Urteile am Fließband – Eindrücke aus dem Justizpalast in Istanbul

Justizpalast Istanbul. Foto: CeeGee / CC BY-SA 4.0

Justizpalast Istanbul. Foto: CeeGee / CC BY-SA 4.0

Gegen Ende unserer virtuellen Reise hatte ich die Gelegenheit zu einem realen Ausflug in die Welt der türkischen Justiz. Da mein Begleiter und ich beide bereits gegen Covid-19 geimpft sind, konnten wir trotz der hohen Inzidenzwerte in Istanbul reisen.

Zusammen mit dem Juristen Dr. Steinhilper flog ich im Auftrag der Stadt Hannover zur Gerichtsverhandlung von Yüksel Weßling. Die ehemalige langjährige Sozialarbeiterin der Stadt war 2019 bei einem Besuch ihrer Familie in Tunceli/Dersim im Südosten der Türkei festgenommen und seitdem dort mit einem Ausreiseverbot belegt worden. Am 15. April 2021 sollte das Urteil in der ersten Instanz gesprochen werden. Die Stadt Hannover hatte sich sehr für die Freilassung der deutschen Staatsbürgerin eingesetzt. Sie war, wie mehr als 100 Deutsche mit kurdischen und türkischen Wurzeln, „als Geisel genommen“ worden, wie sie selbst sagt, und unter konstruiertem Terrorvorwurf festgehalten worden. Weiterlesen

Türkei: Gescheiterter Friedensprozess, Bürgerkrieg und der Weg in die Diktatur

Vor Gericht: Sebnem Korur Fincanci und Erol Önderoglu im November 2016. Foto: TIHV

Vor Gericht: Sebnem Korur Fincanci und Erol Önderoglu im November 2016. Foto: TIHV

„Wir brauchen keine Todesstrafe, wir brauchen Demokratie“, erklärte die Vorsitzende der türkischen Menschenrechtsstiftung und Trägerin des Medical Peace Work Award, Prof. Dr. Sebnem Korur Fincanci, nur wenige Tage vor ihrem Prozess beim 13. Strafgerichtshof in Istanbul am 8. November 2016 als Reaktion auf die Rufe nach Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei. Ihr, dem Journalisten Erol Önderoglu und dem Schriftsteller Ahmet Nesin wirft die türkische Staatsanwaltschaft „Propaganda für eine terroristische Organisation“ vor, wegen ihrer Teilnahme an einer Solidaritätsaktion mit der pro-kurdischen Zeitung Özgür Gündem im Mai 2016. Weiterlesen