Auswirkungen des Atomwaffenverbotsvertrages

Der Atomwaffenverbotsvertrag ist notwendig, um die Debatte zu diesen Massenvernichtungswaffen zu ändern.

Wichtigster Effekt des Verbots von Atomwaffen ist eine nachhaltige Veränderung der Abrüstungsdebatte. Dies hat sich bereits mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) gezeigt und wird mit weiteren Ratifikationen noch erheblich zunehmen. Insbesondere bei zukünftigen Konferenzen des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) wird die „schweigende Mehrheit“, die keine Atomwaffen hat und Fortschritte bei der Abrüstung einfordert, geschlossener und durchsetzungsfähiger auftreten. Der Druck auf die Nuklearwaffenstaaten wächst, zugesagte Abrüstungsschritte endlich umzusetzen und echte Fortschritte in der nuklearen Abrüstung auszuhandeln.
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Deutschland im Sicherheitsrat – eine Zwischenbilanz

Veranstaltung der DGVN „Deutschlands globale Verantwortung - Zwischenbilanz der Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat“ am 28.08.2019, Foto: Katharina Kohler

Veranstaltung der DGVN „Deutschlands globale Verantwortung – Zwischenbilanz der Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat“ am 28.08.2019, Foto: Katharina Kohler

Seit Anfang des Jahres sitzt Deutschland als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Acht Monate, in denen Deutschland bereits für einen Monat die Präsidentschaft übernahm, sind vorbei. Welche Ziele wurden erreicht? Inwiefern hat Deutschland seine gesteckten Schwerpunktthemen in den Sicherheitsrat einbringen können? Mit welchen Schwierigkeiten war Deutschland in den letzten Monaten konfrontiert? Diesen und weiteren Fragen widmete sich am 28. August 2019 der Diskussionsabend „Deutschlands globale Verantwortung – Zwischenbilanz der Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat“ der Deutschen Gesellschaft der Vereinten Nationen (DGVN) in Zusammenarbeit mit der Global Perspective Initiative. Weiterlesen

Der IPPNW-Body Count im Bundestag

Inge Höger und Mitglieder der IPPNW am 26. Januar 2017 in Berlin

Inge Höger und Mitglieder der IPPNW am 26. Januar 2017 in Berlin

Am 26. Januar 2016 befasste sich der Bundestag in einer Plenardebatte mit der Großen Anfrage an die Bundesregierung zu den „Erfahrungen aus 14 Jahren Krieg gegen den Terror – eine Bilanz in Irak, Afghanistan, Pakistan“. Die Anfrage wurde durch die Fraktion der „Linken“ eingebracht. Den Anstoß dazu gab die 2015 international publizierte IPPNW-Metaanalyse: „Body Count – Opferzahlen nach zehn Jahren „Krieg gegen den Terror“.

Die aktuelle Ausgabe des Body Count finden Sie hier zum Download.

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Die Mehrheit der Staaten will ein Atomwaffenverbot

ICAN protestiert vor den Botschaften der Staaten, die einen Verbotsvertrag blockieren wollen. Foto: ICAN

ICAN protestiert vor den Botschaften der Staaten, die einen Verbotsvertrag blockieren wollen. Foto: ICAN

Von der internationalen Presse weitgehend ignoriert, diskutierten UN-Mitglieder im Mai in Genf juristische Maßnahmen, um Atomwaffen weltweit abzuschaffen. Die Atomwaffenstaaten boykottierten das Treffen. Deutschland und andere Staaten, die mit den USA alliiert sind, übernahmen in der Debatte die Rolle der Befürworter von Atomwaffen und wandten sich gegen ein Atomwaffenverbot. Dennoch kann man sagen, dass der Verbotsvertrag unaufhaltsam auf den Weg gebracht worden ist.

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