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„Die Krise der Türkei ist die Abwesenheit eines funktionierenden Parlamentssystems“

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Foto: Alan Cabello / Pexels

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Onlinebesuch bei der DEVA-Partei, 17. April 2021

Zu unserem Online-Treffen mit der noch jungen DEVA-Partei sind aus Ankara Aysun Hatipoglu-Potgiter, Zuständige für Gesundheitsthemen ihrer Partei, zugeschaltet und aus Diyarbakir Melis Kandemir und Cihan Ülsen, beide Vorsitzende der dortigen Parteizentrale.

Die DEVA-Partei (Demokrasi ve Atılım Partisi = Partei für Demokratie und Fortschritt, Kurzform: DEVA = Heilmittel) war uns bisher nur bekannt als Splitterpartei von Ali Babacan, dem Mitbegründer der AKP, der vor allem als Wirtschaftsminister erfolgreiches Regierungsmitglied war, 2019 aber die AKP verließ – seit 2015 hatte er kein Ministeramt mehr innegehabt. Weiterlesen →

Abgebrochener Friedensprozess

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Krieg in derTürkei - Urlaub im Parlament , Foto: privat

Krieg in derTürkei – Urlaub im Parlament , Foto: privat

IPPNW-Delegationsreise in die Osttürkei

Besuch im Parlament bei Idris Balukan, Fraktionsvorsitzender der HDP  sowie Sezgin Tanrikulu, stellvertretender Vorsitzender der CHP. Beide sprechen von dunklen Zeiten, wie die Türkei sie seit Jahrzehnten  nicht mehr erlebt habe. Sie befürchten eine unumkehrbare Gewaltspirale, wenn der Friedensprozess nicht jetzt wieder aufgenommen wird. Dass die AKP die  Wahl vom 7. Juni 2015 nicht akzeptiert hat, kam einem Putsch gleich. Zwischen den Wahlen Juni bis November 2015 habe es keine Parlamentsarbeit, keine Kommissionen, keine fraktionsübergreifenden Gespräche gegeben. Weiterlesen →