Abgeordnete verabschieden Aktionsplan für den Atomwaffenverbotsvertrag

Merle Spelleberg, MdB, trägt das Statement für die Parliamentarians for TPNW bei der AVV-Staatenkonferenz vor. Foto: Xanthe Hall

Merle Spellerberg, MdB, trägt das Statement für die „Parliamentarians for TPNW“ bei der AVV-Staatenkonferenz vor. Foto: Xanthe Hall

Der Raum war voll: rund 40 Abgeordnete aus 17 Ländern aus aller Welt waren gekommen, um eine Delegation zur ersten Staatenkonferenz des UN-Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) in Wien vorzubereiten. Die Konferenz wurde am Montag vom österreichischen Parlament zusammen mit ICAN organisiert, parallel zur Konferenz zu den humanitären Folgen von Atomwaffen, einen Tag vor der AVV-Konferenz.

Drei deutsche Bundestagsabgeordnete waren dabei; Merle Spellerberg (Bündnis 90/Die Grünen), Ralf Stegner und Kristian Klinck (SPD). Spellerberg und Stegner sind Mitglieder des Unterausschusses für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Klinck ist im Verteidigungsausschuss. In ihren Redebeiträgen verwiesen sie darauf, dass der zähe Kampf für eine deutsche Teilnahme an der AVV-Konferenz in den Koalitionsverhandlungen gewonnen wurde, und begrüßten weitere Schritte Deutschlands in Hinblick auf den Vertrag. Weiterlesen

Es geht los! Nuclear Ban Forum in Wien

Nuclear Ban Forum am 18.06.2022. Foto: Marlena Koenig / ICAN

18. Juni 2022

Lange wurde es geplant, mehrfach musste es verschoben werden – aber heute startete es endlich! Das ICAN Nuclear Ban Forum in der Aula der Wissenschaften in Wien! Kurz vor Beginn der ersten Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) kamen hier Hunderte ICANies, Vertreter*innen von Partnerorganisationen, Wissenschaftler*innen und andere Interessierte zusammen, um sich über Atomwaffen und die Möglichkeiten diese abzuschaffen auszutauschen und zu informieren.

Den Auftakt bildete ein spektakulärer Trailer über ICANs Arbeit und die Vorbereitung des Forums, der qualitativ auch in jedem Kino hätte laufen können. Es folgte ein Grußwort des österreichischen Außenministers Alexander Schallenberg, der sich in seinen Worten fast wie ein ICAN-Aktivist ausdrückte, vom AVV als die neue weltweite Norm sprach, dafür appellierte, dass im Ukraine-Krieg die rote Linie eines Atomwaffeneinsatzes auf keinen Fall überschritten werden dürfe und dass dies eine sehr reale und keine abstrakte Gefahr darstelle. Er endete mit einem Lob für ICANs Arbeit: „Wir brauchen Euch! Behaltet Euren Aktivismus aufrecht!“ Weiterlesen

Mit ICAN bei der OEWG in Genf

Die Open-ended Working Group der UN in Genf: Österreich begrüßt die erste Diskussion über Schlüsselaspekte eines Verbotsvertrags, 13. Mai 2016, Foto: IPPNW

Die Open-ended Working Group der UN in Genf: Österreich begrüßt die erste Diskussion über Schlüsselaspekte eines Verbotsvertrags, 13. Mai 2016, Foto: IPPNW

Nachdem René und ich vom 23.-25. April 2016 an der Nukipedia Spring Academy in Berlin teilgenommen hatten, hatten wir eine knappe Woche später die Gelegenheit, nach Genf zum ICAN-Campaigner-Treffen und zu den ersten Tagen der zweiten Phase der Open-Ended Working Group in die UN zu fahren. Vor dem Wochenende in Berlin hatte ich wenig Ahnung von Atomwaffen und ICAN, der „Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ gehabt, was sich damit jedoch änderte.

Beim ICAN-Campaigner-Treffen wurden viele Informationen von den Campaignern aus aller Welt ausgetauscht sowie Argumente und Informationen über das Atomwaffenverbot vertieft. Die Begegnungen mit den engagierten jungen Leuten bei ICAN beeindruckten mich sehr. Mit wie viel Energie und besonders auch Professionalität sie sich für ihr Ziel einsetzen! Weiterlesen