitreichende Entscheidung trifft, ohne  den Deutschen Bundestag einzubinden, ohne eine parlamentarische Debatte und einen kritischen Diskurs mit den Abgeordneten aller Fraktionen zu führen. Weiterlesen →