Flucht – Auf der Suche nach den Ursachen

Rüstungsexport und Waffenhandel: Wer Waffen sät, erntet Flüchtlinge" Veranstaltung in der Berliner Urania am 27.01.2016, Foto: Christine Hoffmann

„Rüstungsexport und Waffenhandel: Wer Waffen sät, erntet Flüchtlinge“ Veranstaltung in der Berliner Urania am 27.01.2016, Foto: Christine Hoffmann

Nicht nur in Deutschland ist das polarisierende Thema Flucht tagtäglich in den
Nachrichten und in unserem alltäglichen Leben präsent. In ganz Europa sind die Länder
damit beschäftigt, der Flüchtlingskrise Herr zu werden und die Strukturen für eine
gelungene Aufnahme und Integration von Geflüchteten zu optimieren. Leider wird jedoch viel zu selten über die Ursachen gesprochen, wenn es um das Thema Flucht geht, obwohl die beiden Diskurse unweigerlich eng miteinander verknüpft sind.
Ein Forum für die Diskussion über die Ursachen von Flucht und Vertreibung bot die
Veranstaltung „Rüstungsexport und Waffenhandel: Wer Waffen sät, erntet Flüchtlinge“ in
der Urania am 27.01.2016. Weiterlesen

Unsere Waffen töten

Aktion Aufschrei. Stoppt den Waffenhandel

Am 26. Februar veranstaltete die „Aktion Aufschrei. Stoppt den Waffenhandel“ eine Kunstaktion vor dem Bundeskanzleramt. Die IPPNW gehört zu den Trägerorganisationen des Bündnisses.

Seit dem Jahre 2005 steht im Kanzlergarten die Skulptur einer „verknoteten Pistole“. Dabei handelt es sich um eine Kopie der Plastik „Non Violence“ des schwedischen Künstlers Carl Fredrik Reuterswärd. Das Original ist wohl weltberühmt, denn es steht vor dem Hauptgebäude der Vereinten Nationen in New York. Bundeskanzler Gerhardt Schröder erhielt eine Kopie dieses Kunstwerks als Geschenk und so steht die Skulptur seitdem im Garten des Kanzleramts und ist ein Blickfang für Touristen, die bei einer Bootstour auf der Spree durch das Regierungsviertel schippern. Doch wofür genau steht die Skulptur eigentlich …? Ist das deutsche Bundeskanzleramt ein Ort, der ein solches Symbol verdient? Weiterlesen

Mit Pauken und Trompeten gegen Waffenhandel

Das „Netzwerk Lebenslaute“ ist eine offene Gruppe musikbegeisterter Menschen, die Musik mit zivilem Ungehorsam verbinden, um auf diese ungewöhnliche Weise unüberhörbar gegen Lebensbedrohungen zu protestieren und politisch wirksam zu werden. Jedes Jahr im Januar treffen sich die Lebenslaute-Leute, um zu beraten, an welchem Ort die große Jahresaktion stattfinden soll. 1986 fing es in Mutlangen an. In den letzten Jahren machten die Lebenslaute ihre „musikalischen Besuche“ in Gorleben (2009), auf dem Truppenübungsplatz Altmark (2010) und am Kriegsflughafen Leipzig/Halle (2011). Es hat auch schon Jahresaktionen gegen Abschiebungen und Rassismus, gegen Gentechnologie und Giftmülltransporte gegeben. In diesem Jahr fiel die Wahl auf die „Kleinwaffen“-Fabrik Heckler & Koch in Oberndorf. Dieses Lebenslaute-Ziel hat besonders viele Teilnehmer aktiviert: Das Probenwochenende vom 15. – 17. Juni in Kassel war von ca. 80 MusikerInnen besucht, in Villingen-Schwenningen nahmen vom 30.8. – 3.9. und bei der eigentlichen Aktion am 3.9. in Oberndorf über 100 Menschen teil, vorwiegend Laien-, aber auch einige BerufsmusikerInnen. Weiterlesen

Saudi-Arabien baut Anti-Terror-Gesetze für Aufstandsniederschlagung aus

Dr. Jens Wagner, Vorstandsmitglied IPPNW Deutschland

Dr. Jens Wagner, Vorstandsmitglied IPPNW Deutschland

Die IPPNW mahnt zur Einhaltung der Menschenrechte und warnt vor der Auslieferung und dem Einsatz der Leopard 2 Panzer an Saudi-Arabien. Die Situation der Menschenrechte in Saudi Arabien ist nach Angaben von Amnesty International schlecht*, anerkanntermaßen schlechter als in Libyen. Nun sollen die repressiven Maßnahmen gegen die Saudische Bevölkerung stark verschärft werden. Ein geheimer Entwurf für eine Ausweitung der Anti-Terror Gesetze in Saudi-Arabien liegt Amnesty International vor.** In diesem Entwurf wird friedlicher Protest und ziviler Ungehorsam als Terrorismus deklariert und unter härteste Strafen gestellt. Schwere  Menschenrechtsverletzungen werden durch den Gesetzesvorschlag legitimiert: Willkürliche Inhaftierung ohne Anklage oder Prozess, Unterstützung von Folter, Einschränkung der gerichtlichen Befugnisse, Verweigerung von Rechtsbeistand, sowie erhebliche Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Außerdem werden die Befugnisse des Innenministers stark erweitert. Weiterlesen